Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.04.2016 - 6 W 37/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 101 Abs. 9
    Begriff der offensichtlichen Rechtsverletzung; Verletzung des Urheberrechts durch Anbieten eines Fragments eines geschützten Werks

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    The Walking Dead

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Filesharing-Abmahnung: Herunterladen einzelner Dateifragmente ist ausreichend

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Filesharing-Klage: Beweislage für Rechteinhaber

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zugänglichmachung von Datenfragmenten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 399



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 06.12.2017 - I ZR 186/16  

    Verletzung des Schutzrechts des Filmherstellers: Haftung des Teilnehmers einer

    Sie wirken daher bei der öffentlichen Zugänglichmachung der Dateien mit den anderen Teilnehmern der Tauschbörse bewusst und gewollt zusammen (vgl. OLG Köln, GRUR-RR 2016, 399 Rn. 18; Hilgert/Greth, Urheberrechtsverletzungen im Internet, Rn. 787 ff.; Heinemeyer/Kreitlow/Nordmeyer/Sabellek, MMR 2012, 279, 283; aA LG Hamburg, Urteil vom 12. Februar 2014 - 308 O 227/13, juris Rn. 51; AG Düsseldorf, Urteil vom 20. Mai 2014 - 57 C 16445/13, juris Rn. 18; Solmecke/Bärenfänger, MMR 2011, 567, 570 f.).
  • LG Frankenthal, 22.07.2016 - 6 S 22/15  

    Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse:

    Soweit demgegenüber in der Rechtsprechung vertreten wird, dass das Einstellen von Dateiteilen in ein Peer-to-Peer-Netzwerk nicht in der Absicht geschehe, das Internet mit "Datenmüll" zu belasten (so wörtlich OLG Köln, Beschluss v. 20.04.2016 - 6 W 37/16 - The Walking Dead, Rn. 18 - zit. n. juris = ZUM-RD 2016, 467), mag dies zutreffen oder nicht, greift aber durch das spekulative Abstellen auf bloße Absichten von Internetnutzern jedenfalls in Bezug auf die urheberrechtliche Problematik zu kurz.
  • AG Frankenthal, 27.09.2017 - 3c C 169/17  

    Urheberrechtsverletzung durch sog. Filesharing: Darlegungs- und Beweislast

    Soweit demgegenüber in der Rechtsprechung vertreten wird, dass das Einstellen von Dateiteilen in ein Peer-to-Peer-Netzwerk nicht in der Absicht geschehe, das Internet mit "Datenmüll" zu belasten (so wörtlich OLG Köln, Beschluss v. 20.04.2016 - 6 W 37/16 - The Walking Dead, Rn. 18 - zit. n. juris = MMR 2016, 773, 774), greift dies durch das spekulative Abstellen auf bloße Absichten von Internetnutzern jedenfalls in Bezug auf die urheberrechtliche Problematik zu kurz (LG Frankenthal, Urteil vom 22.07.2016 aaO Rn. 27 zit. n. juris).
  • LG Frankenthal, 15.06.2016 - 6 O 134/16  

    Urheberrechtsverletzung durch Filesharing für ein Musikalbum im Internet:

    Soweit demgegenüber in der Rechtsprechung vertreten wird, dass das Einstellen von Dateiteilen in ein Peer-to-Peer-Netzwerk nicht in der Absicht geschehe, das Internet mit "Datenmüll" zu belasten (so wörtlich OLG Köln, Beschluss v. 20.04.2016 - 6 W 37/16 - The Walking Dead, Rn. 18 - zit. n. juris), mag dies zutreffen, greift in Bezug auf die urheberrechtliche Problematik indes zu kurz.
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 05.07.2016 - 6 W 37/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    ZPO § 91 Abs. 1 S. 1; RVG VV Vorbemerkung 3 Abs. 3 S. 3 Nr. 1, Nr. 3104
    Terminsgebühr

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Vorbem 3 Abs 3 S 3 Nr 1 RVG-VV, Vorbem 3 Abs 3 S 3 Nr 3104 RVG-VV, § 91 Abs 1 S 1 ZPO
    Kostenfestsetzung

  • rechtsportal.de

    Erfallen der Terminsgebühr für den Verfahrensbevollmächtigten des Beklagten im Arzthaftungsprozess bei Teilnahme an der Identifikation der zu untersuchenden Person ohne Anwesenheit bei der eigentlichen medizinischen Untersuchung

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 63
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 20.04.2016 - 6 W 37/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Berücksichtigung neuen Vorbringens nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91 a
    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • Jurion

    Berücksichtigung neuen Vorbringens nach übereinstimmender Erledigungserklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 18.04.2016 - 6 W 37/16   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 03.07.2017 - 6 W 37/16   

Verfahrensgang

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