Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.07.2007 - 6 W 66/07   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Wenn der PowerSeller dreimal abmahnt" - Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer umfangreichen Abmahntätigkeit (hier: eines wirtschaftlich unbedeutenden Unternehmens) wegen kollusiven Zusammenwirkens mit einem Rechtsanwalt und zur Unternehmereigenschaft im eBay-Handel.

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Wettbewerbverstoß im Internet: Unternehmereigenschaft eines Anbieters auf der Versteigerungsplattform eBay

  • LawCommunity.de

    Unternehmerische Verkaufstätigkeit bei eBay

  • Judicialis

    eBay; power-seller; PowerSeller; power seller; Unternehmer; Verkäufer; Internet

  • kanzlei.biz

    Vielzahl einschlägiger Abmahnungen für sich genommen nicht rechtsmissbäuchlich

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bei eBay nicht als "PowerSeller" registrierte Verkäufer können Unternehmer sein

  • unalex.eu
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 14
    Gewerbebliche Verkaufstätigkeit über eBay bei Registrierung des Anbieters als "PowerSeller" - Begriff des Unternehmers

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versagung von Prozesskostenhilfe für die Rechtsverteidigung wegen fehlender Erfolgsaussichten; Qualifizierung einer Verkaufstätigkeit als PowerSeller über die elektronische Handelsplattform eBay als gewerblich; Rechtmässigkeit einer Abmahnung eines Mitbewerbers durch einen Rechtsanwalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Eine Verkaufstätigkeit über eBay ist gewerblich, wenn der Anbieter als PowerSeller registriert ist

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Frankfurt zur Unternehmereigenschaft von Händlern bei Ebay

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unternehmereigenschaft von Händlern bei Ebay

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Muss man als eBay-Powerseller ein Impressum haben?

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Abmahnungsmissbrauch nur bei Zusammenwirken zwischen Unternehmer und Anwalt

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch bei Abmahnung: Freistellung des Abmahners vom Kostenrisiko

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vielzahl einschlägiger Abmahnungen für sich genommen nicht rechtsmissbäuchlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2007, Dok. 307
  • K&R 2007, 585



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Brandenburg, 18.10.2007 - 6 W 83/07  

    Streitwert und Gebührenhöhe im Kostenfestsetzungsverfahren; Mehrkosten durch

    Ferner hat, wie bereits mit Beschluss des Senates vom 1.8.2002 (6 W 248/01 - Verfügungsverfahren zwischen den Parteien - ) und mit Beschluss vom 21.8.2007 - 6 W 66/07 - (Beschwerdeverfahren betreffend den Kostenfestsetzungsbeschluss erster Instanz im vorliegenden Rechtsstreit) entschieden worden ist, eine Gegenstandsgleichheit im Sinne von § 6 BRAGO bzw. Nr. 1008 VV-RVG im Hinblick auf die 5 Grundstücke nicht vorgelegen.
  • OLG Hamm, 23.10.2014 - 4 U 92/14  

    E-Bay-Verkäufer darf seine Händlereigenschaft nicht tarnen; Nr. 23 des Anhangs zu

    Es ist jedoch keinesfalls zwingend, Verkäufe aus Privatvermögen regelmäßig dem nicht-unternehmerischen Bereich zuzuordnen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.07.2007 - 6 W 66/07 juris).
  • LG Gießen, 04.11.2008 - 8 O 52/08  
    Denn eine auf Dauer angelegte wirtschaftliche Betätigung kann auch dann anzunehmen sein, wenn Verkäufe aus Privatvermögen, die sich wegen des Umfangs bzw. einer geschäftsbezogenen Ausgestaltung von einer gängigen privaten Verkaufstätigkeit abheben, kontinuierlich über einen längeren Zeitraum hinweg fortgesetzt werden (OLG Frankfurt, Beschluss vom 4.7.2007, 6 W 66/07, OLGR 2008, 237).
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