Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.02.2011 - I-6 W 22/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,15565
OLG Köln, 07.02.2011 - I-6 W 22/11 (https://dejure.org/2011,15565)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.02.2011 - I-6 W 22/11 (https://dejure.org/2011,15565)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Februar 2011 - I-6 W 22/11 (https://dejure.org/2011,15565)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15565) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de

    § 12 Abs. 1 UWG; § 256 Abs. 1 ZPO
    Feststellungsinteresse entfällt nicht, wenn die Gegenseite erklärt, von der Verfolgung des Anspruchs "auch weiterhin Abstand zu nehmen”

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 12 Abs. 1; ZPO § 256 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 1; ZPO § 256 Abs. 1
    Zulässigkeit einer Feststellungsklage gegen eine unberechtigte Abmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsschutzinteresse gegen unberechtigte Mahnung entfällt nicht unbedingt bei Erklärung der beklagten Partei auf Verzicht weiterer Anspruchsverfolgung; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Feststellungsklage gegen eine unberechtigte Abmahnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht