Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.05.2017 - 6 W 41/17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Hessen

    Streitwert nach unzureichender Unterlassungserklärung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine unzureichende Unterlassungserklärung kann die Wiederholungsgefahr abmildern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert; Wiederholungsgefahr; Verminderung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht/Kostenrecht: Streitwert nach unzureichender Unterlassungserklärung

    Auf den Streitwert eines Unterlassungsanspruchs kann es sich ermäßigend auswirken, wenn der Verletzer durch sein Verhalten vor Klageeinreichung - insbesondere eine unzureichende Un... terlassungserklärung - die Wiederholungsgefahr zwar nicht vollständig ausgeräumt, aber doch deutlich vermindert hat.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert nach unzureichender Unterlassungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Minderung des Streitwerts für Unterlassungsklage wenn durch unzureichende Unterlassungserklärung Wiederholungsgefahr gemindert wurde

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 U 51/17  

    Erstattung anwaltlicher Abmahnkosten bei Verletzung einer Kollektivmarke

    Der vom Klägervertreter der Abmahnung zugrunde gelegte Streitwert von 100.000,- EUR ist angesichts des erheblichen Werts der Klagemarke und des als hoch einzustufenden Angriffsfaktors zum Zeitpunkt der Abmahnung ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. hierzu den in der vorliegenden Sache ergangenen Senatsbeschluss vom 18.5.2017 - 6 W 41/17).

    Insbesondere hatte die vom Beklagten vorprozessual abgegebene Unterlassungserklärung vom 3.2.2016 die Wiederholungsgefahr noch nicht (vollständig) beseitigt (vgl. auch hierzu den Senatsbeschluss vom 18.5.2017 - 6 W 41/17).

  • OLG Frankfurt, 13.07.2017 - 6 W 51/17  

    Verfahren bei Teilerledigungserklärung mit Wirkung nur für die Zukunft

    Damit war die Wiederholungsgefahr - wie vom Landgericht zutreffend ausgeführt - zwar nicht vollständig beseitigt, nach den auch für die Antragstellerinnen erkennbaren Gesamtumständen jedoch deutlich vermindert; dies rechtfertigt eine Reduzierung des Streitwerts auf den vom Senat festgesetzten Betrag (vgl. hierzu Senat Beschluss vom 18.5.2017 - 6 W 41/17, juris m.w.N.).
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