Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.06.2015 - 6 W 48/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,15458
OLG Frankfurt, 17.06.2015 - 6 W 48/15 (https://dejure.org/2015,15458)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17.06.2015 - 6 W 48/15 (https://dejure.org/2015,15458)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 17. Juni 2015 - 6 W 48/15 (https://dejure.org/2015,15458)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Organisationsverschulden und Ordnungsgeldhöhe; Kostenentscheidung bei Mindestordnungsgeld

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Verschulden hinsichtlich Beauftragter bei Verhängung eines Ordnungsgeldes

  • online-und-recht.de

    Verschuldensmaßstab bei Verstoß gegen gerichtlichen Untersagungstitel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Vollstreckung eines Unterlassungstitels wegen Zuwiderhandlungen durch Angestellte oder Beauftragte des Unterlassungsschuldners

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Organisationsverschulden, Ordnungsgeldhöhe und Kostenentscheidung bei Mindestordnungsgeld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassungsvollstreckung: Organisationsverschulden und Ordnungsgeldhöhe; Kostenentscheidung bei Mindestordnungsgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Organisationsverschulden bei Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verschuldensmaßstab bei Verstoß gegen Unterlassungstitel

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Organisationsverschulden bei Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Organisationsverschulden kann nach einstweiliger Verfügung zu empfindlichem Ordnungsgeld führen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vollstreckung bei Verstoß gegen Unterlassungsgebot

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vollstreckung bei Verstoß gegen Unterlassungsgebot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 48
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 6 W 96/17

    Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden

    Dies entspricht sowohl der Funktion des Ordnungsmittels als zivilrechtlicher Beugemaßnahme zur Vermeidung künftiger Zuwiderhandlung als auch dessen repressivem, strafähnlichem Sanktionscharakter (Senat, GRUR-RR 2016, 48).
  • OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17

    Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den

    Dies entspricht sowohl der Funktion des Ordnungsmittels als zivilrechtlicher Beugemaßnahme zur Vermeidung künftiger Zuwiderhandlungen als auch dessen repressivem, strafähnlichem Sanktionscharakter (OLG Frankfurt a.M. (B. v. 17.06.2015 - 6 W 48/15 - Erratum, Rn, 11 m.w.N., bei juris).
  • OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18

    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

    Dies entspricht sowohl der Funktion des Ordnungsmittels als zivilrechtlicher Beugemaßnahme zur Vermeidung künftiger Zuwiderhandlung als auch dessen repressivem, strafähnlichem Sanktionscharakter (Senat, GRUR-RR 2016, 48).
  • OLG Düsseldorf, 19.03.2018 - 15 W 12/18

    Umfang einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung

    In Betracht komm ein Organisations- bzw. Überwachungsverschulden, wenn die für die Beachtung des Unterlassungsgebotes erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen nicht bzw. nicht ausreichend getroffen und/oder die erforderlichen Überwachungsmaßnahmen versäumt wurden (BVerfG GRUR 2007, 618 - Organisationsverschulden; BGH GRUR 1991, 929; OLG Frankfurt GRUR-RR 2016, 48 - Erratum; OLG Nürnberg WRP 1999, 1184; OLG Zweibrücken GRUR 1988, 485 - Gesellschafter- und Geschäftsführerwechsel).
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