Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.11.2018 - 6 W 88/18   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    ZPO § 890
    Streitwert für Ordnungsgeldverfahren nach § 890 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Streitwert; Ordnungsmittelverfahren; Vollstreckungsverfahren; Bruchteil

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Streitwert eines Ordnungsmittelverfahrens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert für Ordnungsgeldverfahren nach § 890 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwert eines Ordnungsmittelverfahrens nach § 890 ZPO ist Bruchteil des Streitwerts des zugrunde liegenden Erkenntnisverfahrens und im Einzelfall zu bestimmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 216



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 14.12.2018 - 6 W 98/18

    Streitwertbemessung bei mehreren Ordnungsmittelanträgen

    Dies kann lediglich zu einer Erhöhung des für das Ordnungsmittelverfahren einheitlich festzusetzenden Streitwerts führen, da Zahl und Intensität der behaupteten Zuwiderhandlungen ein wesentliches Kriterium für die Streitwertbemessung des Ordnungsmittelverfahrens sein können (vgl. allg. zur Streitwertbemessung im Ordnungsmittelverfahren Senat, Beschl. v. 7.11.2018 - 6 W 88/18, juris).
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