Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 21.07.2015

Rechtsprechung
   KG, 29.12.2015 - 6 W 93/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines Nottestaments

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Nottestaments

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Errichtung eines so genannten Dreizeugentestaments vor zwei Zeugen unwirksam

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Ein Zweizeugentestament ist unwirksam

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Nottestament vor drei Zeugen bei naher Todesgefahr

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Nottestament: Nur bei Todesgefahr und mit drei Zeugen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nottestament ist nur bei Todesgefahr und mit drei Zeugen wirksam

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Formale Voraussetzungen eines sog. Dreizeugentestaments

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nottestament ist nur bei Todesgefahr und mit drei Zeugen wirksam

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2017 - 3 Wx 269/16  
    Nicht ausreichend ist hingegen, dass der Erblasser wegen einer fortgeschrittenen nicht mehr heilbaren Erkrankung nur noch kurze Zeit zu leben hat (KG Berlin, 29. Dezember 2015, 6 W 93/15 in Anschluss an OLG München 14 Juli 2009, 31 Wx 141/08).

    Todesgefahr liegt objektiv vor, wenn von einem klinischen Zustand einer unmittelbar bevorstehenden Endphase des Lebens ausgegangen werden kann, wie etwa bei beginnenden kleinen Organausfällen (vgl. KG Berlin, 29. Dezember 2015, 6 W 93/15, Rz. 28).

  • AG Köln, 14.02.2017 - 39 VI 44/16  
    Auf den weiteren Hinweis des Gerichts vom XX.XX.XXXX (unter Verweis auf KG Berlin, Beschluss vom 29.12.2015 - 6 W 93/15; zitiert nach juris, vgl. dort inbes. Rn. 19ff. [22-24]; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 25.6.2015 - I - 3 Wx 224/14, 3 Wx 224/14 - zitiert nach juris [1. Leitsatz]), dass die bloße Anwesenheit einer weiteren Person nicht ausreiche, da Anwesenheit nicht mit der Übernahme einer Beurkundungsfunktion gleichzusetzen sei, ließ die Antragstellerin schließlich vortragen, dass Frau E. "bewusst an der Errichtung des Testaments mitgewirkt" (Bl. 206 d.A.) habe.

    Den Beweisantritten der Antragstellerin (Vernehmung der Zeugen A.B.,C.und E.) zum Vorliegen eines wirksamen Dreizeugentestaments war nach alledem nicht nachzugehen, denn aufgrund der Urkunde vom XX.XX.XXXX und des mehrfach nachgebesserten Vortrags der Antragstellerin, der nicht im Ansatz eine plausible Erklärung für die fehlende Erwähnung von E. im Nottestament liefert, steht für das Gericht zur Überzeugung fest, dass an der Urkunde - sollte es überhaupt zum Versuch einer Nottestamentserrichtung durch den Erblasser am XX.XX.XXXX gekommen sein - lediglich A., B. und C. als Zeugen im Sinne des § 2250 Abs. 2 BGB mitgewirkt haben (vgl. zu einem ähnlich gelagerten Fall, in welchem die Behauptung der Errichtung eines Dreipersonentestaments mit der Urkundslage nicht in Einklang zu bringen war, so dass den Beweisantritten der Antragstellerseite nicht nachzugehen war: KG Berlin, Beschluss vom 29.12.2015 - 6 W 93/15; zitiert nach juris Rn. 24, 27).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Celle, 21.07.2015 - 6 W 93/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Prozesskostenhilfe: Einheitlichkeit von selbständigem Beweisverfahren und Hauptsacheverfahren bei der Ermittlung der Höchstzahl der zu zahlenden Raten

  • rechtsportal.de

    ZPO § 115 Abs. 2 S. 4
    Anzahl der festzusetzenden Raten im Rahmen der Prozesskostenhilfe für ein selbstständiges Beweisverfahren mit anschließendem Hauptsacheverfahren

  • Jurion

    Anzahl der festzusetzenden Raten im Rahmen der Prozesskostenhilfe für ein selbstständiges Beweisverfahren mit anschließendem Hauptsacheverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3108
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht