Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 28.09.2017

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 6 W 96/17   

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https://dejure.org/2017,46882
OLG Frankfurt, 09.11.2017 - 6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,46882)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.11.2017 - 6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,46882)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. November 2017 - 6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,46882)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

  • JurPC

    Pflichten des Unterlassungsschuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Ordnungsmittel; Organisationsverschulden

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Anforderungen an die Befolgung eines Unterlassungstitels

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsschuldner muss Verstöße durch Mitarbeiter durch schriftliche Belehrungen und Anordnungen verhindern und überwachen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Sorgfaltsmaßstab bei Werbeverbot im Online-Bereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsvollstreckung: Anforderungen an die vom Schuldner zu treffenden organisatorischen Vorkehrungen zur Unterbindung von Verstößen durch Mitarbeiter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2018, 117
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 05.06.2018 - 6 W 43/18

    Unterlassungsvollstreckung: Verbotsumfang; Organisationsverschulden

    Dafür trägt der Schuldner die Darlegungs- und Beweislast (Senat, WRP 2018, 245, Rnr. 12).
  • LG Frankfurt/Main, 24.01.2019 - 3 O 250/18

    Zur Haftung für eine Verlinkung auf die Webseite eines Konzernunternehmens

    In diesem Fall haben die neben der in Bezug genommenen konkreten Verletzungshandlung abstrakt formulierten Merkmale die Funktion, den Kreis der Varianten näher zu bestimmen, die von dem Verbot als kerngleiche Verletzungsformen erfasst sein sollen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 09.11.2017 - 6 W 96/17, BeckRS 2017, 134633 m.w.N.).

    müssen angedrohte Sanktionen auch verhängt werden, um die Durchsetzung von Anordnungen sicherzustellen (OLG Frankfurt a.M., Beschl. v. 09.11.2017 - 6 W 96/17, BeckRS 2017, 134633 m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 19.03.2018 - 15 W 12/18

    Umfang einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung

    Darüber hinaus müssen die Anordnung streng überwacht und gegebenenfalls angedrohte Sanktionen auch verhängt werden, um die Durchsetzung der Anordnungen sicherzustellen (BGH GRUR 2013, 1067 - Beschwer des Unterlassungsschuldners; OLG Frankfurt BeckRS 2017, 134633; OLG Düsseldorf Urt. v. 3.9.2015 - I-15 U 119/14; OLG Hamburg NJW-RR 1993, 1392; OLG Nürnberg WRP 1999, 1184).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.09.2017 - I-6 W 96/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,47532
OLG Köln, 28.09.2017 - I-6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,47532)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.09.2017 - I-6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,47532)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. September 2017 - I-6 W 96/17 (https://dejure.org/2017,47532)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels wegen kerngleicher Zuwiderhandlungen

  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Vollstreckung eines Unterlassungstitels wegen kerngleicher Zuwiderhandlungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 176
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