Rechtsprechung
| OLG Köln, 15.03.2017 - 6 W 31/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung der Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Feilbietens von Waren unter einer irreführenden unverbindlichen Preisempfehlung
- kanzlei.biz
OLG Köln bejaht Verschulden wenn Amazon-Angebote nicht werktäglich überprüft werden
- hkmw-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Werktägliche Kontrollen bei Amazon
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablehnung der Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Feilbietens von Waren unter einer irreführenden unverbindlichen Preisempfehlung
- rechtsportal.de
ZPO § 890
Ablehnung der Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Feilbietens von Waren unter einer irreführenden unverbindlichen Preisempfehlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- lexea.de (Kurzinformation)
Angebote bei Amazon täglich überprüfen?
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler muss Angebote bei Amazon einmal pro Werktag auf mögliche Rechtsverletzungen prüfen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Angebotskontrollpflicht eines Händlers auf Amazon
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Marketplace-Händler muss Amazon-Angebote werktäglich auf Wettbewerbsverstöße kontrollieren
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Amazon-Händler muss Angebote täglich überprüfen
- tw-law.de (Kurzinformation)
Prüfungspflicht: und täglich prüft der Amazon-Händler…
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Von Montag bis Freitag grüßt das Murmeltier - Zu den Prüfpflichten der Amazon-Verkäufer
Besprechungen u.ä.
- hkmw-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Werktägliche Kontrollen bei Amazon
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MMR 2017, 703
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 15.09.2017 - 6 W 31/17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Baden-Württemberg
Patentverletzungsverfahren: Zulässigkeit der isolierten Anfechtung der zum Nachteil des Nebenintervenienten ergangenen Kostenentscheidung; berechtigtes Interesse eines Vorlieferanten an der Zulassung der Nebenintervention
- rechtsportal.de
Zulässigkeit der isolierten Anfechtung der zum Nachteil des Nebenintervenienten ergangenen Kostenentscheidung
- rechtsportal.de
Zulässigkeit der isolierten Anfechtung der zum Nachteil des Nebenintervenienten ergangenen Kostenentscheidung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nebenintervenient kann nachteilige Kostenentscheidung anfechten!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zulässigkeit der isolierten Anfechtung der zum Nachteil des Nebenintervenienten ergangenen Kostenentscheidung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nebenintervenient kann nachteilige Kostenentscheidung isoliert anfechten! (IBR 2017, 718)
Sonstiges
- wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)
Kurznachricht zu "Isolierte Kostenbeschwerde des zurückgewiesenen Nebenintervenienten - Anmerkung zum Beschluss des OLG Karlsruhe vom 15.09.2017" von RA Norbert Schneider, original erschienen in: NJW 2018, 1103 - 1106.
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 21.02.2017 - 2 O 203/15
- OLG Karlsruhe, 15.09.2017 - 6 W 31/17
Papierfundstellen
- NJW 2018, 1103
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.04.2017 - 6 W 31/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 91 ZPO
Erstattungsfähigkeit von Verkehrsanwaltskosten im Revisions- oder Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren. - rechtsportal.de
ZPO § 91
Erstattungsfähigkeit der im Revisionsverfahren entstandenen Verkehsanwaltskosten - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erstattungsfähigkeit von Verkehrsanwaltskosten im Revisions- oder Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.08.2010 - 11 O 107/07
- OLG Frankfurt, 23.05.2013 - 6 U 184/10
- LG Frankfurt/Main, 09.11.2015 - 11 O 107/07
- OLG Frankfurt, 11.04.2017 - 6 W 31/17
- BGH - I ZR 99/13 (anhängig)
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 16.11.2018 - 2 U 76/17 Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde geht es nämlich lediglich um Rechtsfragen, für deren Beantwortung die zusätzliche Einschaltung eines Verkehrsanwaltes nicht erforderlich ist (in gleicher Weise Oberlandesgericht Frankfurt a.M., Beschluss vom 11. April 2017, 6 W 31/17).