Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.03.2006 - 6 W 27/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • RA Kotz

    Winterschlussverkauf wettbewerbswidrig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 4 Nr. 4
    "Winterschlussverkauf" ohne weitere Angaben über die Dauer der Verkaufsveranstaltung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des Begriffs des "Winterschlussverkaufs" nach der Novelle des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs (UWG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Für reduzierte Saisonware darf auch ohne zeitliche Begrenzung geworben werden - Fehlender Hinweis auf zeitliche Begrenzung ist kein Verstoß gegen das wettbewerbsrechtliche Transparenzgebot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1192
  • GRUR 2006, 786



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 11.09.2008 - I ZR 120/06

    Räumungsfinale

    Anders als in dem dem Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 6. März 2006 (6 W 27/06, GRUR 2006, 786) zugrunde liegenden Fall habe sich die Werbung hier nicht auf ausgesprochene Saisonware bezogen.
  • OLG Oldenburg, 15.03.2007 - 1 U 109/06

    Wettbewerbsrecht: Pflicht zur Information über Beginn bzw. Ende eines

    Für den Räumungsverkauf wird auch teilweise angenommen, dass sich sein Ende durch den Abverkauf sämtlicher Ware von selbst ergebe (vgl. LG Stuttgart, Urt. vom 27.10.2005, Az.: 34 O 171/05 KfH WRP 2006, 290; LG Leipzig, Urteil vom 21.7.2006, 5 HK O 429/06 - Anlage 17 zur Klageschrift; LG Stuttgart, Urteil vom 26.6.2006, 34 O 37/06 - Anlage 18 zur Klageschrift; OLG Dresden, Beschluss vom 14.12.2006, 14 U 1581/06 - Anlage zur Berufungserwiderung; ähnlich für den Fall eines "Winterschlussverkaufs" ohne Zeitangabe OLG Köln NJW-RR 2006, 1192).
  • LG Köln, 06.06.2006 - 33 O 46/06

    Anspruch auf Unterlassung der Bezeichnung einer Werbebeilage mit

    Die Ausführungen in dem Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 6.3.2006 (6 W 27/06 = 31 O 118/06) sind auf den vorliegenden Fall zwar nicht unmittelbar übertragbar.
  • LG Wiesbaden, 15.09.2006 - 10 O 395/05

    Auf eine zeitlich begrenzte Veranstaltung, bei welcher zwar vom früheren

    In dieser Situation ist der Händler nicht verpflichtet, zusätzlich exakt anzugeben, bis wann die Ware angeboten werden soll (OLG Köln, GRUR 2006, 786 für Winterschlussverkäufe, a.A. jedoch ohne Auseinandersetzung mit dem Begriff der Verkaufsförderungsmaßnahme LG Leipzig, Beschluss vom 12.12.2005, Az. 05 O 4987/05).
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