Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.11.2017 - 6 W 95/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    ZPO § 890

  • Justiz Hessen

    Zwangsvollstreckung: Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")

  • damm-legal.de

    Zur Reichweite eines Unterlassungsgebots / Kerngleicher Verstoß

  • JurPC

    Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")

  • online-und-recht.de

    Reichweite eines gerichtlichen Werbeverbots im Online-Bereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Kernverstoß

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Zum Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung

    Ist dem Schuldner durch den Titel unter Bezugnahme auf eine bestimmte Werbung ("wenn dies geschieht wie in Anlage (...) wiedergegeben") untersagt, für Kraftfahrzeuge zu werben, ohn... e näher bezeichnete Angaben zu Verbrauchs- und Emissionswerten zu machen, und ist in der in Bezug genommenen Werbung die Motorleistung einzelner Fahrzeuge mit "PS" und "kW" angegeben, wird eine neue Werbung, ...

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zwangsvollstreckung: Umfang der titulierten Unterlassungsverpflichtung ("Kernverstoß")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Umfang eines gerichtlichen Verbots bei Online-Werbung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Reichweite eines Unterlassungsgebots / Kerngleicher Verstoß

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Umfang eines gerichtlichen Verbots bei Online-Werbung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 392
  • MMR 2018, 345
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