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   OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,24719
OLG Frankfurt, 22.06.2017 - 6 W 49/17 (https://dejure.org/2017,24719)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.06.2017 - 6 W 49/17 (https://dejure.org/2017,24719)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Juni 2017 - 6 W 49/17 (https://dejure.org/2017,24719)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners

  • IWW

    ZPO § 890

  • aufrecht.de

    Angemessene Höhe eines Ordnungsgeldes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Unterlassungsvollstreckung: Bemessung des Ordnungsgeldes nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Schuldners

  • kanzlei.biz

    Bemessung des Ordnungsgeldes durch Festsetzung von Tagessätzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Ordnungsgeld; Ersatzordnungshaft; Tagessatz

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Bemessung des Ordnungsgeldes nach Tagessätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ordnungsgeld wegen Nicht-Löschung verbotener Aussagen von Webseite

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Frankfurt, 18.03.2021 - 6 W 8/18

    Verantwortlichkeit des Amazon-Händlers für die automatische Zuordnung von

    Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 250,- € Ordnungsgeld festzusetzen ( OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.6.2017 - 6 W 49/17 ).
  • OLG Köln, 17.11.2017 - 1 W 17/17

    Ordnungsgeld für Gründung der Partei "CDSU" in Bayern

    Nach dem Grundsatz der Opfergleichheit sind bei der Verhängung einer Geldstrafe und dementsprechend bei der Festsetzung eines Ordnungsgeldes die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters oder des Zuwiderhandelnden zu berücksichtigen, um sicherzustellen, dass die Sanktion bei vergleichbaren Straftaten oder Zuwiderhandlungen unterschiedlich bemittelte Täter oder Zuwiderhandelnde gleich schwer trifft (BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016 - I ZB 118/15, GRUR 2017, 318, zitiert juris Rn. 19; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22. Juni 2017 - 6 W 49/17, zitiert juris Rn. 20).

    Für den Fall, dass die Ordnungshaft an die Stelle des nicht beitreibbaren Ordnungsgeldes tritt (§ 890 Abs. 1 Satz 1 ZPO), kann diese bei dem nach Tagessätzen bemessenen Ordnungsgeld in entsprechender Anwendung von § 43 Satz 2 StGB grundsätzlich in der Weise festgesetzt werden, dass einem Tagessatz ein Tag Ersatzordnungshaft entspricht (BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2016, aaO Rn. 28; OLG Frankfurt, Beschluss vom 22. Juni 2017, aaO Rn. 20).

  • OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17

    Zwangsvollstreckung: Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung

    Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 750,- EUR Ordnungsgeld festzusetzen (vgl. Senat, Beschl. v. 22.6.2017 - 6 W 49/17 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 30.07.2018 - 6 W 74/16

    Unterlassungsvollstreckung: Verpflichtung zum Rückruf von Produkten bzw. zur

    Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 180,- EUR Ordnungsgeld festzusetzen (vgl. Senat, Beschl. v. 22.6.2017 - 6 W 49/17-, juris).
  • OLG Koblenz, 28.01.2019 - 9 W 648/18

    Werbeverbot auf dem Friedhof kann auch Blumenvasen mit Werbeaufdruck erfassen -

    Dabei gilt es insbesondere zu beachten, dass der Zweck des Ordnungsgeldes nach § 890 ZPO grundsätzlich die Festsetzung empfindlich hoher Beträge erfordert (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22. Juni 2017 - 6 W 49/17 -, BeckRS 2017, 117595, Rdnr. 15).
  • OLG Frankfurt, 06.05.2020 - 6 W 43/20

    Beschwerde gegen nicht gebotene Streitwertsetzung im Ordnungsmittelverfahren

    Dies entspricht sowohl der Funktion des Ordnungsmittels als zivilrechtlicher Beugemaßnahme zur Vermeidung künftiger Zuwiderhandlungen als auch dessen repressivem, strafähnlichem Sanktionscharakter ( OLG Frankfurt am Main Beschluss vom 22.6.2017 - 6 W 49/17 = BeckRS 2017, 117595 sowie Beschluss vom 17.6.2015 - 6 W 48/15 - Erratum, juris Rnr. 11- m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 19.01.2021 - 6 W 15/19

    Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung im Ordnungsmittelverfahren

    Dementsprechend ist die Höhe der Ersatzordnungshaft auf einen Tag Ordnungshaft für jeweils 1.000,00 € Ordnungsgeld festzusetzen (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.6.2017 - 6 W 49/17 , juris).
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