Rechtsprechung
| OLG Köln, 11.04.2012 - 6 W 90/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 101 Abs. 9
Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß im Sinne von § 101 Abs. 9 UrhG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 08.03.2012 - 228 O 39/12
- OLG Köln, 11.04.2012 - 6 W 90/12
- BGH, 16.05.2013 - I ZB 44/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 27.12.2010 - 6 W 155/10
Isch kandidiere - Filesharing: Relevante Verwertungsphase von Filmwerken
Auszug aus OLG Köln, 11.04.2012 - 6 W 90/12
Das ist bei Musikwerken grundsätzlich dann anzunehmen, wenn ein vollständiges Musikalbum innerhalb von 6 Monaten nach seiner Veröffentlichung angeboten wird (vgl. Senat, GRUR-RR 2011, 85). - OLG München, 26.07.2011 - 29 W 1268/11
Stets gewerbliches Ausmaß bei Filesharing-Fällen
Auszug aus OLG Köln, 11.04.2012 - 6 W 90/12
Die Rechtsbeschwerde war zuzulassen, weil diese Rechtsprechung des Senats von der Entscheidung des OLG München (GRUR-RR 2012, 68) abweicht.
- OLG Frankfurt, 28.03.2019 - 6 U 196/18
Vollziehung einer Unterlassungsverfügung; Einwand der missbräuchlichen Berufung …
Zur Vollziehung ist nach allgemeiner Auffassung (…vgl. Teplitzky-Feddersen, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 12. Aufl., Rdz. 42 zu Kap. 55 m.w.N.; Senat, Beschluss vom 6.6.2012 - 6 W 90/12;… juris-Rn. 3 m.w.N.) die (zusätzliche) Zustellung des Urteils im Parteibetrieb oder eine andere der Parteizustellung vergleichbare formalisierte Kundgabe des Durchsetzungswillens wie etwa die Zustellung eines Vollstreckungsantrages erforderlich.