Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.06.2009 - I-6 W 46/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9772
OLG Köln, 04.06.2009 - I-6 W 46/09 (https://dejure.org/2009,9772)
OLG Köln, Entscheidung vom 04.06.2009 - I-6 W 46/09 (https://dejure.org/2009,9772)
OLG Köln, Entscheidung vom 04. Juni 2009 - I-6 W 46/09 (https://dejure.org/2009,9772)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 421



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 02.11.2011 - 6 W 237/11

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen hat der Senat dagegen längere Verwertungsphasen angenommen, ohne einen zeitlichen Rahmen zu benennen (vgl. Beschlüsse vom 4.6.2009 - 6 W 48/09 und 6 W 46/09; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).
  • OLG Köln, 03.07.2009 - 6 W 63/09

    Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß als Voraussetzung des Auskunftsanspruchs

    Wie der Senat ebenfalls wiederholt entschieden hat (Beschlüsse vom 21.10.2008 und 09.02.2009, a.a.O.; Beschlüsse vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; 6 W 48/09; Beschluss vom 19.06.2009 - 6 W 52/09), wird dieses Ausmaß allerdings bereits erreicht, wenn der noch unbekannte Verletzer ein Musikalbum oder Hörbuch oder eine ähnlich umfangreiche Datei während der aktuellen Verkaufsphase einmalig in einer Internet-Tauschbörse anbietet.

    Das gewerbliche Ausmaß der Rechtsverletzung muss allerdings nicht offensichtlich sein und einen in Ranglisten zum Ausdruck kommenden besonders großen kommerziellen Erfolg des Werks setzt der Auskunftsanspruch nicht voraus (Senat, Beschlüsse vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; 6 W 48/09; Beschluss vom 19.06.2009 - 6 W 52/09).

  • OLG Stuttgart, 17.11.2009 - 8 W 452/09

    Kostenfestsetzungsverfahren: Korrektur einer rechtskräftigen

    Die hiergegen erhobene sofortige Beschwerde wurde vom 6. Zivilsenat am 25. August 2009, Az. 6 W 46/09, als verfristet und damit unzulässig verworfen.
  • OLG Köln, 13.10.2011 - 6 W 223/11

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S.von § 101 UrhG

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen hat der Senat dagegen längere Verwertungsphasen angenommen, ohne einen zeitlichen Rahmen zu benennen (vgl. Beschlüsse vom 4.6.2009 - 6 W 48/09 und 6 W 46/09; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).
  • OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen wird ebenfalls mit einer längeren relevanten Vermarktungsphase zu rechnen sein, zumal wenn der betreffende Tonträger wiederholt neu aufgelegt wird (Senat, Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 48/09); ein in Verkaufs-Ranglisten zum Ausdruck kommender besonders großer kommerzieller Erfolg wird hier nicht vorausgesetzt (Senat, a.a.O.; Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; Beschluss vom 19.06.2009 - 6 W 52/09).
  • LG Köln, 14.05.2010 - 209 O 148/10
    Hierfür spricht, dass das Werk noch zu einem üblichen Verkaufspreis angeboten wird (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 09.02.2009 - 6 W 182/08; Beschl. v. 04.06.2009 - 6 W 46/09 und 6 W 48/09).
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