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OLG Köln, 17.05.2001 - 6 W 41/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Angemessenheit einer Vertragsstrafe
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zur Frage, wann eine abgewandelte Unterlassungserklärung nicht ernsthaft genug ist.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
GVG § 23 Nr. 1 § 71; ZPO § 91a
Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Unterlassungserklärung; Ernsthaftigkeit der Unterlassungserklärung
Verfahrensgang
- LG Köln, 15.03.2001 - 84 O 184/00
- OLG Köln, 17.05.2001 - 6 W 41/01
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.10.1982 - I ZR 120/80
Rechtschutzbedürfnis für Unterlassungsklage bei einstweiliger Verfügung ohne …
Auszug aus OLG Köln, 17.05.2001 - 6 W 41/01
Bei der Beurteilung der Frage, ob eine angebotene Vertragsstrafe der Höhe nach ausreicht, um einen ernsthaften Unterlassungswillen zum Ausdruck zu bringen, kommt es neben z.B. der Schwere des Verstoßes und der Größe des verletzenden Unternehmens auf alle Umstände des Einzelfalles an (BGH WRP 83, 91,93 - "Angemessenheit einer Vertragsstrafe"; GRUR 94, 146 ff - "Vertragsstrafebemessung"). - BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91
Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung
Auszug aus OLG Köln, 17.05.2001 - 6 W 41/01
Bei der Beurteilung der Frage, ob eine angebotene Vertragsstrafe der Höhe nach ausreicht, um einen ernsthaften Unterlassungswillen zum Ausdruck zu bringen, kommt es neben z.B. der Schwere des Verstoßes und der Größe des verletzenden Unternehmens auf alle Umstände des Einzelfalles an (BGH WRP 83, 91,93 - "Angemessenheit einer Vertragsstrafe"; GRUR 94, 146 ff - "Vertragsstrafebemessung").
- OLG Jena, 01.09.2010 - 2 U 330/10
Zur Gerichtszuständigkeit bei wettbewerbsrechtlich begründeten …
Die Höhe der Vertragsstrafe soll sich aber vernünftigerweise an der Person des Verletzers und der Art des Verstoßes orientieren, nicht an irgendwelchen Zuständigkeitsgrenzen (so in Bezug auf die Ernsthaftigkeit einer Unterlassungserklärung noch OLG Köln WRP 2001, 1101). - LG Frankfurt/Oder, 29.03.2007 - 32 O 6/07
Wettbewerbsverstoß durch irreführende Zeitungswerbung: Bewerbung der …
So ist die Prüfpflicht eines Anzeigenredakteurs bei einer ganzseitigen, farblich auffällig gestalteten und damit teureren Anzeige bereits höher anzusetzen als bei einer "normalen" kleinen Anzeige (OLG Schleswig, Beschluss vom 28.03.2002, Az.: 6 W 41/01).