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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 31.05.2010 - 6 W 50/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17817
OLG Frankfurt, 31.05.2010 - 6 W 50/10 (https://dejure.org/2010,17817)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.05.2010 - 6 W 50/10 (https://dejure.org/2010,17817)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. Mai 2010 - 6 W 50/10 (https://dejure.org/2010,17817)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 39 GeschmMG, § 42 GeschmMG
    Schutzumfang eines Geschmacksmusters; Sequestrationsanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Schutzumfang eines Geschmacksmusters; Geltendmachung im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 39, 42 GeschmMG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GeschmMG § 39; GeschmMG § 42
    Schutzumfang eines Geschmacksmusters; Geltendmachung im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sequestrationsanspruch bei eingetragenem Design (früher Geschmacksmuster)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 66
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 11.01.2018 - I ZR 187/16

    Prüfung des Schutzumfangs eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters (hier:

    Hat der Verletzer kein vorbekanntes, dem Klagemuster annähernd ähnliches Muster in den Rechtsstreit eingeführt, ist von einem großen Schutzumfang des Klagemusters auszugehen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Oktober 2008 - 20 U 154/08, juris Rn. 7; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2011, 66; Eichmann in Eichmann/v. Falckenstein/Kühne, DesignG, 5. Aufl., § 38 Rn. 34).
  • OLG Frankfurt, 14.06.2018 - 6 U 24/17

    Schutzumfang eines für Küchenmesser eingetragenen Designs ("Küchenmesser")

    Unterlässt er dies, ist grundsätzlich von einem erweiterten Schutzumfang des Klagemusters auszugehen (vgl. Senat GRUR-RR 2011, 66, Rn. 6; ebenso OLG Düsseldorf, Urt. V. 21.10.2010 - I-20 U 154/08, juris-Rn. 7; Eichmann/v. Falkenstein/Kühne, DesignG, 5. Aufl., Rn. 34 zu § 38).
  • OLG Frankfurt, 10.03.2011 - 6 W 17/11

    Darlegungslast bei Eilantrag aus einem nicht eingetragenen

    Dieses Ziel wird allerdings in der Regel nicht zu erreichen sein, weil angesichts der oft unüberschaubaren Vielfalt des Formenschatzes der Antragsgegner - und sei es auf eine vorprozessuale Abmahnung hin - die Möglichkeit haben muss, sich zur Frage der Schutzfähigkeit und des Schutzumfangs zu äußern (vgl. Senat, Beschl. v. 31.5.2010 - 6 W 50/10).
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   OLG Celle, 29.03.2010 - 6 W 50/10   

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https://dejure.org/2010,5686
OLG Celle, 29.03.2010 - 6 W 50/10 (https://dejure.org/2010,5686)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.03.2010 - 6 W 50/10 (https://dejure.org/2010,5686)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. März 2010 - 6 W 50/10 (https://dejure.org/2010,5686)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3 Hs. 1; GKG § 48 Abs. 1 S. 1
    Streitwert eines von einem Werkunternehmer betriebenen selbstständigen Beweisverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - AN leitet selbständiges Beweisverfahren ein: Streitwert?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Streitwert eines von einem Werkunternehmer betriebenen selbstständigen Beweisverfahrens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragnehmer leitet selbständiges Beweisverfahren ein: Streitwert? (IBR 2010, 1390)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2010, 1014
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