Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 03.08.2011 - 6 W 54/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3299
OLG Frankfurt, 03.08.2011 - 6 W 54/11 (https://dejure.org/2011,3299)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.08.2011 - 6 W 54/11 (https://dejure.org/2011,3299)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. August 2011 - 6 W 54/11 (https://dejure.org/2011,3299)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3299) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin kann nicht festgestellt werden, dass die Antragstellerin mit der Geltendmachung ihrer Ansprüche am 16. Mai 2011 zu lange zugewartet hat,... so dass die nach § 12 Abs. 2 UWG zu vermutende Dringlichkeit widerlegt ist
    Der Werbeslogan "Schönheit von innen” ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 4 Nr 9 UWG
    Wettbewerblicher Leistungsschutz für Werbeslogan

  • webshoprecht.de

    Rufausbeutung eines verkehrsbekannten Werbeslogans bei Verwendung als Produktbezeichnung durch einen anderen Hersteller

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Verstärkter Schutz für Werbeslogans - hier: Schutz durch das UWG für "Schönheit von innen"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwendung des Werbeslogans "Schönheit von innen"

  • kanzlei.biz

    "Schönheit von innen" für Alle?

  • Betriebs-Berater

    Wettbewerblicher Leistungsschutz für Werbeslogan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 9
    "Schönheit von innen"; Wettbewerbswidrige Verwendung eines fremden Werbeslogans

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Schönheit von innen

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    "Meins bleibt meins" - Kopierschutz für Slogans

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Der Werbeslogan "Schönheit von Innen" genießt für Nahrungsergänzungsmittel wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Leistungsschutz für Werbeslogan

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbeslogan mit banal erscheinender Aussage kann Leistungsschutz zukommen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Auch einem Werbeslogan mit banal erscheinender Aussage kann Leistungsschutz zukommen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Schönheit von innen" - Konkurrent darf bekannten Werbeslogan für Vital-Dragees nicht für ein ähnliches Produkt verwenden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auch einem Werbeslogan mit banal erscheinender Aussage kann Leistungsschutz zukommen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliche Eigenart "Schönheit von innen"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wettbewerblicher Leistungsschutz für Werbeslogan

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Slogan "Schönheit von innen" wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Schönheit kommt von innen

  • angster.net (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtlicher Schutz für bekannte Werbeslogans

Besprechungen u.ä.

  • medienrecht-kanzlei.com (Entscheidungsbesprechung)

    Der Slogan "Schönheit von innen” ist wettbewerbsrechtlich geschützt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 75
  • BB 2011, 2178
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 17.10.1996 - I ZR 153/94

    Wärme fürs Leben - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2011 - 6 W 54/11
    Da insoweit die Eignung ausreicht, muss ein wettbewerblicher Besitzstand im Sinne einer bereits erreichten Verkehrsbekanntheit nicht notwendig vorliegen (BGH, Urt. v. 17.10.1996 - I ZR 153/94 - GRUR 1997, 308 - juris-Tz 18 - Wärme fürs Leben).
  • OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 41/18

    Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und

    Da schon die Eignung ausreicht, muss ein wettbewerblicher Besitzstand im Sinne einer bereits erreichten Verkehrsbekanntheit nicht notwendig vorliegen (Senat, GRUR-RR 2012, 75 Rn. 12 - Schönheit von innen; BGH GRUR 1997, 308 [BGH 17.10.1996 - I ZR 153/94] - Tz. 18 - Wärme fürs Leben).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht