Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 05.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.05.2007 - 6 W 54/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,4784
OLG Köln, 07.05.2007 - 6 W 54/07 (https://dejure.org/2007,4784)
OLG Köln, Entscheidung vom 07.05.2007 - 6 W 54/07 (https://dejure.org/2007,4784)
OLG Köln, Entscheidung vom 07. Mai 2007 - 6 W 54/07 (https://dejure.org/2007,4784)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    MarkenG §§ 4 Nr. 2, 8 Abs. 3, 14 Abs. 2; UWG §§ 4 Nr. 9 u. 10

  • stroemer.de

    4DSL

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrsgeltung eines Zeichens als Marke i.S.v. § 4 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG); Anspruch eines Internetproviders auf Unterlassung der Verwendung der nicht als Marke eingetragenen Bezeichnung "4E" durch einen Konkurrenten; Nichterlangung einer Verkehrsgeltung der ...

  • kanzlei.biz

    Markenschutz durch Verkehrsgeltung

  • online-und-recht.de
  • Judicialis

    MarkenG § 4 Nr. 2; ; MarkenG § 8 Abs. 3; ; MarkenG § 14 Abs. 2; ; UWG § 4 Nr. 9; ; UWG § 4 Nr. 10

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein markenrechtlicher Schutz für ISP bei überregionaler Tätigkeit

  • beck.de (Leitsatz)

    Regional begrenzter Markenschutz eines Internetproviders

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein markenrechtlicher Schutz für ISP bei überregionaler Tätigkeit

Besprechungen u.ä.

  • CIPReport PDF, S. 19 (Entscheidungsanmerkung)

    ISP-Provider

    Keine regionale Verkehrsgeltung bei überregionaler Tätigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 79
  • MMR 2008, 118
  • MMR 2008, 119
  • MIR 2007, Dok. 279
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 05.07.2007 - 6 W 54/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16499
OLG Celle, 05.07.2007 - 6 W 54/07 (https://dejure.org/2007,16499)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.07.2007 - 6 W 54/07 (https://dejure.org/2007,16499)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Juli 2007 - 6 W 54/07 (https://dejure.org/2007,16499)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 101; ZPO § 406
    Wirksamkeit der Entscheidung der Kammer in einer originären Einzelrichtersache; Grob fahrlässige Herbeiführung der Unverwertbarkeit des Gutachtens durch den Sachverständigen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Übernahme einer orginären Einzelrichtersache ohne Beschluss

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 401
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