Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 15.09.2016 | KG, 02.06.2017

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   OLG Brandenburg, 09.01.2017 - 6 W 95/16   

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https://dejure.org/2017,967
OLG Brandenburg, 09.01.2017 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2017,967)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09.01.2017 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2017,967)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 09. Januar 2017 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2017,967)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 2 S 1 TMG, § 8 TMG, §§ 8 ff TMG, § 280 BGB
    Beschränkung eines Nutzer-Accounts durch Betreiber eines Internet-Marktplatzes nach Hinweis des Rechteinhabers auf eine Patentrechtsverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    EBay kann Nutzer ohne Anhörung von der Handelsplattform ausschließen

  • ra-skwar.de

    IT-Recht: Zum Ausschluss von Nutzer durch Betreiber eines Online-Marktplatzes

     
  • rabüro.de

    Zum Ausschluss von Nutzer durch Betreiber eines Online-Marktplatzes

  • Betriebs-Berater

    Beschränkung eines Nutzer-Accounts durch Be-treiber eines Online-Marktplatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung einer Internetauktionsplattform wegen Sperrung des Kontos eines Anbieters aufgrund der Mitteilung einer angeblichen Patentverletzung

  • rechtsportal.de

    TMG § 7 Abs. 2 S. 1
    Haftung einer Internetauktionsplattform wegen Sperrung des Kontos eines Anbieters aufgrund der Mitteilung einer angeblichen Patentverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EBay kann Account das gegen VeRI-Programm verstößt ohne vorherige Anhörung sperren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Ausschluss von Nutzer durch eBay

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Internetrecht: Keine Anhörungspflicht vor Sperrung eines Online-Accounts

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftung einer Internetauktionsplattform wegen Sperrung des Kontos eines Anbieters aufgrund der Mitteilung einer angeblichen Patentverletzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bei Verstoß gegen VeRi-Programm kann eBay Account sofort schließen

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Sperrung des Accounts eines Online-Marktplatzes wegen Hinweis auf Rechtsverletzung durch einen Nutzer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Sperrung des Accounts eines Online-Marktplatzes wegen Hinweis auf Rechtsverletzung durch einen Nutzer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Achtung: Amazon, eBay & Co. dürfen nach Hinweis auf Rechtsverletzung Nutzeraccount sperren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Marktplatzbetreiber hat keine Prüf- und Anhörungspflicht vor Sperrung eines Accounts

  • karief.com (Kurzinformation)

    Kann man den Betreiber eines Online-Marktplatzes in die Haftung nehmen, wenn dieser Angebote aufgrund falscher Angaben Dritter sperrt?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    EBay kann bei behauptetem Verstoß gegen VeRi-Programm Account sofort sperren

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    EBay kann bei Verstoß gegen VeRi-Programm Mitglied-Account ohne vorherige Anhörung sofort sperren

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Keine Anhörung bei Sperrung durch Onlinemarktplatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2017, 111
  • MMR 2017, 258
  • BB 2017, 386
  • K&R 2017, 193
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 14.05.2018 - 3 O 182/18

    Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste

    Fraglich ist weiter, ob vor einer Sperre der Nutzer angehört bzw. abgemahnt werden muss (so KG Berlin NJW-RR 2005, 1630 [KG Berlin 05.08.2005 - 13 U 4/05] zur Sperrung eines eBay-Accounts; AG Kerpen MMR 2017, 642 [AG Kerpen 10.04.2017 - 102 C 297/16] zur Kündigung eines Internet-Forennutzungsvertrages; a.A. OLG Brandenburg MMR 2017, 258 [OLG Brandenburg 09.01.2017 - 6 W 95/16] zur Sperrung eines eBay-Accounts).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 W 95/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,33623
OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2016,33623)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.09.2016 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2016,33623)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. September 2016 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2016,33623)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Markenmäßige Benutzung eines Begriffs auf einem Anhänger

  • damm-legal.de

    Ein Anhänger an einem Kleidungsstück mit der Aufschrift "Think Green" ist keine markenmäßige Benutzung

     
  • Wolters Kluwer

    Markenmäßige Benutzung eines Begriffs auf einem Anhänger

  • kanzlei.biz

    Hang-Tags an Kleidungsstücken dienen nicht zwangsläufig der Wiedergabe von Marken

  • rechtsportal.de

    Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; Think Green

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
    Markenmäßige Benutzung des Begriffs "Think Green" auf dem Anhänger eines Kleidungsstücks mit Hinweis auf die umweltschonende Herstellung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenmäßige Benutzung eines Begriffs auf einem Anhänger

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Hangtags - Markenrechtsverletzung verneint

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein Anhänger an einem Kleidungsstück mit der Aufschrift "Think Green" ist keine markenmäßige Benutzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung der Zeichenfolge "Think Green" auf Hang-Tags von Bekleidung als Hinweis auf Umweltverträglichkeit keine markenmäßige Benutzung

     
  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hangtags und Markenrechtsverletzungen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wann eine markenmäßige Benutzung bei Hang-Tags von Bekleidungsstücken vorliegt

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung über Hang-Tags an Bekleidungsstücken?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Think Green eher ein Hinweis auf Umweltverträglichkeit

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Begriffs-Verwendung auf Hang-Tags bei Bekleidungsstücken keine Markenverletzung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Benutzung auf Hang-Tags

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 12.04.2018 - 20 U 153/17

    Streitgegenstand bei unberechtigter Schutzrechtsverwarnung

    Bei Zugrundelegung dieser Maßstäbe wird ein durchschnittlich informierter, verständiger und situationsadäquat aufmerksamer Verbraucher die Angabe "X GREEN", wie sie ihm konkret auf dem Hang-Tag entgegentritt, als beschreibenden Hinweis auf die Eigenschaften bzw. die Herstellungsweise des beworbenen Produkts und nicht als Hinweis auf die Herkunft der Lederjacke beziehen (vgl. auch OLG Frankfurt, WRP 2016, 1546, Rn. 3).
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Rechtsprechung
   KG, 02.06.2017 - 6 W 95/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,60245
KG, 02.06.2017 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2017,60245)
KG, Entscheidung vom 02.06.2017 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2017,60245)
KG, Entscheidung vom 02. Juni 2017 - 6 W 95/16 (https://dejure.org/2017,60245)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1317 Abs 2 BGB, § 2077 Abs 1 S 2 BGB, § 2077 Abs 1 S 3 BGB, § 2079 S 1 BGB, § 2229 Abs 1 BGB
    Erbscheinserteilungsverfahren: Anfechtung des Testaments durch den pflichtteilsberechtigten Ehegatten; Sachverhaltsaufklärungspflicht hinsichtlich Feststellung einer Testierunfähigkeit des Erblassers

  • Wolters Kluwer

    Rechtsfolgen der Anfechtung eines Testaments wegen Übergehen eines Pflichtteilsberechtigten

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    BGB § 2079 ; BGB § 2080 Abs. 3
    Rechtsfolgen der Anfechtung eines Testaments wegen Übergehen eines Pflichtteilsberechtigten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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