Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.07.2017 - 6 W 60/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34092
OLG Frankfurt, 25.07.2017 - 6 W 60/17 (https://dejure.org/2017,34092)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.07.2017 - 6 W 60/17 (https://dejure.org/2017,34092)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - 6 W 60/17 (https://dejure.org/2017,34092)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,34092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 148 ZPO, Art. 53 UMV, Art. 99 UMV
    Markenrecht: Aussetzung des Verletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Teilurteils über die Verpflichtung zur Löschung bzw. über die Nichtigkeit der Klagemarke

  • damm-legal.de

    Zur Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens wegen Nichtigkeitswiderklage

  • kanzlei.biz

    Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Nichtigkeits-Teilurteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 148; UMV Art. 53; UMV Art. 99
    Kennzeichen; Aussetzung; Nichtigkeitswiderklage; Löschungsklage; Nichtbenutzungseinrede; Verfall

  • rechtsportal.de

    ZPO § 148 ; UMV Art. 53; UMV Art. 99
    Verfahren bei Erhebung einer Nichtigkeitswiderklage in einem Verletzungsverfahren aus einer Unionsmarke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Aussetzung des Verletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Teilurteils über die Verpflichtung zur Löschung bzw. über die Nichtigkeit der Klagemarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens wegen Nichtigkeitswiderklage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrecht: Aussetzung des Verletzungsverfahrens bis zur Rechtskraft eines Teilurteils über die Verpflichtung zur Löschung bzw. über die Nichtigkeit der Klagemarke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Nürnberg-Fürth, 24.07.2019 - 4 HKO 7984/16

    Erfolgreiche Klage auf Übertragung einer Agentenmarke

    Demnach ist insoweit Aussetzung anzuordnen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.07.2017, Az. 6 W 60/17; Klawitter: Kein Schutz für funktional bedingte Desginmerkmale, GRUR-Prax 2016, 221).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht