Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 29.06.1998

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 19.08.1998 - 6 W 232/98 - 42   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,16251
OLG Saarbrücken, 19.08.1998 - 6 W 232/98 - 42 (https://dejure.org/1998,16251)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19.08.1998 - 6 W 232/98 - 42 (https://dejure.org/1998,16251)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19. August 1998 - 6 W 232/98 - 42 (https://dejure.org/1998,16251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,16251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 60
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 04.09.2007 - 2 W 151/07

    Berücksichtigung von Umsatzsteuer im Kostenfestsetzungsverfahren

    Die Richtigkeit der Erklärung ist im Kostenfestsetzungsverfahren grundsätzlich nicht zu überprüfen, um dieses Verfahren nicht mit schwierigen Fragen des materiellen Umsatzsteuerrechtes zu belasten (BVerfG NJW 1996, 382 [383]; Senat vom 18. April 2006, JurBüro 2006, 373 [373]; OLG Düsseldorf, Rpfleger 2004, 184 [184]; OLG Saarbrücken, MDR 1999, 60 [61]).

    Eine früher in der Rechtsprechung vertretene, weitergehende Auffassung, wonach detaillierter und überzeugender Sachvortrag des Antragsgegners, zu dem sich der Antragsteller nicht geäußert hat (so OLG Hamburg, MDR 1998, 1249 [1250]; dagegen aber schon damals u.a.: OLG Saarbrücken, MDR 1999, 60 [61]; Belz in Münchener Kommentar zur ZPO, a.a.O.), genügt, kann seit der genannten Entscheidung des BGH (a.a.O.) als überholt gelten.

  • OLG Düsseldorf, 29.10.2009 - 24 W 44/09

    Anforderungen an die Form einer Nichtabhilfeentscheidung; Berücksichtigung der

    Die mit der Kostenfestsetzung befassten Organe haben die Richtigkeit der Erklärung im Verfahren grundsätzlich nicht zu überprüfen, um dieses Verfahren nicht mit schwierigen Fragen des materiellen Umsatzsteuerrechtes zu belasten ( BVerfG NJW 1996, 382 [383]; BGH aaO., KG JurBüro 2006, 373; OLG Düsseldorf, 5. Zivilsenat, Rpfleger 2004, 184 [184]; OLG Düsseldorf, 10. Zivilsenat ,AGS 2006, 199: OLG Saarbrücken MDR 1999, 60 [61]; OLG Hamburg MDR 2000, 1396; Senat MDR 2008, 1308).
  • OLG Saarbrücken, 16.03.2004 - 2 W 39/04

    Klagerücknahme gegenüber einem von mehreren Beklagten: Höhe des

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Saarländischen Oberlandesgerichts (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 30. Oktober 2002 - 2 W 221/02 - 19; 6. Zivilsenat, Beschlüsse vom 12. September 2000 - 6 W 273/00 - 56; vom 19. August 1998 - 6 W 232/98-42-, MDR 1999, 60) genügt allein die im Kostenfestsetzungsverfahren eindeutig und unmissverständlich abgegebene Erklärung, den Umsatzsteuerbetrag nicht als Vorsteuer abziehen zu können (§ 104 Abs. 2 Satz 3 ZPO), zur Festsetzung des Umsatzsteuerbetrags, ohne dass die Richtigkeit der Erklärung im Kostenfestsetzungsverfahren zu überprüfen ist (vgl. Hansens, JurBüro 1995, 173, 175; Zöller/Herget, ZPO, 21. Aufl., § 91, Rz. 13, Umsatzsteuer", m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 09.11.2001 - 6 W 328/01

    Kostenfestsetzung gegen eine nicht existente Partei

    Zur Festsetzung des Umsatzsteuerbetrages genügt nach ständiger Senatsrechtsprechung die von der Verfügungsbeklagten im Kostenfestsetzungsverfahren eindeutig und unmißverständlich abgegebene Erklärung, den Umsatzsteuerbetrag nicht als Vorsteuer abziehen zu können (§ 104 Abs. 2 Satz 3 ZPO), ohne dass die Richtigkeit dieser Erklärung im Kostenfestsetzungsverfahren zu überprüfen ist (Senatsbeschlüsse vom 12. September 2000 - 6 W 273/00-56 - und vom 19. August 1998 - 6 W 232/98-42-, OLGR Saarbrücken 1998, 432, MDR 1999, 60).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Jena, 29.06.1998 - 6 W 232/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,19527
OLG Jena, 29.06.1998 - 6 W 232/98 (https://dejure.org/1998,19527)
OLG Jena, Entscheidung vom 29.06.1998 - 6 W 232/98 (https://dejure.org/1998,19527)
OLG Jena, Entscheidung vom 29. Juni 1998 - 6 W 232/98 (https://dejure.org/1998,19527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,19527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht