Rechtsprechung
OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- autokaufrecht.info
Irreführend angegebener Kilometerstand in einem "autoscout24.de"-Inserat - "TOP ANGEBOT"
- MIR - Medien Internet und Recht (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
"TOP-Angebot" auf autoscout24 - Irreführung durch ein Gebrauchtwagenangebot, das wegen einer irrtümliche Angabe von einem Algorithmus fehlerhaft gekennzeichnet wird
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 5 Abs. 1 S. 1 und S. 2 Nr. 1
- rechtsportal.de
ZPO § 91a
Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "TOP-Angebot" auf autoscout24
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Wo "TOP-Angebot" drauf steht, muss auch "TOP-Angebot" drin sein - Zu irreführenden Angaben in KFZ-Onlinebörsen
- nrw.de (Pressemitteilung)
Wo "TOP-Angebot" drauf steht, muss auch "TOP-Angebot" drin sein - Zu irreführenden Angaben in KFZ-Onlinebörsen
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung wenn Algorithmus eines Online-Automarktes aufgrund falscher km-Angabe Angebot blickfangmäßig als Top-Angebot platziert
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Gebrauchtwagenkauf - und die irreführende Kilometerangabe
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
KFZ-Onlinebörse: Wo "TOP-Angebot" drauf steht, muss auch "TOP-Angebot" drin ...
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zu irreführenden Angaben in KFZ-Onlinebörsen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
VW Golf mit 2.040 km für 1.100 Euro - "TOP-Angebot" auf der Kfz-Onlinebörse war nicht "TOP": Wird es durch den Eingabefehler irreführend?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ermittlung des Vorliegens einer irreführenden Angabe durch Prognoseentscheidung
- datev.de (Kurzinformation)
"TOP-Angebot: Falscher Kilometerstand bei in Kfz-Onlinebörse irreführend
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Irreführende Angaben bei Online-Kfz-Börse
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Irreführung: Kennzeichnung als TOP-Angebot muss diesem Anspruch genügen
Besprechungen u.ä.
- MIR - Medien Internet und Recht (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
"TOP-Angebot" auf autoscout24 - Irreführung durch ein Gebrauchtwagenangebot, das wegen einer irrtümliche Angabe von einem Algorithmus fehlerhaft gekennzeichnet wird
Verfahrensgang
- LG Bonn - 11 O 78/19
- LG Bonn - 14 O 151/19
- OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Papierfundstellen
- MMR 2020, 708
- MIR 2020, Dok. 032
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10
Marktführer Sport
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Das ist im Wege einer Prognoseentscheidung anhand der normativ zu bewertenden Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (vgl. BGH, Urt. v. 8.3.2012 - I ZR 202/10, GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport, mwN).Zu diesen allgemeinen Verkehrskreisen gehört auch der zur Entscheidung berufene Senat, so dass der Senat die Verkehrsauffassung selbst beurteilen kann (vgl. BGH GRUR 2012, 1053 - Marktführer Sport).
- BGH, 05.02.2015 - I ZR 136/13
TIP der Woche - Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: …
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Sie ist irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den angesprochenen Verkehrskreisen erweckt, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (vgl. BGH, Urt. v. 5.2.2015 - I ZR 136/13, GRUR 2015, 906 - TIP der Woche, mwN). - BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01
BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Die Frage, ob eine Angabe irreführend ist, richtet sich nach dem Verständnis des situationsadäquat aufmerksamen, durchschnittlich informierten und verständigen Mitgliedes des angesprochenen Verkehrskreises (BGH, Urt. v. 2.10.2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250 - Marktführerschaft;… Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877 - Werbung mit Testergebnis). - BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02
Werbung mit Testergebnis
Auszug aus OLG Köln, 09.03.2020 - 6 W 25/20
Die Frage, ob eine Angabe irreführend ist, richtet sich nach dem Verständnis des situationsadäquat aufmerksamen, durchschnittlich informierten und verständigen Mitgliedes des angesprochenen Verkehrskreises (…BGH, Urt. v. 2.10.2003 - I ZR 150/01, BGHZ 156, 250 - Marktführerschaft; Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 253/02, GRUR 2005, 877 - Werbung mit Testergebnis).