Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 6 W 44/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Dringlichkeitsverlust durch Eintritt in Vergleichsgespräche
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dringlichkeitsverlust durch Eintritt in Vergleichsgespräche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 10.03.2010 - 6 O 97/10
- OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 6 W 44/10
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 14.03.2011 - 6 W 44/11
Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren
Sie entspricht auch der Rechtsprechung des Senats, der in der Vergangenheit z.B. für das Anbieten eines ganzen Kinofilms 30.000,00 EUR (Beschluss vom 08.06.2010, 6 W 44/10), für ein Hörbuch 20.000,00 EUR (Beschluss vom 16.02.2010, 6 W 22/10) und für zwei Singles einen Betrag von 15.000,00 EUR (Beschluss vom 22.09.2010, 6 W 139/10) angesetzt hat. - OLG Köln, 09.08.2011 - 6 W 165/11
Streitwert eines Anspruchs auf Unterlassung des Angebots urheberrechtlich …
Der Senat hat bisher (teilweise unter Einschränkung früherer Rechtsprechung ) den Streitwert für einen auf Unterlassung des Angebots urheberrechtlich geschützter Werke in sog. Tauschbörsen gerichteten Antrag auf 30.000,00 EUR beim Angebot eines Kinofilms (Beschluss vom 08.06.2010, 6 W 44/10), 20.000,00 EUR für ein Hörbuch (Beschluss vom 16.02.2010, 6 W 22/10) und 10.000 EUR beim Angebot eines aktuellen Musikalbums (Beschluss vom 14.3.2011 - 6 W 44/11) festgesetzt. - AG Köln, 05.11.2012 - 137 C 521/11
Störereigenschaft i.S.d. UrhG bei ungewollter möglicherweise nur geringfügiger …
Zwar kann das Interesse an einer Unterlassung der öffentlichen Zugänglichmachung eines Kinofilms sogar einmal auf 30.000,- EUR zu schätzen sein (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 08.06.2010, 6 W 44/10). - OLG Köln, 27.10.2010 - 6 W 122/10
Streitwertbestimmung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren auf Unterbindung des …
Der Senat hat in einem denselben Film betreffenden Verfahren (Beschluss vom 8.6.2010 - 6 W 44/10) ausgeführt:.