Volltextveröffentlichungen (12)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Prestige-Cremes - Eine Werbung mit der Behauptung, dass ein Produkt besser sei als konkrete Produkte von Mitbewerbern kann auch ohne Benennung der Konkurrenzprodukte vergleichend i.S.v. § 6 Abs. 1 UWG sein. Zu den Anforderungen an die Nachprüfbarkeit einer vergleichenden ...

• markenmagazin:recht

  § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 UWG
  Nachprüfbarkeit einer Testwerbung - Test mit Prestige-Cremes

• openjur.de

  § 6 UWG

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UWG § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2

• IWW
• Wolters Kluwer

  Begriff der vergleichenden Werbung

• kanzlei.biz

  Wettbewerbsverstoß durch vergleichende Werbung

• Judicialis

  UWG § 6 Abs. 1; ; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 2

• rewis.io
• kanzlei.biz

  Wettbewerbsverstoß durch vergleichende Werbung

• rechtsportal.de

  UWG § 6 Abs. 1; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 2
  Begriff der vergleichenden Werbung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 UWG, Art. 2 lit c UGP
  Diffuse vergleichende Werbung ist unzulässig

• drbuecker.de (Zusammenfassung)

  Wann ist vergleichende Werbung rechtmäßig?

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Unzulässige vergleichende Werbung bei fehlender Nachprüfbarkeit

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Vergleichswerbung für Kosmetikartikel

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Pauschal vergleichende Werbung ist rechtswidrig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Vergleichende Testwerbung für Cremes

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Vergleichende Werbung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Pauschal vergleichende Werbung ist rechtswidrig

Verfahrensgang

• LG Köln, 19.12.2008 - 31 O 730/08
• OLG Köln, 18.02.2009 - 6 W 5/09

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 181
• MIR 2009, Dok. 098

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• EuGH, 19.04.2007 - C-381/05

  VERGLEICHENDE WERBUNG ZWISCHEN PRODUKTEN OHNE URSPRUNGSBEZEICHNUNG UND PRODUKTEN …

  Auszug aus OLG Köln, 18.02.2009 - 6 W 5/09

  Ein mittelbarer, den Mitbewerber oder seine Produkte erkennbar machender Bezug liegt vor, wenn der Durchschnittsverbraucher die vom Vergleich betroffenen Mitbewerber oder deren Produkte konkret als die erkennen kann, auf die die Werbeaussage konkret Bezug nimmt (EuGH GRUR 2007, 511 Tz. 23 f. - De Landtsheer/CIVC).
• LG Köln, 19.12.2008 - 31 O 730/08

  Auszug aus OLG Köln, 18.02.2009 - 6 W 5/09

  1.) Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 31 O 730/08 - vom 19.12.2008 abgeändert und wie folgt neu gefasst: .
• EuGH, 19.09.2006 - C-356/04

  VERGLEICHENDE WERBUNG DARF SICH AUF SORTIMENTE VON WAREN IN IHRER GESAMTHEIT …

  Auszug aus OLG Köln, 18.02.2009 - 6 W 5/09

  Dem entspricht es, dass der Europäische Gerichtshof zu Art. 3a Abs. 1 lit c der Richtlinie 84/450/EWG in der durch die Richtlinie 97/55/EG geänderten Fassung (im Folgenden: Vorgängerrichtlinie), der gleichlautend mit den vorgenannten Vorschriften ist, ausgeführt hat, "dass eine Eigenschaft, die in einer vergleichenden Werbung erwähnt wird, ohne dass darin die Bestandteile des Vergleichs, auf denen die Erwähnung der betreffenden Eigenschaft beruht, genannt werden, der in dieser Bestimmung aufgestellten Bedingung der Nachprüfbarkeit nur dann genügt, wenn der Werbende insbesondere für die Adressaten der Werbeaussage angibt, wo und wie sie die genannten Bestandteile leicht in Erfahrung bringen können, um deren Richtigkeit und die der betreffenden Eigenschaft nachzuprüfen oder, falls sie nicht über die dafür erforderliche Sachkenntnis verfügen, nachprüfen zu lassen" (GRUR 2007, 69 Tz. 74 - Lidl Belgium/Colruyt).

• OLG Köln, 10.12.2010 - 6 U 112/10

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit einem Konsumententest

  Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09 und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09).
• OLG Köln, 13.04.2018 - 6 U 145/17

  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Gelegenheitsverkehrs mit Mietwagen mit …

  Bei einer generellen Bezugnahme wäre dies nur der Fall, wenn ein sehr überschaubarer Kreis an Konkurrenten mit dem betreffenden Produkt am Markt auftritt (OLG Köln, Urteil vom 6.2.2009 - 6 W 5/09 - GRUR-RR 2009, 181 - Test mit Prestige-Cremes), so dass der angesprochene Verkehr gewissermaßen diesen Konkurrenten als pars pro toto stets individuell identifiziert.
• OLG Köln, 18.12.2009 - 6 U 60/09

  Unitymedia Hessen vor Gericht nicht vorn

  Eines Rückgriffs auf die von der Berufung angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 786 = WRP 2004, 1165 - Größter Online-Dienst) und des Senats (GRUR-RR 2009, 181 = MD 2009, 487 - Test mit Prestige-Cremes), die andere Fallgestaltungen betrafen, bedarf es dafür nicht.
• OLG Köln, 04.04.2012 - 6 U 197/11

  Irreführung durch Bewerbung eines Geschirrspülmittels mit den Ergebnissen eines …

  Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09, MD 2010, 192, und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09, GRUR-RR 2009, 181 = MD 2009, 487).
• LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11

  Werbung mit Konsumententests für Geschirrspültabs ohne Fundstellenangabe

  Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09 und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09).