Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 18.02.2009

Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.01.2009 - 6 W 5/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,13147
OLG Celle, 22.01.2009 - 6 W 5/09 (https://dejure.org/2009,13147)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.01.2009 - 6 W 5/09 (https://dejure.org/2009,13147)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. Januar 2009 - 6 W 5/09 (https://dejure.org/2009,13147)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,13147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    ZPO § 93; ; ZPO § 307 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 93; ZPO § 307 Satz 2
    Begriff des sofortigen Anerkenntnisses

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Innerhalb welcher Frist ist sofortiges Anerkenntnis abzugeben?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Nur sofortiges Anerkenntnis schützt vor Kosten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Celle, 26.02.2009 - 6 U 141/08

    Sofortigkeit eines Anerkenntnisses nach Klageänderung

    aa) Die Entscheidung des Senats vom 22. Januar 2009 (6 W 5/09, bei juris) betrifft nicht den hier gegebenen Sonderfall des erst in der mündlichen Verhandlung abgegebenen Anerkenntnisses, welches auch dann kein sofortiges ist, wenn dem Beklagten weder eine Frist auf denjenigen Schriftsatz gesetzt war, der die geänderten Anträge enthält, noch er vor der mündlichen Verhandlung den geänderten Anträgen entgegengetreten ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.02.2009 - 6 W 5/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2292
OLG Köln, 18.02.2009 - 6 W 5/09 (https://dejure.org/2009,2292)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.02.2009 - 6 W 5/09 (https://dejure.org/2009,2292)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Februar 2009 - 6 W 5/09 (https://dejure.org/2009,2292)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2292) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Prestige-Cremes - Eine Werbung mit der Behauptung, dass ein Produkt besser sei als konkrete Produkte von Mitbewerbern kann auch ohne Benennung der Konkurrenzprodukte vergleichend i.S.v. § 6 Abs. 1 UWG sein. Zu den Anforderungen an die Nachprüfbarkeit einer vergleichenden ...

  • markenmagazin:recht

    § 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 UWG
    Nachprüfbarkeit einer Testwerbung - Test mit Prestige-Cremes

  • IWW

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 6 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 UWG, Art. 2 lit c UGP
    Diffuse vergleichende Werbung ist unzulässig

  • drbuecker.de (Zusammenfassung)

    Wann ist vergleichende Werbung rechtmäßig?

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Begriff der vergleichenden Werbung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige vergleichende Werbung bei fehlender Nachprüfbarkeit

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Vergleichswerbung für Kosmetikartikel

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pauschal vergleichende Werbung ist rechtswidrig

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Vergleichende Testwerbung für Cremes

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vergleichende Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pauschal vergleichende Werbung ist rechtswidrig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 181
  • MIR 2009, Dok. 098
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 10.12.2010 - 6 U 112/10

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Produkts mit einem Konsumententest

    Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09 und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09).
  • OLG Köln, 18.12.2009 - 6 U 60/09

    Unitymedia Hessen vor Gericht nicht vorn

    Eines Rückgriffs auf die von der Berufung angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 786 = WRP 2004, 1165 - Größter Online-Dienst) und des Senats (GRUR-RR 2009, 181 = MD 2009, 487 - Test mit Prestige-Cremes), die andere Fallgestaltungen betrafen, bedarf es dafür nicht.
  • OLG Köln, 13.04.2018 - 6 U 145/17

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung des Gelegenheitsverkehrs mit Mietwagen mit

    Bei einer generellen Bezugnahme wäre dies nur der Fall, wenn ein sehr überschaubarer Kreis an Konkurrenten mit dem betreffenden Produkt am Markt auftritt (OLG Köln, Urteil vom 6.2.2009 - 6 W 5/09 - GRUR-RR 2009, 181 - Test mit Prestige-Cremes), so dass der angesprochene Verkehr gewissermaßen diesen Konkurrenten als pars pro toto stets individuell identifiziert.
  • OLG Köln, 04.04.2012 - 6 U 197/11

    Irreführung durch Bewerbung eines Geschirrspülmittels mit den Ergebnissen eines

    Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09, MD 2010, 192, und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09, GRUR-RR 2009, 181 = MD 2009, 487).
  • LG Köln, 08.09.2011 - 81 O 37/11

    Werbung mit Konsumententests für Geschirrspültabs ohne Fundstellenangabe

    Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09 und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09).
  • OLG Köln, 10.12.2013 - 6 U 1/13
    Der Verkehr erwartet von einer werblich besonders herausgestellten Aussage, dass diese der Erwähnung wert ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.11.2009 - 6 W 130/09 und Urteil vom 18.2.2009 - 6 W 5/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht