Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.05.2012 - 6 W 36/12 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- markenmagazin:recht
Café Merci - Schutz einer bekannten Schokoladenmarke gegenüber Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Die Geschäftsbezeichnung "Café Merci” verletzt nicht die bekannte Schokoladen-Marke
- openjur.de
- Justiz Hessen
Schutz einer bekannten Schokoladenmarke gegenüber Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verletzung von Markenrechten an einer Schokolade durch Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café
- kanzlei.biz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
Bekanntheitsschutz; Kennzeichen; Merci; Rufausbeutung - Schutz einer bekannten Schokoladenmarke gegenüber Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café - rechtsportal.de
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
Verletzung von Markenrechten an einer Schokolade durch Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Merci pour le café
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Merci" und "Café Merci"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Ein Café namens "Merci" beutet mit diesem Namen nicht das gute Image einer Schokoladenmarke aus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Cafe Merci" verletzt keine Markenrechte des bekannten Schokoladenherstellers
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Café Danke
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 05.03.2012 - 3 O 85/12
- OLG Frankfurt, 23.05.2012 - 6 W 36/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1068
- GRUR-RR 2012, 340