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   OLG Frankfurt, 15.06.2015 - 6 W 61/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,17132
OLG Frankfurt, 15.06.2015 - 6 W 61/15 (https://dejure.org/2015,17132)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.06.2015 - 6 W 61/15 (https://dejure.org/2015,17132)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Juni 2015 - 6 W 61/15 (https://dejure.org/2015,17132)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 UWG, § 26 MarkenG
    Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein eingetragenes Zeichen kann auch in abgewandelter Form mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis) versehen werden

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • kanzlei.biz

    Ergänzung eines Zeichens um Schutzrechtshinweis kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; MarkenG § 26
    Rechtsfolgen der Abweichung der Abbildung einer Marke von der Eintragung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit gelöschter Marke ist zulässig

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbung mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis)

     
  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fehlende Irreführung durch Verwendung des Schutzrechtshinweises ®

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zulässige Werbung mit einer gelöschten Marke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Marke + ® nicht irreführend, bei Verwendung in leicht veränderter Form

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Verfahrensgang

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