Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 08.11.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.05.2011 - I-6 W 91/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Gewerbliches Ausmaß und aktuelle Verkaufsphase - Im Fall des Einstellens urheberrechtlich geschützter Werke (hier: Filmwerk) in ein peer-to-peer Netzwerk liegt ein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung im Sinne von § 101 Abs. 1, Abs. 2 UrhG nach Ablauf von sechs Monaten gerechnet ab dem Erscheinungsdatum des Werkes nur in Ausnahmefällen vor.

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UrhG § 101 Abs. 2

  • JurPC

    Zum gewerblichen Ausmaß beim Angebot eines Oscar-prämierten Filmwerks in sog. Tauschbörsen - "The Hurt Locker"

  • kanzlei.biz

    Die Oscar-Verleihung und ihr Einfluss auf das "gewerbliche Ausmaß" im Urheberrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 101 Abs. 9
    Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 101 Abs. 9 UrhG
    Filesharing - Verwertungsphase eines Oscar-prämierten Films länger als 6 Monate

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Das gewerbliche Ausmaß der Rechtsverletzung beim Filesharing

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Gewerbliches Ausmaß bei Filesharing: Verlängerung der Verwertungsphase bei Oscar-Gewinn?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auskunftsanspruch des Rechteinhabers beim Verbreiten eines älteren Films über eine Tauschbörse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "Gewerbliches Ausmaß" einer Urheberrechtsverletzung bei Oscar dekoriertem Film

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    “Gewerbliches Ausmaß” einer Urheberrechtsverletzung bei Oscar dekoriertem Film

  • spielerecht.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Einstellen von prämiertem Film meist gewerblich

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Filesharing - Gewerbliches Ausmaß gem. § 101 Abs. 1, Abs. 2 UrhG

Verfahrensgang

  • LG Köln, 18.03.2011 - 218 O 32/11
  • OLG Köln, 05.05.2011 - I-6 W 91/11

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 308
  • MMR 2011, 761
  • MIR 2011, Dok. 069
  • ZUM 2011, 864
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.11.2011 - 6 W 91/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Streitwert für Unterlassungsanspruch eines Verbraucherschutzverbandes gegen unzureichende Widerrufsbelehrung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3
    Streitwert von Unterlassungsansprüchen von Mitbewerbern wegen fehlender oder unzureichender Widerrufsbelehrung

  • Jurion

    Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen einzelner Mitbewerber im Falle fehlender oder unzureichender Widerrufsbelehrungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main, 26.08.2011 - 8 O 112/11
  • OLG Frankfurt, 08.11.2011 - 6 W 91/11

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2012, 185
  • GRUR-RR 2012, 95



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16  

    Wettbewerbsverstoß: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen

    Die Interessenlage der Mitbewerber, deren Schutz der Verfügungskläger für ihre Mitglieder kollektiv nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG wahrnimmt, wird durch einen solchen Wettbewerbsverstoß jedoch nur unwesentlich berührt (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 13 U 50/11, juris Rn. 7 zum Verstoß gegen die Informationspflichten nach dem TMG; Beschluss vom 19. November 2007 - 13 W 112/07, juris Rn. 3 zur fehlerhaften Widerrufsbelehrung; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. November 2011 - 6 W 91/11, juris Rn. 3).

    Ein pauschaler Ansatz von 15.000 EUR (so etwa OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 4. August 2011 - 6 W 70/11- und vom 8. November 2011 - 6 W 91/11, juris) unabhängig von den konkreten Umständen des einzelnen Falls - insbesondere der Anzahl der beanstandeten Verletzungen - erscheint nicht sachgerecht.

  • OLG Jena, 29.03.2012 - 2 U 82/12  

    Kostentragungspflicht der im Berufungsverfahren wegen eines Anerkenntnisses

    Die insoweit vom Oberlandesgericht Frankfurt vertretene abweichende Auffassung zum Streitwert von Klagen von Verbraucherverbänden (GRUR-RR 2012, 95) teilt der Senat nicht (Senat GRUR-RR 2012, 31).
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