Volltextveröffentlichungen (14)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG
  Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels

• webshoprecht.de

  Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels

 
• damm-legal.de

  Zur Irreführung bei Verkauf eines Produktschlüssels für Software

• damm-legal.de

  Verkauf eines nicht aktivierten Software-Produktschlüssels nicht unbedingt irreführend

• JurPC

  Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels

• online-und-recht.de

  Verkauf eines Produktschlüssels einer nicht aktivierten Software rechtmäßig

• kanzlei.biz

  Ein nicht aktivierter Produktschlüssel dient nicht der unkörperlichen Weitergabe eines Vervielfältigungsstücks

• rabüro.de

  Zur Frage der Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5
  Wettbewerb; Irreführung; Urheberrechtsverletzung; Produktschlüssel; UsedSoft

• rechtsportal.de

  UWG § 5
  Wettbewerbswidrigkeit der Veräußerung eines Computerprogramms durch Nennen eines zum Download berechtigenden Produktschlüssels

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführung bei Verkauf eines Computerprogramms durch Bekanntgabe eines Produktschlüssels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Verkauf eines nicht aktivierten Software-Produktschlüssels nicht unbedingt irreführend

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Irreführung bei Verkauf eines Produktschlüssels für Software

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Verkauf eines Produktschlüssels

 
• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  IT-Recht: Verkauf von Lizenz-Keys vor dem ersten Download

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Einordnung eines Produktschlüssels zu einem Computerprogramm

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verkauf eines nicht aktivierten Lizenzschlüssels einer Software rechtmäßig

• anwalt.de (Kurzinformation)

  FPS / Microsoft - Produktschlüssel legal

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Microsoft Abmahnung - FPS Weihnachten und Neujahr aus dem Winterschlaf erwacht

• tw-law.de (Kurzinformation)

  Verkauf von nicht aktivierten Produktschlüsseln rechtmäßig

• tw-law.de (Kurzinformation)

  Nicht aktivierte Produktschlüssel - Verkauf rechtmäßig

• wettbewerb.law (Kurzinformation)

Papierfundstellen

• MMR 2016, 819

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.12.2014 - I ZR 8/13

  UsedSoft III

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2016 - 6 W 42/16

  Demzufolge diente der Produktschlüssel nicht der unkörperlichen Weitergabe eines bereits existierenden, der Antragsgegnerin zur Verfügung stehenden Vervielfältigungsstücks im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (GRUR 2012, 904 - UsedSoft/Oracle) und des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 2015, 1108 - Green-IT; GRUR 2015, 772 -UsedSoft III; GRUR 2014, 264 - UsedSoft II), sondern der erstmaligen Herstellung eines Vervielfältigungsstücks auf dem Server des Herrn A.
• BGH, 17.07.2013 - I ZR 129/08

  Zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2016 - 6 W 42/16

  Demzufolge diente der Produktschlüssel nicht der unkörperlichen Weitergabe eines bereits existierenden, der Antragsgegnerin zur Verfügung stehenden Vervielfältigungsstücks im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (GRUR 2012, 904 - UsedSoft/Oracle) und des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 2015, 1108 - Green-IT; GRUR 2015, 772 -UsedSoft III; GRUR 2014, 264 - UsedSoft II), sondern der erstmaligen Herstellung eines Vervielfältigungsstücks auf dem Server des Herrn A.
• BGH, 19.03.2015 - I ZR 4/14

  ZPO § 524; UrhG § 69 Nr. 3 Satz 2, § 69d Abs. 1; EGV 207/2009 Art. 13 Abs. 2

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2016 - 6 W 42/16

  Demzufolge diente der Produktschlüssel nicht der unkörperlichen Weitergabe eines bereits existierenden, der Antragsgegnerin zur Verfügung stehenden Vervielfältigungsstücks im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (GRUR 2012, 904 - UsedSoft/Oracle) und des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 2015, 1108 - Green-IT; GRUR 2015, 772 -UsedSoft III; GRUR 2014, 264 - UsedSoft II), sondern der erstmaligen Herstellung eines Vervielfältigungsstücks auf dem Server des Herrn A.
• EuGH, 03.07.2012 - C-128/11

  Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner "gebrauchten" Lizenzen, …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2016 - 6 W 42/16

  Demzufolge diente der Produktschlüssel nicht der unkörperlichen Weitergabe eines bereits existierenden, der Antragsgegnerin zur Verfügung stehenden Vervielfältigungsstücks im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (GRUR 2012, 904 - UsedSoft/Oracle) und des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 2015, 1108 - Green-IT; GRUR 2015, 772 -UsedSoft III; GRUR 2014, 264 - UsedSoft II), sondern der erstmaligen Herstellung eines Vervielfältigungsstücks auf dem Server des Herrn A.

• OLG München, 01.06.2017 - 29 U 2554/16

  Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung einer Testversion und …

  Unter diesen Umständen stelle sich die Frage, ob in Bezug auf eine weitergegebene Programmkopie eine Erschöpfung des Verbreitungsrechts des Rechtsinhabers eingetreten ist, ebenso wenig wie die Frage, ob die beim Veräußerer verbliebene Programmkopie unbrauchbar gemacht worden ist (vgl. OLG Frankfurt WRP 2016, 1025 Tz. 3, 4).
• OLG Frankfurt, 29.09.2016 - 6 U 110/16

  Verbotsbefugnis des Gerichts bei einem gegen die konkrete Verletzungsform …

  Schon daraus ergibt sich nicht ohne weiteres, dass das Verkaufsangebot gemäß Anlage AST 1 überhaupt "gebrauchte Software" im Sinne der Rechtsprechung des BGH und des EUGH betraf, d.h. dass die Nennung des Schlüssels der unkörperlichen Weitergabe eines bereits existierenden Vervielfältigungsstücks mit den sich daraus ergebenden Anforderungen an die Zulässigkeit diente; vielmehr ist jedenfalls nicht ausgeschlossen, dass der Produktschlüssel auch zur erstmaligen Herstellung eines Vervielfältigungsstücks gedient haben könnte (vgl. hierzu Senat WRP 2016, 1025, Tz. 3).