Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 23.06.2016 - 6 W 60/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 890 ZPO
Verschuldete Zuwiderhandlung gegen einen Unterlassungstitel - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Schuldhaftigkeit eines Verstoßes gegen eine einstweilige Verfügung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verschuldete Zuwiderhandlung gegen einen Unterlassungstitel
- kanzlei.biz
Zur Umsetzungszeit eines Verfügungsverbots
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890
Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Verschulden; Handlungspflicht; TV-Spot - rechtsportal.de
ZPO § 890
Zeitliche Grenzen der Vollstreckung einer Unterlassungsverfügung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung muss umgehend umgesetzt werden - Unzulässiger Fernsehspot muss gestoppt und gebuchte Werbezeiten ggf. storniert werden
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verstoß gegen eine einstweilige Verfügung ohne schuldhaftes Zuwiderhandeln?
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Umsetzungszeit eines Verfügungsverbots für einen TV-Spot
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Zeit zur Umsetzung eines Verfügungsverbots für einen TV-Sport
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Zubilligung von eineinhalb Tagen zur Umsetzung von Unterlassungsverfügung für TV-Spot
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
1,5 Tage zur Umsetzung einer Verfügungsverbots für einen TV-Sport nicht zu lang
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung: Umsetzungszeit eines Verfügungsverbots
- anwalt.de (Kurzinformation)
Reaktion auf einstweilige Verfügung: So viel Zeit muss sein
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 06.04.2016 - 6 O 68/15
- OLG Frankfurt, 23.06.2016 - 6 W 60/16
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 528