Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 03.08.2011 - 6 W 54/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin kann nicht festgestellt werden, dass die Antragstellerin mit der Geltendmachung ihrer Ansprüche am 16. Mai 2011 zu lange zugewartet hat,... so dass die nach § 12 Abs. 2 UWG zu vermutende Dringlichkeit widerlegt ist
Der Werbeslogan "Schönheit von innen” ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt - openjur.de
- Justiz Hessen
§ 4 Nr 9 UWG
Wettbewerblicher Leistungsschutz für Werbeslogan
- webshoprecht.de
Rufausbeutung eines verkehrsbekannten Werbeslogans bei Verwendung als Produktbezeichnung durch einen anderen Hersteller
- Kanzlei Prof. Schweizer
Verstärkter Schutz für Werbeslogans - hier: Schutz durch das UWG für "Schönheit von innen"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwendung des Werbeslogans "Schönheit von innen"
- kanzlei.biz
"Schönheit von innen" für Alle?
- Betriebs-Berater
Wettbewerblicher Leistungsschutz für Werbeslogan
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 4 Nr. 9
"Schönheit von innen"; Wettbewerbswidrige Verwendung eines fremden Werbeslogans - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Schönheit von innen
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
"Meins bleibt meins" - Kopierschutz für Slogans
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Der Werbeslogan "Schönheit von Innen" genießt für Nahrungsergänzungsmittel wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Leistungsschutz für Werbeslogan
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbeslogan mit banal erscheinender Aussage kann Leistungsschutz zukommen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Auch einem Werbeslogan mit banal erscheinender Aussage kann Leistungsschutz zukommen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Schönheit von innen" - Konkurrent darf bekannten Werbeslogan für Vital-Dragees nicht für ein ähnliches Produkt verwenden
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Auch einem Werbeslogan mit banal erscheinender Aussage kann Leistungsschutz zukommen
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtliche Eigenart "Schönheit von innen"
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Wettbewerblicher Leistungsschutz für Werbeslogan
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Slogan "Schönheit von innen" wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Schönheit kommt von innen
- angster.net (Kurzinformation)
Wettbewerbsrechtlicher Schutz für bekannte Werbeslogans
Besprechungen u.ä.
- medienrecht-kanzlei.com (Entscheidungsbesprechung)
Der Slogan "Schönheit von innen” ist wettbewerbsrechtlich geschützt
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.05.2011 - 3 O 239/11
- OLG Frankfurt, 03.08.2011 - 6 W 54/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 75
- BB 2011, 2178
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.10.1996 - I ZR 153/94
Wärme fürs Leben - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Auszug aus OLG Frankfurt, 03.08.2011 - 6 W 54/11
Da insoweit die Eignung ausreicht, muss ein wettbewerblicher Besitzstand im Sinne einer bereits erreichten Verkehrsbekanntheit nicht notwendig vorliegen (BGH, Urt. v. 17.10.1996 - I ZR 153/94 - GRUR 1997, 308 - juris-Tz 18 - Wärme fürs Leben).
- OLG Frankfurt, 21.03.2019 - 6 U 41/18
Kein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz für Zusammensetzung und …
Da schon die Eignung ausreicht, muss ein wettbewerblicher Besitzstand im Sinne einer bereits erreichten Verkehrsbekanntheit nicht notwendig vorliegen (Senat, GRUR-RR 2012, 75 Rn. 12 - Schönheit von innen; BGH GRUR 1997, 308 [BGH 17.10.1996 - I ZR 153/94] - Tz. 18 - Wärme fürs Leben).