Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.07.2015 - 6 W 71/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung mit Aufbrauchsfrist

  • online-und-recht.de

    Wirkung einer Unterlassungserklärung mit Aufbrauchsfrist auf die wettbewerbsrechtliche Wiederholungsgefahr

  • kanzlei.biz

    Unterlassungserklärung mit Aufbrauchsfrist lässt Wiederholungsgefahr entfallen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung mit Aufbrauchsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung mit Aufbrauchsfrist

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung mit Aufbrauchfrist

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung mit Aufbrauchfrist

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wiederholungsgefahr entfällt mit Ablauf einer Aufbrauchsfrist

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vorsicht Prozessfalle: § 926 ZPO

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung mit Aufbrauchsfrist

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wiederholungsgefahr bei Unterlassungserklärung mit Aufbrauchsfrist

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Oldenburg, 16.02.2018 - 6 U 7/18

    Rechtsstellung des Pfandrechtsgläubigers hinsichtlich einer Lebensversicherung in

    Die Schätzung und Kapitalisierung der Versorgungsansprüche durch das Landgericht im Vorprozess 18 O 8/15 begegnen keinen rechtlichen Bedenken (vgl. dazu auch den Senatsbeschluss vom 12.10.2015 - 6 W 71/15 -, S. 7), da gemäß § 46 InsO i.V.m. § 45 Satz 1 InsO Forderungen auf wiederkehrende Leistungen, deren Dauer unbestimmt ist, mit dem Wert geltend zu machen sind, der für die Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geschätzt werden kann (vgl. auch Henckel, in: Jaeger, InsO , 2004, § 46 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht