Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 2 Abs 1 Nr 3 UWG, § 823 BGB
  Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt; Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts gegen kritische Äußerungen

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zwischen einem bloggenden Rechtsanwalt und einem im Internet tätigen Unternehmen besteht kein Wettbewerbsverhältnis

 
• JurPC

  Wettbewerbsverhältnis zwischen einem abmahnenden Unternehmen und einem Rechtsanwalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt; Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts gegen kritische Äußerungen

• online-und-recht.de

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen Unternehmen und Blogger

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  § 823 BGB

• Betriebs-Berater

  Zum Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3; BGB § 823
  Anspruch eines Fotografen auf Unterlassung negativer Berichterstattung über sein Geschäftsmodell im Blog eines Rechtsanwalts

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Anwalt kann Abmahner "Abzocker" nennen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Internet-Unternehmen und einem Rechtsanwalt

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Internet-Unternehmen und einem Rechtsanwalt

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsverhältnis zwischen einem abmahnenden Unternehmen und einem Rechtsanwalt kann fehlen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Klage eines Internetunternehmens gegen kritische Blog-Veröffentlichung

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt; Schutz des Unternehmenspersönlichkeitsrechts gegen kritische Äußerungen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Wettbewerbsverhältnis zwischen einem abmahnenden Unternehmen und einem Rechtsanwalt kann fehlen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zwischen bloggendem Rechtsanwalt und Unternehmen kein Wettbewerbsverhältnis

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Wettbewerbsverhältnis zwischen einem Unternehmen und einem Rechtsanwalt als Blogger

Sonstiges

• kanzleikompa.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Vorderstraße ./. Kompa

Papierfundstellen

• NJW-RR 2015, 995
• MDR 2015, 532
• GRUR-RR 2015, 338
• MMR 2015, 312
• K&R 2015, 260
• ZUM 2015, 509

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13

  Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.01.2015 - 6 W 4/15

  Nicht ausreichend ist es allerdings, wenn die Maßnahme den anderen nur irgendwie in seinem Marktstreben betrifft (BGH GRUR 2014, 1114, Rdz 32 - nickelfrei).
• OLG Frankfurt, 07.02.2011 - 25 W 41/10

  Gerichtsstand bei Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts durch Verbreitung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.01.2015 - 6 W 4/15

  Teilweise wird angenommen, die bloße Abrufbarkeit der Äußerung reiche nicht aus, sondern es müsse ein deutlicher Bezug zum Ort des angerufenen Gerichts bestehen (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 7.2.2011 - 25 W 41/10 -, juris).
• BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12

  Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.01.2015 - 6 W 4/15

  a) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis in diesem Sinne besteht zum einen dann, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, dass das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten des einen Wettbewerbers den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (BGH GRUR 2014, 573 Rdn. 15 - Werbung für Fremdprodukte).
• BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

  Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 28.01.2015 - 6 W 4/15

  Gerichtliche Entscheidungen, die persönlichkeitsrelevante Aussagen zulassen, gegen die sich der Betroffene mit der Begründung wehrt, sie seien falsch, berühren das allgemeine Persönlichkeitsrecht (BVerfGE 114, 339).

• LG Frankfurt/Main, 11.05.2021 - 6 O 14/21

  "Fliegender Gerichtsstand" bei VWG-Verstoß im Internet

  Das Verbot ist umso "kleiner", je umfangreicher die Textpassage ist, die Gegenstand der Verfügung wird, weil der Antragsgegner umso mehr Möglichkeiten hat, durch die Modifizierung von Formulierungen den Kernbereich des Verbots zu verlassen; dies gilt unabhängig davon, auf welche Anspruchsgrundlage der Unterlassungsantrag gestützt wird ( OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.01.2015, Az. 6 W 4/15 , Tz. 15 , zit. nach juris).