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   OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16, 6 W 80/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,32242
OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16, 6 W 80/16 (https://dejure.org/2016,32242)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.07.2016 - 6 W 71/16, 6 W 80/16 (https://dejure.org/2016,32242)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - 6 W 71/16, 6 W 80/16 (https://dejure.org/2016,32242)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen der mehrfachen unberechtigten Verwendung von Lichtbildern

  • Wolters Kluwer

    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter Verwendung von Lichtbildern im Internet

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 48; GKG § 68
    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen der mehrfachen unberechtigten Verwendung von Lichtbildern

  • rechtsportal.de

    GKG § 48; GKG § 68
    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter Verwendung von Lichtbildern im Internet

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3
    Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen unberechtigter Verwendung von Lichtbildern im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tischkufen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Keine schematische Addition von Streitwerten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2017, 191
  • K&R 2016, 756
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 60/14

    Auslegung des Begriffs "non-commercial" im Rahmen einer CC-Lizenz

    Auszug aus OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16
    In besonders gelagerten Ausnahmefällen kann sogar ein Schadensersatzanspruch vollständig entfallen (Senat, WRP 2015, 94, 100 - Creative Commons-Lizenz).
  • OLG Hamburg, 22.01.2013 - 5 W 5/13

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung bei ungenehmigter

    Auszug aus OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16
    Abgesehen davon, dass der vorliegende Fall nicht eine (einmalige) private eBay-Auktion betrifft, sondern die gewerbliche Nutzung von Lichtbildern (auch) im eigenen Internetauftritt des Antragsgegners, so hält der Senat daran fest, dass in Fällen der vorliegenden Art der Unterlassungs- und der Schadensersatzanspruch unabhängig voneinander zu bewerten sind (so auch OLG Hamburg, ZUM-RD 2014, 90 = juris Tz. 7).
  • OLG Nürnberg, 04.02.2013 - 3 W 81/13

    Urheberrechtlicher Lichtbildschutz: Streitwertbemessung im einstweiligen

    Auszug aus OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16
    Zwar wird von einigen Oberlandesgerichten vertreten, der Streitwert des Unterlassungsanspruchs sei zumindest bei Rechtsverletzungen im privaten Bereich (private eBay-Auktionen) entsprechend dem doppelten Wert des Lizenzschadens anzusetzen (OLG Braunschweig, WRP 2012, 597, 598; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668 -Auspufffächerkrümmer; OLG Hamm, CR 2012, 814, 815, das diese Grundsätze auch auf Kleingewerbetreibende ausdehnt).
  • OLG Hamm, 13.09.2012 - 22 W 58/12

    Streitwert der Geltendmachung urheberrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen der

    Auszug aus OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16
    Zwar wird von einigen Oberlandesgerichten vertreten, der Streitwert des Unterlassungsanspruchs sei zumindest bei Rechtsverletzungen im privaten Bereich (private eBay-Auktionen) entsprechend dem doppelten Wert des Lizenzschadens anzusetzen (OLG Braunschweig, WRP 2012, 597, 598; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668 -Auspufffächerkrümmer; OLG Hamm, CR 2012, 814, 815, das diese Grundsätze auch auf Kleingewerbetreibende ausdehnt).
  • OLG Braunschweig, 14.10.2011 - 2 W 92/11

    Streitwertbestimmung für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen der

    Auszug aus OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16
    Zwar wird von einigen Oberlandesgerichten vertreten, der Streitwert des Unterlassungsanspruchs sei zumindest bei Rechtsverletzungen im privaten Bereich (private eBay-Auktionen) entsprechend dem doppelten Wert des Lizenzschadens anzusetzen (OLG Braunschweig, WRP 2012, 597, 598; OLG Nürnberg, WRP 2013, 667, 668 -Auspufffächerkrümmer; OLG Hamm, CR 2012, 814, 815, das diese Grundsätze auch auf Kleingewerbetreibende ausdehnt).
  • KG, 25.10.2016 - 6 W 80/16

    Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Erbrechtsverordnung hinsichtlich der

    Auszug aus OLG Köln, 13.07.2016 - 6 W 71/16
    Die Beschwerde des Antragsgegners vom 7. März 2016 (6 W 80/16) gegen den Beschluss des Landgerichts Köln vom 28. Januar 2016 - 14 O 231/15 - wird zurückgewiesen.
  • LG Köln, 01.09.2016 - 14 O 307/15

    Berechnung des Schadensersatzanspruchs eines Fotografen bei einer

    Vor diesem Hintergrund sind in Fällen der vorliegenden Art der Unterlassungs- und der Schadensersatzanspruch unabhängig voneinander zu bewerten (so auch OLG Köln, etwa in den Beschlüssen vom 13. Juli 2016 - 6 W 71/16 und 6 W 80/16).
  • LG Köln, 12.05.2022 - 14 O 36/22

    Kostenrecht

    Die Berechtigung der einstweiligen Verfügung, die durch die Beschränkung des Widerspruchs anerkannt worden ist, kann nicht mehr überprüft werden (OLG Frankfurt a.M. Beschluss vom 14.04.2020 - 6 W 31/20 - OLG Nürnberg Beschluss vom 21.03.2018 - 3 W 531/18 - Retzer, in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 5. Aufl. 2021, § 12 Rn. 274; jew. m.w. N.), Gegenstand des Widerspruchsverfahrens ist nur die Kostenentscheidung (OLG Köln, Beschluss vom 13.07.2016 - 6 W 71/16 -).
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