Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.06.2009 - 6 W 46/09, I-6 W 46/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 421



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Köln, 02.11.2011 - 6 W 237/11  

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen hat der Senat dagegen längere Verwertungsphasen angenommen, ohne einen zeitlichen Rahmen zu benennen (vgl. Beschlüsse vom 4.6.2009 - 6 W 48/09 und 6 W 46/09; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).
  • OLG Köln, 13.10.2011 - 6 W 223/11  

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S.von § 101 UrhG

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen hat der Senat dagegen längere Verwertungsphasen angenommen, ohne einen zeitlichen Rahmen zu benennen (vgl. Beschlüsse vom 4.6.2009 - 6 W 48/09 und 6 W 46/09; Beschluss vom 15.12.2010 - 6 W 166/10).
  • OLG Stuttgart, 17.11.2009 - 8 W 452/09  

    Kostenfestsetzungsverfahren: Korrektur einer rechtskräftigen

    Die hiergegen erhobene sofortige Beschwerde wurde vom 6. Zivilsenat am 25. August 2009, Az. 6 W 46/09, als verfristet und damit unzulässig verworfen.
  • OLG Köln, 26.07.2010 - 6 W 77/10  

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

    Bei Hörbüchern, Hörspielen und ähnlichen nicht besonders aktualitätsbezogenen Werkgattungen wird ebenfalls mit einer längeren relevanten Vermarktungsphase zu rechnen sein, zumal wenn der betreffende Tonträger wiederholt neu aufgelegt wird (Senat, Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 48/09); ein in Verkaufs-Ranglisten zum Ausdruck kommender besonders großer kommerzieller Erfolg wird hier nicht vorausgesetzt (Senat, a.a.O.; Beschluss vom 04.06.2009 - 6 W 46/09; Beschluss vom 19.06.2009 - 6 W 52/09).
  • LG Köln, 14.05.2010 - 209 O 148/10  
    Hierfür spricht, dass das Werk noch zu einem üblichen Verkaufspreis angeboten wird (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 09.02.2009 - 6 W 182/08; Beschl. v. 04.06.2009 - 6 W 46/09 und 6 W 48/09).
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