Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- markenmagazin:recht
§§ 14, 15 MarkenG; §§ 3, 4 UWG
Fehlende markenmäßige Benutzung einer Marke als Metatag - openjur.de
§ 14 MarkenG
- Justiz Hessen
§ 14 MarkenG
Markenrechtsverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag bei einem Suchmaschineneintrag
- webshoprecht.de
Zur Berücksichtigung des Inhalts der Trefferliste einer Suchmaschine bei der Verwendung einer fremden Marke als Metatag
- kanzlei.biz
Verwendung fremder Marken im Metatag
- Judicialis
MarkenG § 14
- kanzlei.biz
Verwendung fremder Marken im Metatag
- kanzlei.biz
Axel Springer AG unterliegt am BayVGH
- wkblog.de
Nichtmarkenmäßige Verwendung von Metatags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14
Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)
§ 15 Abs. 2 MarkenG, §§ 3, 4 Nr. 7, Nr. 10
Der Bericht über das Abmahnverhalten eines Unternehmens unter Nennung dessen markenrechtlich geschützten Namens ist kein Markenverstoß und auch kein Wettbewerbsverstoß - beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Markenrechtsverletzung durch Metatags, wenn in der Trefferliste der Suchmaschine ersichtlich ist, dass die Zeichenfolge nicht zur Kennzeichnung von Produkten verwendet wird
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Markenmäßige Benutzung einer fremden Marke durch Verwendung als Metatag
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine Markenverletzung durch Metatags bei erklärendem Kurzhinweis
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Markenverletzung durch Meta-Tag bei klarstellendem Snippet-Hinweis
- anwalt.de (Kurzinformation)
Fremde Marken im Metatag
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 23.02.2006 - HKO 121/05
- OLG Jena, 21.03.2007 - 7 U 333/06
- LG Frankfurt/Main, 04.02.2009 - 3 O 36/09
- OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09
- BGH, 10.06.2009 - VIII ZR 108/07
Papierfundstellen
- MMR 2009, 401
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03
Impuls
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09
Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann nach der Rechtsprechung des BGH (WRP 2006, 1513, 1515 f. - Impuls; WRP 2007, 1095, 1097 - AIDOL) eine markenmäßige Benutzung schon deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird.Auf den Inhalt der Internetseite, zu der der Nutzer geführt wird, kommt es dann nicht mehr an (BGH, WRP 2006, 1513 ff., Tz. 17 - Impuls; WRP 2007, 1095 ff., Tz. 18 - AIDOL).
Demgemäß sind die aus der Trefferliste ersichtlichen Kurzhinweise bei der Frage, ob markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr vorliegen, noch zu berücksichtigen (vgl. BGH, WRP 2006, 1513 ff., Tz. 19 - Impuls; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 292 - Sandra Escort).
- BGH, 08.02.2007 - I ZR 77/04
AIDOL
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09
Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Metatag kann nach der Rechtsprechung des BGH (WRP 2006, 1513, 1515 f. - Impuls; WRP 2007, 1095, 1097 - AIDOL) eine markenmäßige Benutzung schon deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird.Auf den Inhalt der Internetseite, zu der der Nutzer geführt wird, kommt es dann nicht mehr an (BGH, WRP 2006, 1513 ff., Tz. 17 - Impuls; WRP 2007, 1095 ff., Tz. 18 - AIDOL).
- OLG Frankfurt, 10.01.2008 - 6 U 177/07
Markenverletzung im Internet: Verwendung einer fremden Marke als Metatag in einer …
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09
Demgemäß sind die aus der Trefferliste ersichtlichen Kurzhinweise bei der Frage, ob markenmäßige Benutzung und Verwechslungsgefahr vorliegen, noch zu berücksichtigen (vgl. BGH, WRP 2006, 1513 ff., Tz. 19 - Impuls; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2008, 292 - Sandra Escort). - EuGH, 11.09.2007 - C-17/06
Céline - Marken - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Ersten …
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09
In Betracht kommt nur ein rein firmenmäßiger Gebrauch, gegen den aus einer Marke nicht vorgegangen werden kann (vgl. EuGH, GRUR 2007, 971 Tz. 21 - Céline; BGH, GRUR 2008, 254, Tz. 20 ff. - THE HOME STORE). - BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05
"THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.03.2009 - 6 W 29/09
In Betracht kommt nur ein rein firmenmäßiger Gebrauch, gegen den aus einer Marke nicht vorgegangen werden kann (vgl. EuGH, GRUR 2007, 971 Tz. 21 - Céline; BGH, GRUR 2008, 254, Tz. 20 ff. - THE HOME STORE).
- LG Köln, 04.03.2015 - 84 O 205/14
Kennzeichnungsverletzung durch Suchergebnisse nach Eingabe eines geschützten …
Unter Heranziehung der Maßstäbe, die die Rechtsprechung für die Verwendung von Metatags aufgestellt hat (BGH NJW 2007, 292 - Impuls), ist zur Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings erforderlich, dass die konkrete Ausgestaltung der Anzeigen/ des Angebots in der Ergebnisliste so gestaltet ist, dass der Nutzer die angebotenen Produkte mit dem Unternehmen der Antragstellerin in Verbindung bringt (ähnlich OLG Frankfurt aM, Beschluss v. 03.03.2009, 6 W 29/09, abrufbar unter beck-online.de). - LG Frankfurt/Main, 22.06.2016 - 6 O 449/15 Eine Gesellschaftsbezeichnung, ein Handelsname oder ein Firmenzeichen sollen für sich genommen nicht den Zweck haben, Waren oder Dienstleistungen zu unterscheiden (vgl. auch BGH GRUR 2008, 1002 - Schuhpark, Tz. 22; zB BGH GRUR 2009, 772 - Augsburger Puppenkiste, Tz. 48; OLG Frankfurt a.M. MMR 2009, 401 - Verwendung eines Kennzeichens im Blog).