Weitere Entscheidungen unten: KG, 26.06.2018 | OLG Hamburg, 13.12.2018

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 6 W 36/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14604
OLG Frankfurt, 03.05.2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,14604)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.05.2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,14604)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,14604)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Kernbereich eines gegen die Verwendung einer geschützten Marke gerichteten Titels

  • damm-legal.de

    Kerngleicher Verstoß gegen einen Unterlassungstitel wegen Markenverletzung

  • aufrecht.de

    Markenverletzung bei Austausch eines Buchstabens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Unterlassungsvollstreckung; Kernbereich; Markenverletzung; Jacuzzi

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Schutzumfang eines Unterlassungstitels wegen Markenverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kerngleicher Verstoß gegen einen Unterlassungstitel wegen Markenverletzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsvollstreckung: Kernbereich eines gegen die Verwendung einer geschützten Marke gerichteten Titels

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    5.000,- EUR Ordnungsgeld wegen kerngleichem Verstoß gegen Markenverbot

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    "Jakuzzi" statt "Jacuzzi" führt dennoch zu Ordnungsgeld

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   KG, 26.06.2018 - 6 W 36/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,21185
KG, 26.06.2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,21185)
KG, Entscheidung vom 26.06.2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,21185)
KG, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,21185)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 Nr 4 Buchst b ArbGG, § 46 Abs 2 ArbGG, § 17a Abs 2 GVG, § 1b Abs 3 BetrAVG, § 87 Abs 1 Nr 8 BetrVG
    Rechtswegeröffnung: Klage eines ehemaligen Arbeitnehmers auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente gegen eine als VVaG organisierte branchenspezifische Pensionskasse

  • rechtsportal.de

    ArbGG § 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b; GVG § 17 Abs. 1
    Rechtsweg für die Klage eines früheren Arbeitnehmers gegen eine Pensionskasse

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtsweg für die Klage eines früheren Arbeitnehmers gegen eine Pensionskasse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2018, 2123
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 03.04.2019 - IV ZB 17/18

    Eröffnung des Rechtswegs zu den ordentlichen Gerichten bei Forderung von

    Nach Auffassung des Beschwerdegerichts (KG DB 2018, 2123) ist der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten nicht eröffnet.
  • BGH, 16.04.2019 - IV ZB 32/18

    Eröffnung des Zivilrechtswegs und Zuständigkeit des Gerichts i.R.d. Zahlung einer

    Insoweit folge das Beschwerdegericht der Auffassung des Kammergerichts Berlin (VersR 2003, 1194 und DB 2018, 2123).

    Entgegen der Auffassung des Beschwerdegerichts und des Kammergerichts Berlin (VersR 2003, 1194 und DB 2018, 2123) sind die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b) ArbGG nicht erfüllt.

  • OLG Karlsruhe, 28.11.2018 - 9 W 26/18

    Rechtswegzuständigkeit: Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei Streitigkeiten

    Der Senat folgt in rechtlicher Hinsicht den Entscheidungen des Kammergerichts Berlin vom 22.06.2001 (Versicherungsrecht 2003, 1194) und vom 26.06.2018 - 6 W 36/18 -, zitiert nach Juris.

    Denn dann wäre die einschränkende Formulierung in § 87 Abs. 1 Ziffer 8 Betriebsverfassungsgesetz ("deren Wirkungsbereich ... beschränkt ist") für den speziellen Bereich der Mitbestimmung nicht erforderlich (ebenso KG Berlin, Beschluss vom 26.06.2018, a. a. O.; anders wohl BAG NZA 2015, 221; vgl. zu dieser Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts jedoch die kritische Kommentierung von Matthießen, jurisPR-ArbR 9/2014 Anm. 5).

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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 13.12.2018 - 6 W 36/18   

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https://dejure.org/2018,50701
OLG Hamburg, 13.12.2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,50701)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.12.2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,50701)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - 6 W 36/18 (https://dejure.org/2018,50701)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Zwangsvollstreckung: Internationale Zuständigkeit bei Vollstreckung eines Anspruchs auf Erstellung eines Buchauszugs gegen einen im europäischen Ausland ansässigen Schuldner

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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