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   OLG Frankfurt, 19.12.2018 - 6 W 97/18   

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https://dejure.org/2018,46548
OLG Frankfurt, 19.12.2018 - 6 W 97/18 (https://dejure.org/2018,46548)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.12.2018 - 6 W 97/18 (https://dejure.org/2018,46548)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - 6 W 97/18 (https://dejure.org/2018,46548)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 HWG
    Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

  • damm-legal.de

    Zu den Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung wegen irreführender Wirksamkeitsaussagen

  • kanzlei.biz

    Werben mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungen von Behandlungen unzulässig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 3
    Wettbewerb; Heilmittelwerbung; Irreführung; Wirksamkeitsaussagen

  • rechtsportal.de

    HWG § 3
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Magnetfeldtherapie mit der Behauptung der Wirksamkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 17.10.2019 - 6 U 41/19

    Anforderungen an Vollstreckungsgegenklage nach Verurteilung zur Unterlassung

    Für das Vorliegen der Voraussetzungen spricht aufgrund der ständigen Rechtsprechung des BGH eine Vermutung (vgl. BGH GRUR 1997, 476 - Geburtstagswerbung II; Senat, Beschl. v. 19.12.2018 - 6 W 97/18 ; Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 3.49).

    Für das Vorliegen der Voraussetzungen spricht aufgrund der ständigen Rechtsprechung des BGH eine Vermutung (vgl. BGH GRUR 1997, 476 - Geburtstagswerbung II; Senat, Beschl. v. 19.12.2018 - 6 W 97/18 ; Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 3.49).

  • OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

    Anforderungen an die Darlegungslast bei Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

    Er kann sich auch nicht mit Erfolg auf das Verfahren 6 W 97/18 berufen.
  • LG Frankfurt/Main, 16.01.2019 - 6 O 473/18
    Nach der jüngsten Rechtsprechung des OLG Frankfurt kann die Vorlage von Veröffentlichungen der Stiftung Warentest zur Glaubhaftmachung einer fehlenden wissenschaftlichen Absicherung bzw. einer wissenschaftlichen Umstrittenheit von Behandlungsverfahren herangezogen werden (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.12.2018, Az. 6 W 97/18).
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