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   OLG Köln, 17.05.2001 - 6 W 41/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,11543
OLG Köln, 17.05.2001 - 6 W 41/01 (https://dejure.org/2001,11543)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.05.2001 - 6 W 41/01 (https://dejure.org/2001,11543)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - 6 W 41/01 (https://dejure.org/2001,11543)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Frage, wann eine abgewandelte Unterlassungserklärung nicht ernsthaft genug ist.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GVG § 23 Nr. 1 § 71; ZPO § 91a
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterlassungserklärung; Ernsthaftigkeit der Unterlassungserklärung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Jena, 01.09.2010 - 2 U 330/10

    Zur Gerichtszuständigkeit bei wettbewerbsrechtlich begründeten

    Die Höhe der Vertragsstrafe soll sich aber vernünftigerweise an der Person des Verletzers und der Art des Verstoßes orientieren, nicht an irgendwelchen Zuständigkeitsgrenzen (so in Bezug auf die Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung noch OLG Köln WRP 2001, 1101).
  • LG Frankfurt/Oder, 29.03.2007 - 32 O 6/07

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Zeitungswerbung: Bewerbung der

    So ist die Prüfpflicht eines Anzeigenredakteurs bei einer ganzseitigen, farblich auffällig gestalteten und damit teureren Anzeige bereits höher anzusetzen als bei einer "normalen" kleinen Anzeige (OLG Schleswig, Beschluss vom 28.03.2002, Az.: 6 W 41/01).
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