Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.09.2012 - 6 W 94/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Dringlichkeitsfrist in Wettbewerbssachen beträgt ca. 6 Wochen

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten

  • JurPC

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12
    Zeitliche Grenzen der Dringlichkeit im gewerblichen Rechtsschutz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Frankfurt, 11.06.2013 - 6 W 61/13  

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch längere Untätigkeit nach

    Dieser Zeitraum bildet jedoch einen groben Zeitrahmen, an welchem sich die unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmende Beurteilung orientieren kann (vgl. Beschl. v. 27.9.2012 - 6 W 94/12 - zit. nach juris).
  • OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17  

    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung

    Soweit sich der Senat für die Frage der Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls grundsätzlich an einem groben Zeitrahmen von sechs Wochen orientiert (vgl. z.B. OLG Frankfurt a.M. (B.v. 27.09.2012 - 6 W 94/12), BeckRS 2012, 22063), hat die Antragstellerin diesen deutlich unterschritten.
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