Rechtsprechung
| OLG München, 13.09.2007 - 6 W 2296/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,46747) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 11.06.2007 - 17 HKO 5135/07
- OLG München, 13.09.2007 - 6 W 2296/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LG München I, 11.06.2007 - 17 HKO 5135/07
Auszug aus OLG München, 13.09.2007 - 6 W 2296/07
Die sofortige Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 11.6.2007 - Az.: 17 HKO 5135/07 - wird als unbegründet zurückgewiesen.
- LG München I, 16.01.2008 - 1 HKO 8475/07
Wettbewerbsverstoß: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung; irreführende …
Die Gegenabmahnung stellt sich vielmehr als klassische "Retourkutsche" in Reaktion auf die vorangegangene Abmahnung des Beklagten dar, was nach der Rechtsprechung der Handelskammern des Landgerichts München I stets ein gewichtiges Indiz für rechtsmissbräuchliches Handeln i.S.v. § 8 Abs. 4 UWF bildet (vgl. Beschluss vom 11.06.2007, Az. 17HK O 5135/07, in vollem Umfang bestätigt vom OLG München durch Beschluss vom 13.09.2007, Az. 6 W 2296/07; Urteil vom 28.11.2007, Az. 1HK O 5136/07).