Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 29.09.2010

Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.10.2010 - 6 W 82/10   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Beschwerderecht des Internet-Anschlussinhabers - Dem von einer richterlichen Auskunftsanordnung nach § 101 Abs. 2 und Abs. 9 UrhG betroffenen Anschlussinhaber steht ein eigenes Beschwerderecht zu. Zum gewerblichen Ausmaß im Sinne von § 101 UrhG.

  • filesharing-rechtsanwalt.de

    §§ 101 Abs. 9 S. 4 und 6 UrhG i.V.m. 59 Abs. 2 FamFG; Art. 10, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
    Auch Anschlussinhaber kann gegen Auskunftspflicht des Providers Beschwerde einlegen

  • openjur.de

    §§ 101 Abs. 2, 101 Abs. 9 UrhG; § 59 Abs. 2 FamFG

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Telemedicus

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren bei illegalem Musikdownload

  • webshoprecht.de

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers gegen eine Gestattungsanordnung im IP-Auskunftsverfahren

  • wbs-law.de

    Filesharing

  • JurPC

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG

  • aufrecht.de

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG

  • die-abmahnung.info

    Anbieten irgendeiner Datei begründet allein kein gewerbliches Ausmaß

  • czarnetzki.eu PDF

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers gegen Auskunftsanordnung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • kanzlei.biz

    Offenlegung von Daten ohne Kenntnis des Betroffenen verletzt Telekommunikationsgeheimnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde eines Anschlussinhabers gegen die Mitteilung persönlicher Daten durch den Provider

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Beschwerde eines Anschlussinhabers gegen die Mitteilung persönlicher Daten durch den Provider

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 101 Abs. 9 S. 4 und 6 UrhG i.V.m. 59 Abs. 2 FamFG; Art. 10, Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
    Filesharing - Anschlussinhaber kann gegen den Auskunftsbeschluss gegen den Provider Beschwerde einlegen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 101 Abs. 9 S. 4 und 6 UrhG
    Zum "gewerblichen Ausmaß” des Filesharings eines 6 Monate alten Musikalbums

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Beschwerderecht des Internet-Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG bejaht

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Filesharing: Beschwerderecht des Anschlussinhabers

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Anständige Arbeit für Kölner Richter

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Eigenes Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren bei illegalem Musikdownload

  • retosphere.de (Kurzinformation)

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers bei Auskunft nach § 101 Abs. 9 UrhG

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Anschlussinhaber hat im Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG ein Beschwerderecht

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Beschwerderecht des Internetanschlussinhabers gegen die Übermittlung der Anschlussdaten durch den Provider

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers bei Auskunftverfahren in P2P-Fällen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren

  • lto.de (Kurzinformation)

    Beschwerderecht im Auskunftsverfahren

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Beschwerdeberechtigung des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren nach § 101 UrhG

  • dury.de (Kurzinformation)

    OLG Köln, Beschluss vom 05.10.2010 - 6 W 82/10 - Recht auf Beschwerde im Auskunftsverfahren

  • lto.de (Kurzinformation)

    Illegale Downloads - OLG Köln bejaht Beschwerderecht im Auskunftsverfahren

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Bejaht Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren

  • beck.de (Kurzinformation)

    Einräumung eines Beschwerderechts für den Anschlussinhaber

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Beschwerderecht bei Filesharing-Abmahnungen und Abkehr von der weiten Auslegung des "Handels in gewerblichen U

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Illegale Downloads via Internettauschbörsen // OLG Köln bejaht Beschwerderecht der Internet - Anschlussinhaber!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Download

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen Download: Gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung in einer Tauschbörse

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß

Besprechungen u.ä. (5)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Beschwerderecht des Anschlussinhabers gegen Auskunftsanordnung

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Filesharing Abmahnungen nur bei neuen Musikstücken zulässig?

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Filesharing Abmahnung trotz Abtretung aller Nutzungsrechte?

  • dr-wachs.de (Kurzanmerkung)

    Das Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Auskunftsverfahren bei illegalem Download

  • 123recht.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Preisgabe der Personendaten ist ein schwerwiegender Grundrechtseingriff!

Verfahrensgang

  • LG Köln, 23.04.2010 - 230 O 49/10
  • OLG Köln, 05.10.2010 - 6 W 82/10

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 88
  • FGPrax 2011, 44
  • MMR 2011, 108
  • MIR 2010, Dok. 146
  • K&R 2010, 833
  • AnwBl 2011, 29
  • ZUM 2011, 56



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 05.12.2012 - I ZB 48/12  

    Die Heiligtümer des Todes

    Die Bestimmung des § 62 Abs. 1 FamFG ist zur Gewährleistung wirksamen Rechtsschutzes jedoch auch anwendbar, wenn sich die angegriffene Maßnahme bereits vor Einlegung der Beschwerde erledigt hat (OLG Köln, GRUR-RR 2011, 88, 89 = WRP 2010, 1545 mwN).

    Die Gestattung der Auskunftserteilung gemäß § 101 Abs. 9 Satz 1 UrhG ist als ein im Sinne des § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG schwerwiegender Grundrechtseingriff anzusehen (OLG Köln, GRUR-RR 2011, 88, 89; OLG München, ZUM 2011, 760 f.; GRUR-RR 2012, 333; aA noch OLG Köln, GRUR-RR 2009, 321, 322).

  • LG München I, 12.07.2011 - 7 O 1310/11  

    Gestattungsanordnung zur Bekanntgabe von Internetanschlussinhabern: Gewerbliches

    Die Beschwerdeführerin hat am 11.3.2011 Beschwerde gegen die Gestattungsbeschluss der Kammer eingelegt (Bl. 43/44) und unter Bezugnahme auf die Entscheidung des OLG Köln vom GRUR-RR 2011, 88 - Gestattungsanordnung II damit begründet, dass die in ihren Augen erforderlichen besonderen Umstände nicht geltend gemacht seien, um eine Rechtsverletzung im gewerbliche Ausmaß zu begründen.

    c) Das OLG Köln (GRUR-RR 2011, 88 - Gestattungsanordnung II) hält ein Beschwerderecht des ermittelten Anschlussinhabers entgegen seiner früheren Meinung für gegeben:.

    Das OLG Köln hat in der mehrfach ausführlich abgehandelten Entscheidung (GRUR-RR 2011, 88 -Gestattungsanordnung II) auf Grund der dort zugrundeliegenden Wahrung auch der 2-Wochenfrist die Frage offen lassen können; nach der Begründung der Entscheidung müsste aber konsequent die Monatsfrist des § 63 FamFG gelten.

  • OLG München, 26.07.2011 - 29 W 1268/11  

    Stets gewerbliches Ausmaß bei Filesharing-Fällen

    Der Richtervorbehalt des § 101 Abs. 9 UrhG dient vor allem dem Schutz der Anschlussinhaber (vgl. OLG Köln, Beschl. v. 5. Oktober 2010 - 6 W 82/10 - Gestattungsanordnung II, juris, dort Tz. 5).
  • OLG Köln, 23.01.2012 - 6 W 13/12  

    Zum Auskunftsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

    verfassungsrechtlichen Gründen geboten erscheint; denn um unverhältnismäßige Beeinträchtigungen der betroffenen Anschlussinhaber zu vermeiden, muss es sich bei der in Rede stehenden Handlung um eine Rechtsverletzung von einigem Gewicht handeln (vgl. BVerfGE 125, 260 [Rn. 260, 262] - Vorratsdatenspeicherung; Senat, GRUR-RR 2011, 88 [89] = WRP 2010, 1554 - Beschwerderecht des Anschlussinhabers).

    Ob sich ein Werk noch in der relevanten Verwertungsphase befindet, kann nur im Einzelfall bestimmt werden, wobei den jeweiligen Vermarktungsbedingungen Rechnung zu tragen ist (vgl. Senat, GRUR-RR 2011, 88 [90] = WRP 2010, 1554 - Beschwerderecht des Anschlussinhabers; GRUR-RR 2011, 85 = WRP 2011, 264 - Männersache).

  • OLG Köln, 10.02.2011 - 6 W 5/11  

    Zweifel an zuverlässiger IP-Adressermittlung

    Der Anschlussinhaber kann - nach Eintritt der Erledigung der Hauptsache durch die Erteilung der Auskunft durch den Internet-Provider - gemäß § 62 FamFG i.V.m. § 101 Abs. 9 S. 4 UrhG Beschwerde einlegen, wenn er geltend macht, durch den Anordnungsbeschluss in seinen Rechten verletzt zu sein (vgl. im Einzelnen Senat, Beschluss vom 5.10.2010 - 6 W 82/10, WRP 2010, 1554).
  • LG Köln, 24.01.2014 - 209 O 188/13  

    Abhilfeentscheidung im Auskunfts-Verfahren - Redtube-Streaming-Abmahnungen

    Unter anderem für die Frage, ob die im Anordnungsverfahren erlangten Erkenntnisse in einem etwaigen Folgeprozess einem Beweisverwertungsverbot unterliegen, ist es von nicht zu unterschätzender Bedeutung, ob der Anschlussinhaber auf eine noch im Anordnungsverfahren getroffene Beschwerdeentscheidung verweisen kann (OLG Köln, GRUR-RR 2011, 88, 89 f. - Gestattungsanordnung II).
  • OLG Köln, 17.08.2012 - 6 U 208/10  

    Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für durch Dritte begangene

    Etwas anderes ergibt sich - entgegen der Auffassung des Beklagten - auch nicht aus dem Beschluss des Senats vom 05.10.2010 - 6 W 82/10 - (GRUR-RR 2011, 88).
  • OLG Köln, 22.07.2011 - 6 U 208/10  

    Störereigenschaft des Betreibers eines Internetanschlusses

    Etwas anderes ergibt sich - entgegen der Auffassung des Beklagten - auch nicht aus dem Beschluss des Senats vom 5.10.2010 - 6 W 82/10, GRUR-RR 2011, 88.
  • OLG Köln, 20.04.2016 - 6 W 37/16  

    The Walking Dead

    Zutreffend ist zwar, dass die Zuverlässigkeit des eingesetzten Ermittlungssystems grundsätzlich bereits vor den Ermittlungen durch einen Sachverständigen zu überprüfen ist; eine erst nachträgliche Überprüfung durch einen gerichtlich bestellten Sachverständigen im Beschwerdeverfahren scheidet regelmäßig aus (Senat, GRUR-RR 2011, 88 - Gestattungsanordnung II; WRP 2012, 850).
  • OLG München, 17.11.2011 - 29 U 3496/11  

    Urheberrechtsverletzung: Internationale Zuständigkeit für einen Auskunftsanspruch

    Ob eine Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß vorliegt, ist unter Würdigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalles festzustellen (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 05.10.2010 - 6 W 82/10, juris, Rn. 16 - Gestattungsanordnung II ).
  • OLG Köln, 10.04.2012 - 6 W 5/12  

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

  • OLG Köln, 07.10.2013 - 6 W 84/13  

    Begriff und Ermittlung der offensichtlichen Rechtsverletzung i.S. von § 101

  • OLG Köln, 23.01.2013 - 2 Wx 328/12  

    Gerichtskosten im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG bei Verletzung der

  • OLG Köln, 23.01.2013 - 2 Wx 29/12  

    Anforderungen an die Begründung des Kostenansatzes; Höhe der Kosten für einen

  • OLG München, 12.12.2011 - 29 W 1708/11  

    Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider: Fristbeginn der Beschwerde des

  • OLG München, 04.07.2011 - 6 W 496/11  

    Urheberrechtsverletzung: Zulässigkeit der Ermittlung von Tauschbörsenteilnehmern

  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 W 54/14  

    Voraussetzungen einer Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG auf Erteilung einer

  • OLG Köln, 11.02.2014 - 2 Wx 307/13  

    Höhe der Kosten im Verfahren gem. § 101 Abs. 9 UrhG

  • OLG Köln, 26.05.2011 - 6 W 84/11  

    Frist für die Einlegung der Beschwerde des Anschlussinhabers

  • OLG Köln, 21.10.2010 - 6 W 87/10  

    Begriff der Rechtsverletzung von gewerblichem Ausmaß

  • OLG Köln, 31.03.2014 - 6 W 136/13  

    Geltendmachung der Urheberrechte an einer Filmproduktion

  • OLG Köln, 28.01.2013 - 2 Wx 391/12  

    Höhe der Gerichtskosten im Verfahren gem. § 101 Abs. 9 UrhG

  • OLG Köln, 12.04.2012 - 6 W 85/12  
  • OLG Stuttgart, 27.06.2013 - 17 UF 121/13  

    Beschwerde in Familiensachen: Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der

  • OLG Köln, 23.05.2011 - 6 W 74/11  

    Anforderungen an die Begründung der gerichtlichen Anordnung der Zulässigkeit der

  • OLG Köln, 26.05.2011 - 6 W 85/11  

    Frist für die Einlegung der Beschwerde gegen einen Gestattungsbeschluss gem. §

  • OLG Köln, 10.02.2011 - 6 W 6/11  

    Begriff des gewerblichen Ausmaßes einer Urheberrechtsverletzung

  • OLG Köln, 15.12.2010 - 6 W 166/10  

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9

  • OLG Köln, 08.06.2011 - 6 W 52/11  

    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 29.09.2010 - 6 W 82/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Kostenentscheidung: Gebühren- und Auslagenerstattungsanspruch  zweier beklagter Rechtsanwälte; Kostenentscheidung: Gebühren- und Auslagenerstattungsanspruch  zweier beklagter Rechtsanwälte

  • rechtsportal.de

    Höhe der zu erstattenden außergerichtlichen Kosten bei Personenmehrheit auf der Beklagtenseite im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • Jurion

    Höhe der zu erstattenden außergerichtlichen Kosten bei Personenmehrheit auf der Beklagtenseite im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Potsdam, 05.03.2010 - 2 O 335/08
  • OLG Brandenburg, 29.09.2010 - 6 W 82/10



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Wird zitiert von ...  

  • VG Frankfurt/Oder, 10.02.2014 - 5 KE 88/13  

    Anschluss und Benutzungszwang für kommunale Einrichtungen

    Dass ein Interessengegensatz zwischen den beiden Beklagten vorliegen könnte, ist nicht ersichtlich (s.a. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 29. September 2010 - 6 W 82/10 -, juris Rdnr. 11 ff.).
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