Rechtsprechung
OLG Köln, 29.03.2012 - 6 W 48/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 31.01.2012 - 218 O 252/11
- OLG Köln, 29.03.2012 - 6 W 48/12
- BGH, 16.05.2013 - I ZB 43/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 26.07.2011 - 29 W 1268/11
Stets gewerbliches Ausmaß bei Filesharing-Fällen
Auszug aus OLG Köln, 29.03.2012 - 6 W 48/12
Die Rechtsbeschwerde war zuzulassen, weil diese Rechtsprechung des Senats von der Entscheidung des OLG München (GRUR-RR 2012, 68) abweicht.
- OLG Oldenburg, 10.07.2012 - 6 U 71/12
Zum Streitwert in Wettbewerbssachen
Handelt es sich hingegen um eine einfach gelagerte Sache im Sinne des § 12 Abs. 4 UWG, ist eine Herabsetzung angezeigt; als Richtwert für einfach gelagerte Sachen ist ein Betrag von 15.000,00 EUR angemessen (vgl. OLG Oldenburg, Beschlüsse vom 25.05.2012 - 6 W 48/12 -, vom 15.05.2012 - 6 W 45/12 - und vom 11.06.2012 - 6 W 55/12 -)«.