Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG; § 26 MarkenG
  Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Ein eingetragenes Zeichen kann auch in abgewandelter Form mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis) versehen werden

 
• online-und-recht.de

  Werbung mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis)

• kanzlei.biz

  Ergänzung eines Zeichens um Schutzrechtshinweis kann irreführend sein

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5; MarkenG § 26
  Rechtsfolgen der Abweichung der Abbildung einer Marke von der Eintragung

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Markenrecht: Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Werbung mit gelöschter Marke ist zulässig

• Jurion (Kurzinformation)

  Fehlende Irreführung durch Verwendung des Schutzrechtshinweises ®

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Zulässige Werbung mit einer gelöschten Marke

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Werbung mit Marke + ® nicht irreführend, bei Verwendung in leicht veränderter Form