Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 04.05.2011 - 6 W 36/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 140c PatG, § 485 ZPO
Besichtigungsverfügung und selbstständiger Beweisantrag ohne Anhörung des Gegners - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Besichtigungsverfügung und selbstständiger Beweisantrag ohne Anhörung des Gegners
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.03.2011 - 6 O 134/11
- OLG Frankfurt, 16.03.2011 - 6 W 36/11
- OLG Frankfurt, 04.05.2011 - 6 W 36/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 322
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.11.2009 - X ZB 37/08
Lichtbogenschnürung
Auszug aus OLG Frankfurt, 04.05.2011 - 6 W 36/11
2 1. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Duldung der Besichtigung einerseits und der Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens im selbstständigen Beweisverfahren andererseits in getrennten Verfahren hätten geführt und beschieden werden müssen (vgl. BGH GRUR 2010, 318 - Lichtbogenschnürung, Tz. 8); dies ist schon deswegen erforderlich, weil die Zivilprozessordnung für beide Anträge unterschiedliche Verfahrensarten und insbesondere unterschiedliche Rechtsmittelmöglichkeiten vorsieht.
- LG Braunschweig, 05.08.2016 - 9 O 2539/15
Bestehen eines Besichtigungsanspruchs wegen hinreichender Wahrscheinlichkeit …
Da es bereits an den Voraussetzungen für die Besichtigungs- und Vorlageanordnung fehlt, ist für einen Beweisbeschluss gem. § 485 ZPO kein Raum, da das beantragte Sachverständigengutachten nur auf der Grundlage einer Besichtigungsanordnung erstattet werden könnte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.05.2012, 6 W 36/11, abgedr.in BeckRS 2012, 10149).
- OLG Frankfurt, 27.11.2019 - 6 W 100/19
Zusammentreffen von Antrag auf selbstständiges Beweisverfahren mit Antrag auf …
Auch wenn das Landgericht richtigerweise den vorliegenden Antrag nach § 485 ZPO sowie den zusammen hiermit eingereichten, auf die Duldung der Besichtigung nach § 140c PatG gerichteten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in getrennten Verfahren geführt und beschieden hat (vgl. hierzu Senat, Beschl. v. 4.5.2011 - 6 W 36/11 ;… BGH GRUR 2010, 318 - Lichtbodenschnürung, juris-Rn. 8), können die Voraussetzungen für diese sachlich miteinander verbundenen Anträge nur gemeinsam geprüft und beurteilt werden.
Rechtsprechung
OLG Bamberg, 11.01.2012 - 6 W 36/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Geschäftswertfestsetzung: Bestimmung des Werts landwirtschaftlich genutzter Flächen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Bamberg, 11.01.2012 - 6 W 36/11
- OLG Bamberg, 12.01.2012 - 6 W 36/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Braunschweig, 06.08.1986 - 2 W 115/85
Auszug aus OLG Bamberg, 11.01.2012 - 6 W 36/11
Die sich auf eine Vervielfältigung der Ertragsmesszahl stützende Wertfestsetzung wurde von einer Reihe von Gerichten übernommen (…vgl. nur z.B. OLG Hamm, RdL 1981, S. 107 ff.; OLG Braunschweig, DNotZ 1987, S. 632 ff.;… so auch Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, KostO, 18. Aufl. 2010, § 19 Rn. 93 m.w.N.;… Assenmacher/Mathias, a.a.O., S. 501 "Grundbesitzwert 3.6.2";… a.A. z.B.: OLG Oldenburg, Rpfl 1981, S. 324 f.;… OLG Stuttgart, DNotZ 1987, S. 636 ff.;… Hartmann, a.a.O., Rn. 24 "Ertragsmeßzahl"). - OLG München, 25.02.2011 - 34 Wx 13/11
Grundbuchsache: Geschäftswert von Grundbesitz
Auszug aus OLG Bamberg, 11.01.2012 - 6 W 36/11
Vielmehr enthält § 19 Abs. 2 KostO den Ausgangspunkt der Wertermittlung mit dem Ziel, sich dem Verkehrswert zu nähern (vgl. z.B. OLG München, Beschluss vom 25.02.2011 - 34 Wx 13/11 - juris Rn. 6;… Hartmann, Kostengesetze, 40. Aufl. 2011, § 19 KostO Rn. 5). - OLG Stuttgart, 23.01.1987 - 8 W 448/86
Beschwerde gegen eine Kostenberechnung; Wertermittlung bei einem …
Auszug aus OLG Bamberg, 11.01.2012 - 6 W 36/11
Die sich auf eine Vervielfältigung der Ertragsmesszahl stützende Wertfestsetzung wurde von einer Reihe von Gerichten übernommen (…vgl. nur z.B. OLG Hamm, RdL 1981, S. 107 ff.;… OLG Braunschweig, DNotZ 1987, S. 632 ff.;… so auch Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann, KostO, 18. Aufl. 2010, § 19 Rn. 93 m.w.N.;… Assenmacher/Mathias, a.a.O., S. 501 "Grundbesitzwert 3.6.2";… a.A. z.B.: OLG Oldenburg, Rpfl 1981, S. 324 f.; OLG Stuttgart, DNotZ 1987, S. 636 ff.;… Hartmann, a.a.O., Rn. 24 "Ertragsmeßzahl").
- OLG Bamberg, 18.06.2012 - 6 W 20/12
Testamentserrichtung: Voraussetzung für die Hinzuziehung eines Sachverständigen …
Maßgeblich sind auch für die letztgenannten Grundstücke die Verkehrswerte, für deren Bestimmung nicht _ wie vom Nachlassgericht für den Wert für die Testamentseröffnung zugrundegelegt (vgl. Bl. 109-111 d.A., wo das Amtsgericht zu einem Wert von 332.032,25 EUR gelangt) _ auf das Doppelte der Ertragsmesszahl abgestellt werden kann (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 11.01.2012 _ 6 W 36/11 _ juris).
Rechtsprechung
OLG Bamberg, 12.01.2012 - 6 W 36/11 |
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Verfahrensgang
- OLG Bamberg, 11.01.2012 - 6 W 36/11
- OLG Bamberg, 12.01.2012 - 6 W 36/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 1583
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 28.02.2013 - 15 W 271/12
Gegenstandswert der notariellen Beantragung eines Hoffolgezeugnisses und der …
Im Gegensatz dazu lässt eine auf § 55 Abs. 2 EStG fußende Wertermittlung, die der Beteiligte zu 1) erstrebt, die seit 1970 erfolgte Preis- und Wertentwicklung vollkommen unberücksichtigt und blendet sie aus (vgl. OLG Bamberg FamRZ 2012, 1583).
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OLG Frankfurt, 16.03.2011 - 6 W 36/11 |
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Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 16.03.2011 - 6 O 134/11
- OLG Frankfurt, 16.03.2011 - 6 W 36/11
- OLG Frankfurt, 04.05.2011 - 6 W 36/11