Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.03.2006 - 6 W 27/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3756
OLG Köln, 06.03.2006 - 6 W 27/06 (https://dejure.org/2006,3756)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.03.2006 - 6 W 27/06 (https://dejure.org/2006,3756)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. März 2006 - 6 W 27/06 (https://dejure.org/2006,3756)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3756) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des Begriffs des "Winterschlussverkaufs" nach der Novelle des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs (UWG)

  • RA Kotz

    Winterschlussverkauf wettbewerbswidrig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 4 Nr. 4
    "Winterschlussverkauf" ohne weitere Angaben über die Dauer der Verkaufsveranstaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Für reduzierte Saisonware darf auch ohne zeitliche Begrenzung geworben werden - Fehlender Hinweis auf zeitliche Begrenzung ist kein Verstoß gegen das wettbewerbsrechtliche Transparenzgebot

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1192
  • GRUR 2006, 786
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 11.09.2008 - I ZR 120/06

    Räumungsfinale

    Anders als in dem dem Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 6. März 2006 (6 W 27/06, GRUR 2006, 786) zugrunde liegenden Fall habe sich die Werbung hier nicht auf ausgesprochene Saisonware bezogen.
  • OLG Oldenburg, 15.03.2007 - 1 U 109/06

    Wettbewerbsrecht: Pflicht zur Information über Beginn bzw. Ende eines

    Für den Räumungsverkauf wird auch teilweise angenommen, dass sich sein Ende durch den Abverkauf sämtlicher Ware von selbst ergebe (vgl. LG Stuttgart, Urt. vom 27.10.2005, Az.: 34 O 171/05 KfH WRP 2006, 290; LG Leipzig, Urteil vom 21.7.2006, 5 HK O 429/06 - Anlage 17 zur Klageschrift; LG Stuttgart, Urteil vom 26.6.2006, 34 O 37/06 - Anlage 18 zur Klageschrift; OLG Dresden, Beschluss vom 14.12.2006, 14 U 1581/06 - Anlage zur Berufungserwiderung; ähnlich für den Fall eines "Winterschlussverkaufs" ohne Zeitangabe OLG Köln NJW-RR 2006, 1192).
  • LG Köln, 06.06.2006 - 33 O 46/06

    Anspruch auf Unterlassung der Bezeichnung einer Werbebeilage mit

    Die Ausführungen in dem Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 6.3.2006 (6 W 27/06 = 31 O 118/06) sind auf den vorliegenden Fall zwar nicht unmittelbar übertragbar.
  • LG Wiesbaden, 15.09.2006 - 10 O 395/05

    Auf eine zeitlich begrenzte Veranstaltung, bei welcher zwar vom früheren

    In dieser Situation ist der Händler nicht verpflichtet, zusätzlich exakt anzugeben, bis wann die Ware angeboten werden soll (OLG Köln, GRUR 2006, 786 für Winterschlussverkäufe, a.A. jedoch ohne Auseinandersetzung mit dem Begriff der Verkaufsförderungsmaßnahme LG Leipzig, Beschluss vom 12.12.2005, Az. 05 O 4987/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht