Rechtsprechung
| OLG Köln, 05.05.2011 - I-6 W 91/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Gewerbliches Ausmaß und aktuelle Verkaufsphase - Im Fall des Einstellens urheberrechtlich geschützter Werke (hier: Filmwerk) in ein peer-to-peer Netzwerk liegt ein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung im Sinne von § 101 Abs. 1, Abs. 2 UrhG nach Ablauf von sechs Monaten gerechnet ab dem Erscheinungsdatum des Werkes nur in Ausnahmefällen vor.
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UrhG § 101 Abs. 2
- JurPC
Zum gewerblichen Ausmaß beim Angebot eines Oscar-prämierten Filmwerks in sog. Tauschbörsen - "The Hurt Locker"
- kanzlei.biz
Die Oscar-Verleihung und ihr Einfluss auf das "gewerbliche Ausmaß" im Urheberrecht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 101 Abs. 9
Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 101 Abs. 9 UrhG
Filesharing - Verwertungsphase eines Oscar-prämierten Films länger als 6 Monate - internet-law.de (Kurzinformation)
Das gewerbliche Ausmaß der Rechtsverletzung beim Filesharing
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Gewerbliches Ausmaß bei Filesharing: Verlängerung der Verwertungsphase bei Oscar-Gewinn?
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Auskunftsanspruch des Rechteinhabers beim Verbreiten eines älteren Films über eine Tauschbörse
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
"Gewerbliches Ausmaß" einer Urheberrechtsverletzung bei Oscar dekoriertem Film
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
“Gewerbliches Ausmaß” einer Urheberrechtsverletzung bei Oscar dekoriertem Film
- spielerecht.de (Rechtsprechungsübersicht)
Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Einstellen von prämiertem Film meist gewerblich
- 123recht.net (Kurzinformation)
Filesharing - Gewerbliches Ausmaß gem. § 101 Abs. 1, Abs. 2 UrhG
Verfahrensgang
- LG Köln, 18.03.2011 - 218 O 32/11
- OLG Köln, 05.05.2011 - I-6 W 91/11
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR-RR 2011, 308
- MMR 2011, 761
- MIR 2011, Dok. 069
- ZUM 2011, 864
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 08.11.2011 - 6 W 91/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Streitwert für Unterlassungsanspruch eines Verbraucherschutzverbandes gegen unzureichende Widerrufsbelehrung
- rechtsportal.de
ZPO § 3
Streitwert von Unterlassungsansprüchen von Mitbewerbern wegen fehlender oder unzureichender Widerrufsbelehrung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 26.08.2011 - 8 O 112/11
- OLG Frankfurt, 08.11.2011 - 6 W 91/11
Zeitschriftenfundstellen
- MDR 2012, 185
- GRUR-RR 2012, 95
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16
Wettbewerbsverstoß: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen …
Die Interessenlage der Mitbewerber, deren Schutz der Verfügungskläger für ihre Mitglieder kollektiv nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG wahrnimmt, wird durch einen solchen Wettbewerbsverstoß jedoch nur unwesentlich berührt (vgl. Senat…, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 13 U 50/11, juris Rn. 7 zum Verstoß gegen die Informationspflichten nach dem TMG;… Beschluss vom 19. November 2007 - 13 W 112/07, juris Rn. 3 zur fehlerhaften Widerrufsbelehrung; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. November 2011 - 6 W 91/11, juris Rn. 3).Ein pauschaler Ansatz von 15.000 EUR (so etwa OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 4. August 2011 - 6 W 70/11- und vom 8. November 2011 - 6 W 91/11, juris) unabhängig von den konkreten Umständen des einzelnen Falls - insbesondere der Anzahl der beanstandeten Verletzungen - erscheint nicht sachgerecht.
- OLG Jena, 29.03.2012 - 2 U 82/12
Kostentragungspflicht der im Berufungsverfahren wegen eines Anerkenntnisses …
Die insoweit vom Oberlandesgericht Frankfurt vertretene abweichende Auffassung zum Streitwert von Klagen von Verbraucherverbänden (GRUR-RR 2012, 95) teilt der Senat nicht (Senat GRUR-RR 2012, 31).