Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 27.09.2012 - 6 W 94/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Dringlichkeitsfrist in Wettbewerbssachen beträgt ca. 6 Wochen
- openjur.de
- Justiz Hessen
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten
- JurPC
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch zu langes Zuwarten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12
Zeitliche Grenzen der Dringlichkeit im gewerblichen Rechtsschutz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
OLG Frankfurt zur Dringlichkeitsvermutung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 29.08.2012 - 8 O 154/12
- OLG Frankfurt, 27.09.2012 - 6 W 94/12
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Frankfurt, 11.06.2013 - 6 W 61/13
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch längere Untätigkeit nach …
Dieser Zeitraum bildet jedoch einen groben Zeitrahmen, an welchem sich die unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmende Beurteilung orientieren kann (vgl. Beschl. v. 27.9.2012 - 6 W 94/12 - zit. nach juris). - OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17
Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung …
Soweit sich der Senat für die Frage der Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls grundsätzlich an einem groben Zeitrahmen von sechs Wochen orientiert (vgl. z.B. OLG Frankfurt a.M. (B.v. 27.09.2012 - 6 W 94/12), BeckRS 2012, 22063), hat die Antragstellerin diesen deutlich unterschritten. - OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 125/18
Bedeutung eines Vollstreckungsverzichts für den Verfügungsgrund; Irreführende …
Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Beschl. v. 27.9.2012 - 6 W 94/12 . juris- Rn. 2 ) ist der - hier knapp überschrittene - Zeitraum von 6 Wochen zwischen Kenntnis von der Verletzungshandlung und Stellung des Eilantrages lediglich ein grober Zeitrahmen, an dem sich die Beurteilung des Verfügungsgrundes orientieren kann. - LG Düsseldorf, 11.11.2020 - 12 O 207/20
Dringlichkeitsvermutung für einstweilige Verfügung wegen Kundenrezensionen gegen …
Für die Frage, ab welcher Zeitdauer der Antragsteller nach Kenntnis vom Wettbewerbsverstoß durch zu langes Zuwarten die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG widerlegt hat, gelten keine starren Fristen (OLG Frankfurt , Beschluss vom 27.09.2012 - 6 W 94/12, BeckRS 2012, 22063; OLG Koblenz, Urteil vom 23.02.2011 - 9 W 698/10, GRUR 2011, 451).