Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 17.08.2017 - 6 W 67/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Behauptung von Markenschutz ("R im Kreis") für Bestandteil einer eingetragenen Marke

  • webshoprecht.de

    Irreführung durch Behauptung von Markenschutz (R im Kreis)

  • damm-legal.de

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke, wenn nur ein Wortbestandteil verwendet wird?

  • aufrecht.de

    Irreführung durch die Verwendung von "R im Kreis"

  • online-und-recht.de

    Irreführende Werbung mit Markenschutz ("R" im Kreis)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; MarkenG § 26
    Wettbewerb; Kennzeichen; Irreführung; Rechtserhaltende Benutzung; Schutzrechtshinweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Rechtserhaltende Benutzung einer Marke, wenn nur ein Wortbestandteil verwendet wird?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur rechtserhaltenden Benutzung i.S.v. § 26 MarkenG durch Verwendung eines Wortbestandteils

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur rechtserhaltenden Benutzung i.S.v. § 26 MarkenG durch Verwendung eines Wortbestandteils

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht