Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 09.01.2017

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 W 95/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Hessen

    Markenmäßige Benutzung eines Begriffs auf einem Anhänger

  • damm-legal.de

    Ein Anhänger an einem Kleidungsstück mit der Aufschrift "Think Green" ist keine markenmäßige Benutzung

  • kanzlei.biz

    Hang-Tags an Kleidungsstücken dienen nicht zwangsläufig der Wiedergabe von Marken

  • online-und-recht.de

    Wann eine markenmäßige Benutzung bei Hang-Tags von Bekleidungsstücken vorliegt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; Think Green

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenmäßige Benutzung eines Begriffs auf einem Anhänger

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung eines Begriffs auf einem Anhänger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Hangtags - Markenrechtsverletzung verneint

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein Anhänger an einem Kleidungsstück mit der Aufschrift "Think Green" ist keine markenmäßige Benutzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwendung der Zeichenfolge "Think Green" auf Hang-Tags von Bekleidung als Hinweis auf Umweltverträglichkeit keine markenmäßige Benutzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Hangtags und Markenrechtsverletzungen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Markenverletzung über Hang-Tags an Bekleidungsstücken?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Think Green eher ein Hinweis auf Umweltverträglichkeit

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine markenmäßige Benutzung des Begriffs "Think Green"

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 09.01.2017 - 6 W 95/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EBay kann Account das gegen VeRI-Programm verstößt ohne vorherige Anhörung sperren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Ausschluss von Nutzer durch eBay

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Sperrung des Accounts eines Online-Marktplatzes wegen Hinweis auf Rechtsverletzung durch einen Nutzer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Sperrung des Accounts eines Online-Marktplatzes wegen Hinweis auf Rechtsverletzung durch einen Nutzer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Achtung: Amazon, eBay & Co. dürfen nach Hinweis auf Rechtsverletzung Nutzeraccount sperren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Marktplatzbetreiber hat keine Prüf- und Anhörungspflicht vor Sperrung eines Accounts

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Rechte der Betreiberin eines Online-Marktplatzes gegen Rechtsverletzungen von Nutzern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2017, 193
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