Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.04.2016 - 6 W 37/16   

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https://dejure.org/2016,12525
OLG Köln, 20.04.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,12525)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.04.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,12525)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. April 2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,12525)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff der offensichtlichen Rechtsverletzung; Verletzung des Urheberrechts durch Anbieten eines Fragments eines geschützten Werks

  • kanzlei.biz

    Auskunftsanspruch auch bei Zugänglichmachung von Datenfragmenten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 101 Abs. 9
    Begriff der offensichtlichen Rechtsverletzung; Verletzung des Urheberrechts durch Anbieten eines Fragments eines geschützten Werks

  • rechtsportal.de

    UrhG § 101 Abs. 9
    Begriff der offensichtlichen Rechtsverletzung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    The Walking Dead

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Filesharing-Abmahnung: Herunterladen einzelner Dateifragmente ist ausreichend

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Filesharing-Klage: Beweislage für Rechteinhaber

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zugänglichmachung von Datenfragmenten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 399
  • MMR 2016, 773
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 06.12.2017 - I ZR 186/16

    Verletzung des Schutzrechts des Filmherstellers: Haftung des Teilnehmers einer

    Sie wirken daher bei der öffentlichen Zugänglichmachung der Dateien mit den anderen Teilnehmern der Tauschbörse bewusst und gewollt zusammen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2016, 399 Rn. 18; Hilgert/Greth, Urheberrechtsverletzungen im Internet, Rn. 787 ff.; Heinemeyer/Kreitlow/Nordmeyer/Sabellek, MMR 2012, 279, 283; aA LG Hamburg, Urteil vom 12. Februar 2014 - 308 O 227/13, juris Rn. 51; AG Düsseldorf, Urteil vom 20. Mai 2014 - 57 C 16445/13, juris Rn. 18; Solmecke/Bärenfänger, MMR 2011, 567, 570 f.).
  • LG Frankenthal, 22.07.2016 - 6 S 22/15

    Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse:

    Soweit demgegenüber in der Rechtsprechung vertreten wird, dass das Einstellen von Dateiteilen in ein Peer-to-Peer-Netzwerk nicht in der Absicht geschehe, das Internet mit "Datenmüll" zu belasten (so wörtlich OLG Köln, Beschluss v. 20.04.2016 - 6 W 37/16 - The Walking Dead, Rn. 18 - zit. n. juris = ZUM-RD 2016, 467), mag dies zutreffen oder nicht, greift aber durch das spekulative Abstellen auf bloße Absichten von Internetnutzern jedenfalls in Bezug auf die urheberrechtliche Problematik zu kurz.
  • AG Frankenthal, 05.07.2018 - 3a C 73/18

    Saints Row IV - Filesharing, Voraussetzungen der Haftung als Störer bzw.

    Die Unklarheit bestand insbesondere vor dem Hintergrund, dass von Rechteinhabern in sog. Filesharingfällen regelmäßig Schadensersatz auf Grundlage einer Lizenzanalogie begehrt wird und hierbei vor allem Intensität und Umfang der behaupteten Verletzungshandlung entscheidende Faktoren für die dem Tatrichter nach § 287 ZPO obliegende Schätzung der Höhe eines solchen Anspruchs darstellen (vgl. zum Ganzen etwa LG Frankenthal, ZUM-RD 2016, 648 - Konferenz der Tiere; AG Frankenthal, ZUM-RD 2018, 123; Hilgert, MMR 2016, 773, 775).
  • AG Bocholt, 28.11.2017 - 3 Ds 290/16

    Zuordnung von Kinderpornographie-Fund auf einem Rechner

    Dort stehen sie dann zum Upload bereit (Vergleiche Hilgert, Anmerkung zum Urteil des OLG Köln vom 20.04.2016 - 6 W 37/16, MMR 2016 773, 774 f).
  • AG Frankenthal, 27.09.2017 - 3c C 169/17

    Urheberrechtsverletzung durch sog. Filesharing: Darlegungs- und Beweislast

    Eine nur teilweise zur Verfügung gestellte Datei ist im Hinblick auf die darin enthaltenen Daten nämlich regelmäßig nicht lauffähig und konsumierbar, weshalb das Zurverfügungstellen einer derartigen Teildatei keine - auch nur teilweise - Nutzung des geschützten Werkes darstellt; es handelt sich in diesem Fall demnach nicht um isoliert nutz- oder wahrnehmbare Werkteile (st.Rspr. vgl. etwa LG Frankenthal, Urteil vom 22.07.2016 - 6 S 22/15 = ZUM-RD 2016, 648 - Konferenz der Tiere; zustimmend Hilgert, MMR 2016, 773, 775; ebenso bereits LG Frankenthal, GRUR-RR 2016, 110; Heckmann/Nordmeyer, CR 2014, 41, 42 f.; insbesondere zum technischen Hintergrund anschaulich Heinemeyer/Kreitlow/Nordmeyer/Sabellek, MMR 2012, 279, 281).

    Soweit demgegenüber in der Rechtsprechung vertreten wird, dass das Einstellen von Dateiteilen in ein Peer-to-Peer-Netzwerk nicht in der Absicht geschehe, das Internet mit "Datenmüll" zu belasten (so wörtlich OLG Köln, Beschluss v. 20.04.2016 - 6 W 37/16 - The Walking Dead, Rn. 18 - zit. n. juris = MMR 2016, 773, 774), greift dies durch das spekulative Abstellen auf bloße Absichten von Internetnutzern jedenfalls in Bezug auf die urheberrechtliche Problematik zu kurz (LG Frankenthal, Urteil vom 22.07.2016 aaO Rn. 27 zit. n. juris).

  • AG Frankenthal, 25.04.2018 - 3c C 251/17

    Redemption - Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing im Internet:

    Die Unklarheit bestand insbesondere vor dem Hintergrund, dass von Rechteinhabern in sog. Filesharing-Fällen regelmäßig Schadensersatz auf Grundlage einer Lizenzanalogie begehrt wird und insofern grundsätzlich vor allem Intensität und Umfang der behaupteten Verletzungshandlung entscheidende Faktoren für die dem Tatrichter nach § 287 ZPO obliegende Schätzung der Höhe eines solchen Anspruchs darstellen (vgl. zum Ganzen etwa LG Frankenthal, ZUM-RD 2016, 648 - Konferenz der Tiere; AG Frankenthal, ZUM-RD 2018, 123; Hilgert, MMR 2016, 773, 775; Heckmann/Nordmeyer, CR 2014, 41).
  • AG Frankenthal, 07.11.2018 - 3c C 196/18

    Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel über eine

    Die Unklarheit bestand insbesondere vor dem Hintergrund, dass von Rechteinhabern in sog. Filesharing-Fällen regelmäßig Schadensersatz auf Grundlage einer Lizenzanalogie begehrt wird und insofern grundsätzlich vor allem Intensität und Umfang der behaupteten Verletzungshandlung entscheidende Faktoren für die dem Tatrichter nach § 287 ZPO obliegende Schätzung der Höhe eines solchen Anspruchs darstellen (vgl. zum Ganzen etwa LG Frankenthal, ZUM-RD 2016, 648 - Konferenz der Tiere; AG Frankenthal, ZUM-RD 2018, 123; Hilgert, MMR 2016, 773, 775; Heckmann/Nordmeyer, CR 2014, 41).
  • AG Frankenthal, 08.11.2017 - 3c C 169/17
    Eine nur teilweise zur Verfügung gestellte Datei ist im Hinblick auf die darin enthaltenen Daten nämlich regelmäßig nicht lauffähig und konsumierbar, weshalb das Zurverfügungstellen einer derartigen Teildatei keine - auch nur teilweise - Nutzung des geschützten Werkes darstellt; es handelt sich in diesem Fall demnach nicht um isoliert nutz- oder wahrnehmbare Werkteile (st.Rspr. vgl. etwa LG Frankenthal, Urteil vom 22.07.2016 - 6 S 22/15 = ZUM-RD 2016, 648 - Konferenz der Tiere; zustimmend Hilgert, MMR 2016, 773, 775; ebenso bereits LG Frankenthal, GRUR-RR 2016, 110; Heckmann/Nordmeyer, CR 2014, 41, 42 f.; insbesondere zum technischen Hintergrund anschaulich Heinemeyer/Kreitlow/Nordmeyer/Sabellek, MMR 2012, 279, 281).

    Soweit demgegenüber in der Rechtsprechung vertreten wird, dass das Einstellen von Dateiteilen in ein Peer-to-Peer-Netzwerk nicht in der Absicht geschehe, das Internet mit "Datenmüll" zu belasten (so wörtlich OLG Köln, Beschluss v. 20.04.2016 - 6 W 37/16 - The Walking Dead, Rn. 18 - zit. n. juris = MMR 2016, 773, 774), greift dies durch das spekulative Abstellen auf bloße Absichten von Internetnutzern jedenfalls in Bezug auf die urheberrechtliche Problematik zu kurz (LG Frankenthal, Urteil vom 22.07.2016 aaO Rn. 27 zit. n. juris).

  • LG Frankenthal, 15.06.2016 - 6 O 134/16

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing für ein Musikalbum im Internet:

    Soweit demgegenüber in der Rechtsprechung vertreten wird, dass das Einstellen von Dateiteilen in ein Peer-to-Peer-Netzwerk nicht in der Absicht geschehe, das Internet mit "Datenmüll" zu belasten (so wörtlich OLG Köln, Beschluss v. 20.04.2016 - 6 W 37/16 - The Walking Dead, Rn. 18 - zit. n. juris), mag dies zutreffen, greift in Bezug auf die urheberrechtliche Problematik indes zu kurz.
  • AG Frankenthal, 26.09.2018 - 3c C 275/17

    Beweislast bei in Filesharingbörsen begangenen Urheberrechtsverletzungen

    Die Unklarheit bestand insbesondere vor dem Hintergrund, dass von Rechteinhabern in sog. Filesharing-Fällen regelmäßig Schadensersatz auf Grundlage einer Lizenzanalogie begehrt wird und insofern grundsätzlich vor allem Intensität und Umfang der behaupteten Verletzungshandlung entscheidende Faktoren für die dem Tatrichter nach § 287 ZPO obliegende Schätzung der Höhe eines solchen Anspruchs darstellen (vgl. zum Ganzen etwa LG Frankenthal, ZUM-RD 2016, 648 - Konferenz der Tiere; AG Frankenthal, ZUM-RD 2018, 123; Hilgert, MMR 2016, 773, 775; Heckmann/Nordmeyer, CR 2014, 41).
  • AG Frankenthal, 18.04.2018 - 3c C 27/18

    Urheberrechtsverletzung durch sog. Filesharing: Gesamtschuldnerische Haftung

  • AG Bocholt, 22.12.2016 - 3 Ds 290/16

    Widerlegung der Vermutung des Besitzes kinderpornographischen Materials

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 05.07.2016 - 6 W 37/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,31969
OLG Zweibrücken, 05.07.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,31969)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 05.07.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,31969)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,31969)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Vorbem 3 Abs 3 S 3 Nr 1 RVG-VV, Vorbem 3 Abs 3 S 3 Nr 3104 RVG-VV, § 91 Abs 1 S 1 ZPO
    Kostenfestsetzung

  • IWW

    ZPO § 91 Abs. 1 S. 1; RVG VV Vorbemerkung 3 Abs. 3 S. 3 Nr. 1, Nr. 3104
    Terminsgebühr

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Erfallen der Terminsgebühr für den Verfahrensbevollmächtigten des Beklagten im Arzthaftungsprozess bei Teilnahme an der Identifikation der zu untersuchenden Person ohne Anwesenheit bei der eigentlichen medizinischen Untersuchung

  • rechtsportal.de

    Erfallen der Terminsgebühr für den Verfahrensbevollmächtigten des Beklagten im Arzthaftungsprozess bei Teilnahme an der Identifikation der zu untersuchenden Person ohne Anwesenheit bei der eigentlichen medizinischen Untersuchung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 63
  • FamRZ 2017, 393
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 06.03.2019 - 2 W 15/19

    Kostenpflichtigen Auftragserteilung an Notar bei mehreren Vertragsentwürfen

    Die bloße Entgegennahme des von anderer Seite beauftragten und vom Notar gefertigten Vertragsentwurfs stellt daher für sich genommen ebenso wenig einen Auftrag im Sinne von § 29 Nr. 1 GNotKG dar wie die schlichte Bestätigung des von der Gegenseite vorgeschlagenen und durch den Notar mitgeteilten Beurkundungstermins (BGH vom 19.1.2017, NJW-RR 2017, 63 Rn. 10).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.04.2016 - 6 W 37/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11022
OLG Frankfurt, 20.04.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,11022)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20.04.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,11022)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 20. April 2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,11022)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 91 a ZPO
    Berücksichtigung neuen Vorbringens nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung neuen Vorbringens nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 a
    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 18.04.2016 - 6 W 37/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,27696
OLG Oldenburg, 18.04.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,27696)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18.04.2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,27696)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18. April 2016 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2016,27696)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 03.07.2017 - 6 W 37/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,56727
OLG Bamberg, 03.07.2017 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2017,56727)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03.07.2017 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2017,56727)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03. Juli 2017 - 6 W 37/16 (https://dejure.org/2017,56727)
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Verfahrensgang

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