Rechtsprechung
| OLG Köln, 14.08.2015 - 6 W 75/15 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Die urheberrechtliche Auskunft hinsichtlich einer Fernsehserie erfasst nicht per se die Erlöse durch Werbung in den Werbepausen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang des Schadensersatzes wegen Verletzung der Rechte an einer Fernsehserie
- online-und-recht.de
Auskunftspflicht umfasst nicht Erlöse für Werbung in den Werbeunterbrechungen
- kanzlei.biz
Keine Auskunftspflicht über die durch Werbepausen erzielten Erlöse
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 32a Abs. 1
Umfang des Schadensersatzes wegen Verletzung der Rechte an einer Fernsehserie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die urheberrechtliche Auskunft hinsichtlich einer Fernsehserie erfasst nicht per se die Erlöse durch Werbung in den Werbepausen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Auskunftsanspruch: TV-Werbeerlöse nicht zwingend anzugeben
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Umfang des Schadensersatzes wegen Verletzung der Rechte an einer Fernsehserie
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Umfang des Schadensersatzes wegen Verletzung der Rechte an einer Fernsehserie
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Urheberrechtlich Auskunft umfasst im Zweifel nicht Erlöse für Werbung in den TV-Werbeunterbrechungen
- das-gruene-recht.de (Kurzinformation)
Auskunftsanspruch im Urheberrecht: Werbeerlöse müssen nicht immer angegeben werden
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- K&R 2015, 744
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.09.2011 - I ZR 127/10
Das Boot
Auszug aus OLG Köln, 14.08.2015 - 6 W 75/15
Zur Begründung hat er dort auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs "Das Boot" (GRUR 2012, 496 = WRP 2012, 565) verwiesen.Im Übrigen hat der Bundesgerichtshof, wie erwähnt, sogar einen Anspruch auf Mitteilung des Gebührenaufkommens des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, durch das die Gesamtveranstaltung des Rundfunks finanziert wird, als berechtigt angesehen (BGH, GRUR 2012, 496 = WRP 2012, 565 Tz. 90 - Das Boot).
- OLG Köln, 17.01.2014 - 6 U 86/13
Durchsetzung des urheberrechtlichen Fairnessausgleichs
Auszug aus OLG Köln, 14.08.2015 - 6 W 75/15
Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Beschluss des Landgerichts Köln vom 26. Mai 2015 - 33 O 836/11 SH I - teilweise dahingehend abgeändert, dass zur Erzwingung der im vollstreckbaren Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 17. Januar 2014 - 6 U 86/13 - erfolgten Verurteilung, wie sie in dem Beschluss des Landgerichts näher bezeichnet worden ist, ein Zwangsgeld in Höhe von 8.000,00 EUR, ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, für je 500, 00 EUR ein Tag Zwangshaft, diese zu vollstrecken an der Geschäftsführerin der Schuldnerin, verhängt wird.Durch rechtskräftiges Urteil des Senats vom 17. Januar 2014 - 6 U 86/13 - ist die Schuldnerin unter anderem verurteilt worden, dem Gläubiger.
- BGH, 19.02.2015 - I ZB 55/13
Ordnungsgeldverfahren wegen Zuwiderhandlung gegen einen urheberrechtlichen …
Auszug aus OLG Köln, 14.08.2015 - 6 W 75/15
Neben dem Umstand, dass der Zwangsmittelantrag sich teilweise auf Auskünfte bezog, die von dem Titel nicht erfasst werden, hat bereits das Landgericht zutreffend berücksichtigt, dass das verhängte Zwangsgeld hinter dem bezifferten Antrag des Gläubigers zurückgeblieben ist (vgl. BGH, GRUR 2015, 511 - Kostenquote bei beziffertem Ordnungsmittelantrag). - BGH, 10.05.2012 - I ZR 145/11
Fluch der Karibik
Auszug aus OLG Köln, 14.08.2015 - 6 W 75/15
Danach kann bei einem "gänzlich untergeordneten, marginalen" Beitrag zu einem Werk der Anspruch aus § 32a UrhG gänzlich ausgeschlossen sein (BGH, GRUR 2012, 1248 = WRP 2013, 65 Tz. 43 ff. - Der Fluch der Karibik). - LG Köln, 26.05.2015 - 33 O 836/11
Auszug aus OLG Köln, 14.08.2015 - 6 W 75/15
Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Beschluss des Landgerichts Köln vom 26. Mai 2015 - 33 O 836/11 SH I - teilweise dahingehend abgeändert, dass zur Erzwingung der im vollstreckbaren Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 17. Januar 2014 - 6 U 86/13 - erfolgten Verurteilung, wie sie in dem Beschluss des Landgerichts näher bezeichnet worden ist, ein Zwangsgeld in Höhe von 8.000,00 EUR, ersatzweise für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, für je 500, 00 EUR ein Tag Zwangshaft, diese zu vollstrecken an der Geschäftsführerin der Schuldnerin, verhängt wird.
- FG Köln, 25.08.2016 - 13 K 2205/13
Steuerabzug auch bei umfassender Rechteüberlassung ausländischer Autoren und …
Dies kann z.B. die weitere Beteiligung eines Drehbuchautors an den übertragenen Nutzungsrechten betreffen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 14. August 2015 I-6 W 75/15, 6 W 75/15, juris).