Volltextveröffentlichungen (13)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Werbe-SMS ohne ausdrückliche Einwilligung des Adressaten stets unzulässig - Die Zusendung von Werbe-SMS an einen Mobilfunkanschluss unter Verzicht auf eine ausdrückliche vorherige Einwilligung des Anschlussinhabers ist auch dann unzulässig, wenn die Mobilfunknummer dem ...

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Werbe-SMS an Dritte ohne gesonderte Einwilligung unzulässig / Belästigung von Familienmitgliedern eines Kunden

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3

• webshoprecht.de

  Für Werbe-SMS ist die Einwilligung des Anschlussinhabers nötig

• JurPC

  "Nicht ohne meine Tochter"

• Kanzlei Prof. Schweizer

  Selbst die Weitergabe der Mobilfunknummer der Tochter durch die Mutter kann für SMS-Versand nicht ausreichen

• kanzlei.biz

  Werbe-SMS nur bei ausdrücklicher Einwilligung

• adresshandel-und-recht.de

  Werbe-SMS auf Handy nur mit Einwilligung von Anschlussinhaber

• info-it-recht.de

  Unzulässige Werbe-SMS ohne ausdrückliche Einwilligung des Adressaten

• anwaltverein.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterlassungsansprüche wegen Übermittlung von Werbe-SMS an einen Mobilfunkanschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Werberecht: Einwilligung für Werbe-SMS von engem Familienmitglied nicht ausreichend

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Werbung per SMS ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Anschlussinhabers zulässig

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Keine Werbe-SMS ohne Einwilligungserklärung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zulässigkeit von Werbe-SMS an den Mobiltelefonanschluss eines Familienangehörigen des Anschlussinhabers

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine Werbe-SMS an Angehörige ohne Einwilligungserklärung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Ohne Einwilligung ist Werbe-SMS auf Handy von engem Familienmitglied rechtswidrig

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Unternehmen dürfen keine Familienangehörigen mit Werbunf mittels SMS belästigen

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Keine Einwilligung in Werbe-SMS durch Familienangehörige

Papierfundstellen

• MDR 2011, 932
• GRUR-RR 2011, 336 (Ls.)
• MMR 2011, 815
• MIR 2011, Dok. 074
• K&R 2011, 522

Wird zitiert von ...

• VG Köln, 06.03.2013 - 21 K 3572/11

  Anordnung der Abschaltung einer Rufnummer nach § 67 Abs. 1 S. 5 TKG durch die …

  Nicht ausreichend ist in einer solchen Fallgestaltung jedenfalls die Einverständniserklärung eines an sich nicht zur Verfügung über den Telefonanschluss befugten Dritten (wozu auch Familienangehörige des Anschlussinhabers gehören können), der lediglich damit rechnet, dass der Anschlussinhaber die Zusendung eines für diesen Dritten bestimmten Werbefaxes hinnehmen und nicht als unzumutbare Belästigung empfinden wird - und zwar auch dann nicht, wenn diese Annahme der Sache nach zutrifft, vgl. OLG Köln, Beschluss vom 12. Mai 2011 - I-6 W 99/11, juris, Rn. 10.