Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.05.2012 - 6 W 36/12   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • markenmagazin:recht

    Café Merci - Schutz einer bekannten Schokoladenmarke gegenüber Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Geschäftsbezeichnung "Café Merci” verletzt nicht die bekannte Schokoladen-Marke

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG
    Schutz einer bekannten Schokoladenmarke gegenüber Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café

  • kanzlei.biz

    "Café Merci' beutet "Merci' nicht aus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
    Bekanntheitsschutz; Kennzeichen; Merci; Rufausbeutung - Schutz einer bekannten Schokoladenmarke gegenüber Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
    Verletzung von Markenrechten an einer Schokolade durch Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
    Verletzung von Markenrechten an einer Schokolade durch Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung von Markenrechten an einer Schokolade durch Verwendung als Geschäftsbezeichnung für ein Café

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Merci pour le café

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "Merci" und "Café Merci"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Ein Café namens "Merci" beutet mit diesem Namen nicht das gute Image einer Schokoladenmarke aus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Cafe Merci" verletzt keine Markenrechte des bekannten Schokoladenherstellers

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Café Danke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 1068
  • GRUR-RR 2012, 340
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