Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.06.2015 - 6 W 61/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein eingetragenes Zeichen kann auch in abgewandelter Form mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis) versehen werden

  • online-und-recht.de

    Werbung mit einem Schutzrechtshinweis (R im Kreis)

  • kanzlei.biz

    Ergänzung eines Zeichens um Schutzrechtshinweis kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; MarkenG § 26
    Rechtsfolgen der Abweichung der Abbildung einer Marke von der Eintragung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Werbung mit gelöschter Marke ist zulässig

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Irreführung durch Schutzrechtshinweis zu einem Zeichen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Fehlende Irreführung durch Verwendung des Schutzrechtshinweises ®

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zulässige Werbung mit einer gelöschten Marke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Werbung mit Marke + ® nicht irreführend, bei Verwendung in leicht veränderter Form

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht