Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 11.01.2013

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.10.2013 - 6 W 82/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 Abs 1 lit b GMV; § 937 ZPO
    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der Hauptsache bei anhängiger negativer Feststellungsklage

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zum Schutz einer bekannten Marke vor Rufausbeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGV 2868/95 Art. 9 Abs. 1 Buchst. b; ZPO § 937
    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der Hauptsache bei anhängiger negativer Feststellungsklage

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bekanntheitsschutz einer als Marke eingetragenen Karosserieform; Gericht der Hauptsache bei anhängiger negativer Feststellungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Mit dem Bulli von Gerichtsstand zu Gerichtsstand

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auch die Darstellung einer Fahrzeugkarosserie kann eine unzulässige Rufausbeutung sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nutzung geschützter Markenbildnisse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wiedergabe einer bekannten, geschützten Fahrzeugkarosserie kann markenrechtlich unzulässig sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 117
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 11.01.2013 - 6 W 82/12   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 935; ZPO § 93
    Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens bei Erlass einer Beschlussverfügung ohne vorherige Abmahnung des Antragsgegners

  • Jurion

    Kosten eines einstweiligen Verfügungsverfahrens bei Erlass einer Beschlussverfügung ohne vorherige Abmahnung des Antragsgegners

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Karlsruhe vom 11.01.2013, Az.: 6 W 82/12 (Kosten für einstweilige Verfügung ohne Abmahnung nach Grenzbeschlagnahme)" von RA Dr. Wolfgang Bomba, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2013, 153 - 157.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 182



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 22.10.2013 - 4a O 53/13

    Nevirapin

    Von einem derartigen Sachverhalt wird ausgegangen, wenn die in Verwahrung zu nehmende Sache aufgrund ihrer geringen Größe und ihrer Mobilität ohne weiteres beiseite geschafft und dadurch dem Zugriff des Gläubigers entzogen werden kann (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 1065; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2013, 182, 183 - Spielsteuerung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht