Weitere Entscheidung unten: OLG München, 16.01.2018

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.05.2018 - 6 W 37/18   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Kostenerstattung, Reisekosten, auswärtiger Rechtsanwalt, Übernachtungskosten

  • IWW

    RPflG § 11 Abs. 1; ZPO § 92 Abs. 1,§ 97
    RPflG, ZPO

  • Justiz Hessen

    ZPO § 91
    Kostenerstattung: Reisekosten des am Sitz der Partei ansässigen Anwalts; Übernachtungskosten

  • Burhoff online

    Reisekosten, Übernachtung, auswärtiger Rechtsanwalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91
    Kostenerstattung; Reisekosten; Distanzanwalt; Übernachtungskosten; Sicherheitspuffer

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91
    Umfang der Erstattungsfähigkeit der Reisekosten eines nicht am Gerichtsort, sondern am Sitz der Partei ansässigen Prozessbevollmächtigten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenerstattung: Reisekosten des am Sitz der Partei ansässigen Anwalts; Übernachtungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Übernachtungskosten des auswärtigen Rechtsanwalts

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG München, 16.01.2018 - 6 W 37/18   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

    Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel,

    Das Versprechen einer Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 3.000,00 EUR wird dem Zweck zur Einhaltung einer versprochenen Unterlassungspflicht nicht gerecht, wenn es sich um ein Massenprodukt handelt (hier: Mobiltelefon), das bundesweit mit hohem Aufwand beworben und bereits in erheblichem Umfang abgesetzt wurde und somit die Interessen von Verbrauchern und Mitbewerbern durch die angegriffenen Werbeaussagen in erheblichem Umfang beeinträchtigt werden können (OLG München, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 6 W 37/18, Rn. 32).
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