Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 26.04.2016

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.07.2016 - I-6 W 29/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,39219
OLG Düsseldorf, 21.07.2016 - I-6 W 29/16 (https://dejure.org/2016,39219)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.07.2016 - I-6 W 29/16 (https://dejure.org/2016,39219)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - I-6 W 29/16 (https://dejure.org/2016,39219)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensantrags

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3
    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 26.04.2016 - 6 W 29/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,10342
OLG Frankfurt, 26.04.2016 - 6 W 29/16 (https://dejure.org/2016,10342)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26.04.2016 - 6 W 29/16 (https://dejure.org/2016,10342)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 26. April 2016 - 6 W 29/16 (https://dejure.org/2016,10342)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 269 ZPO
    Teilweise Klagerücknahme durch Beschränkung des Unterlassungsantrages auf ein Verbot der konkreten Verletzungsform

  • Wolters Kluwer

    Teilweise Klagerücknahme durch Beschränkung des Unterlassungsantrages auf ein Verbot der konkreten Verletzungsform

  • rechtsportal.de

    ZPO § 269
    Rechtsfolgen der nachträglichen Ergänzung eines abstrakt beschreibenden Unterlassungsantrags um eine Bezugnahme auf eine konkrete Verletzungsform

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 24.08.2018 - 5 U 134/17

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung der Rechtssuchenden durch die Bezeichnung

    In der Beschränkung eines abstrakten Verbotsantrages auf die konkrete Verletzungsform liegt grundsätzlich jedenfalls dann eine Teilrücknahme der Klage, wenn der ursprüngliche Klageantrag nicht nur zu unbestimmt war sondern - wie hier - auch inhaltlich zu weit ging (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2015, 282; Senat, Urteil vom 29. September 2015, 5 U 16/14; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. April 2016, 6 W 29/16).
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