Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.02.2011 - I-6 W 22/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15565
OLG Köln, 07.02.2011 - I-6 W 22/11 (https://dejure.org/2011,15565)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.02.2011 - I-6 W 22/11 (https://dejure.org/2011,15565)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Februar 2011 - I-6 W 22/11 (https://dejure.org/2011,15565)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15565) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de

    § 12 Abs. 1 UWG; § 256 Abs. 1 ZPO
    Feststellungsinteresse entfällt nicht, wenn die Gegenseite erklärt, von der Verfolgung des Anspruchs "auch weiterhin Abstand zu nehmen”

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 12 Abs. 1; ZPO § 256 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 1; ZPO § 256 Abs. 1
    Zulässigkeit einer Feststellungsklage gegen eine unberechtigte Abmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsschutzinteresse gegen unberechtigte Mahnung entfällt nicht unbedingt bei Erklärung der beklagten Partei auf Verzicht weiterer Anspruchsverfolgung; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Feststellungsklage gegen eine unberechtigte Abmahnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 24.09.2019 - 31 O 414/16
    Es entfällt aber nicht schon durch eine einseitige Erklärung des Gegners, er werde keine weiteren Ansprüche geltend machen (BGH NJW 2006, 2780; OLG Köln, Beschluss vom 07. Februar 2011 - I-6 W 22/11 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht