Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • markenmagazin:recht

    §§ 14, 15 MarkenG; §§ 3, 4 UWG
    Fehlende markenmäßige Benutzung einer Marke als Metatag

  • openjur.de

    § 14 MarkenG

  • Justiz Hessen

    Markenrechtsverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag bei einem Suchmaschineneintrag

  • webshoprecht.de

    Berücksichtigung der Trefferliste bei der Verwendung einer fremden Marke als Metatag

  • Judicialis

    Metatag; Markenbenutzung

  • kanzlei.biz

    Verwendung fremder Marken im Metatag

  • kanzlei.biz

    Verwendung fremder Marken im Metatag

  • kanzlei.biz

    Axel Springer AG unterliegt am BayVGH

  • wkblog.de

    Nichtmarkenmäßige Verwendung von Metatags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    § 15 Abs. 2 MarkenG, §§ 3, 4 Nr. 7, Nr. 10
    Der Bericht über das Abmahnverhalten eines Unternehmens unter Nennung dessen markenrechtlich geschützten Namens ist kein Markenverstoß und auch kein Wettbewerbsverstoß

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Markenrechtsverletzung durch Metatags, wenn in der Trefferliste der Suchmaschine ersichtlich ist, dass die Zeichenfolge nicht zur Kennzeichnung von Produkten verwendet wird

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Metatags bei erklärendem Kurzhinweis

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Markenverletzung durch Meta-Tag bei klarstellendem Snippet-Hinweis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fremde Marken im Metatag

Hinweis zu den Links:
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 401



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Wird zitiert von ...  

  • LG Köln, 04.03.2015 - 84 O 205/14  

    Kennzeichnungsverletzung durch Suchergebnisse nach Eingabe eines geschützten

    Unter Heranziehung der Maßstäbe, die die Rechtsprechung für die Verwendung von Metatags aufgestellt hat (BGH NJW 2007, 292 - Impuls), ist zur Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings erforderlich, dass die konkrete Ausgestaltung der Anzeigen/ des Angebots in der Ergebnisliste so gestaltet ist, dass der Nutzer die angebotenen Produkte mit dem Unternehmen der Antragstellerin in Verbindung bringt (ähnlich OLG Frankfurt aM, Beschluss v. 03.03.2009, 6 W 29/09, abrufbar unter beck-online.de).
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