Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 HWG
  Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

• damm-legal.de

  Zu den Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung wegen irreführender Wirksamkeitsaussagen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

• kanzlei.biz

  Werben mit wissenschaftlich ungesicherten Wirkungen von Behandlungen unzulässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HWG § 3
  Wettbewerb; Heilmittelwerbung; Irreführung; Wirksamkeitsaussagen

• rechtsportal.de

  HWG § 3
  Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Magnetfeldtherapie mit der Behauptung der Wirksamkeit

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zu den Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung wegen irreführender Wirksamkeitsaussagen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 14.11.1996 - I ZR 164/94

  Geburtstagswerbung II - Sonderveranstaltung/Sonderangebote

  Auszug aus OLG Frankfurt, 19.12.2018 - 6 W 97/18

  Hierfür spricht eine Vermutung (vgl. BGH GRUR 1997, 476 [BGH 14.11.1996 - I ZR 164/94] - Geburtstagswerbung II;… Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 3.49).

• OLG Frankfurt, 17.10.2019 - 6 U 41/19

  Anforderungen an Vollstreckungsgegenklage nach Verurteilung zur Unterlassung …

  Für das Vorliegen der Voraussetzungen spricht aufgrund der ständigen Rechtsprechung des BGH eine Vermutung (vgl. BGH GRUR 1997, 476 - Geburtstagswerbung II; Senat, Beschl. v. 19.12.2018 - 6 W 97/18 ;… Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 3.49).

  Für das Vorliegen der Voraussetzungen spricht aufgrund der ständigen Rechtsprechung des BGH eine Vermutung (vgl. BGH GRUR 1997, 476 - Geburtstagswerbung II; Senat, Beschl. v. 19.12.2018 - 6 W 97/18 ;… Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 8 Rn. 3.49).

• OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

  Anforderungen an die Darlegungslast bei Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

  Er kann sich auch nicht mit Erfolg auf das Verfahren 6 W 97/18 berufen.
• LG Frankfurt/Main, 16.01.2019 - 6 O 473/18
  Nach der jüngsten Rechtsprechung des OLG Frankfurt kann die Vorlage von Veröffentlichungen der Stiftung Warentest zur Glaubhaftmachung einer fehlenden wissenschaftlichen Absicherung bzw. einer wissenschaftlichen Umstrittenheit von Behandlungsverfahren herangezogen werden (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.12.2018, Az. 6 W 97/18).