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   VGH Bayern, 10.04.2018 - 6 ZB 18.324   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10928
VGH Bayern, 10.04.2018 - 6 ZB 18.324 (https://dejure.org/2018,10928)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.04.2018 - 6 ZB 18.324 (https://dejure.org/2018,10928)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. April 2018 - 6 ZB 18.324 (https://dejure.org/2018,10928)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2; BBG § 28 Abs. 2 S. 1, § 61, § 78; GG Art. 33 Abs. 5
    Rechtmäßige Versetzung eines Beamten zur Vermeidung von Beschäftigungslosigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 28 Abs. 2 S. 1; BBG § 61 Abs. 1 ; BBG § 78
    Versetzung eines Beamten aus dienstlichen Gründen zur Vermeidung von Beschäftigungslosigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versetzung eines Beamten aus dienstlichen Gründen zur Vermeidung von Beschäftigungslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versetzung eines Bundesbeamten an einen weit entfernten Dienstort

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 13.07.2018 - 6 CS 18.1205

    Personalmaßnahme gegen Telekom-Mitarbeiter

    Diese verfolgt wesentlich auch das Ziel, dem - mit Ausnahme der Tätigkeit als Betriebsrat - seit geraumer Zeit beschäftigungslosen, aber voll alimentierten Antragsteller eine (Dauer-)Beschäftigung zu vermitteln (vgl. BayVGH, B.v. 10.4.2018 - 6 ZB 18.324 - juris Rn. 7; B.v. 23.3.2017 - 6 B 16.1627 - juris Rn. 32; B.v. 9.7.2014 - 6 ZB 13.1467 - juris Rn. 10 m.w.N.).

    Das gilt insbesondere auch für die Belastungen, die auf einem Ortswechsel durch das ganze Bundesgebiet beruhen, denn jeder Bundesbeamte muss grundsätzlich damit rechnen, an verschiedenen Dienstorten in der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt zu werden (vgl. BayVGH, B.v. 10.4.2018 - 6 ZB 18.324 - juris Rn. 10; B.v. 23.3.2017 - 6 B 16.1627 - juris Rn. 31; 24.7.2014 - 6 ZB 12.2055 juris Rn. 9; OVG NW, B.v. 30.9.2014 - 1 B 1001/14 - juris Rn. 21).

  • VG Berlin, 09.05.2018 - 5 L 122.18
    Dementsprechend geht auch die ständige oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung, auch soweit sie zum Rechtsstand nach dem 31. Dezember 2015 ergangen ist, davon aus, dass eine organisationsrechtliche Versetzung zu nicht in § 1 DTAGBefugAno genannten Betrieben der Deutschen Telekom AG in Betracht kommt und die Betriebsräte der jeweiligen Betriebe zur Mitbestimmung berufen sind (vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 10. April 2018 - 6 ZB 18.324 -, juris Rn. 7; OVG Saarlouis, Beschluss vom 28. April 2017 - 1 B 358/16 - juris Rn. 6; OVG Saarlouis, Beschluss vom 19. Januar 2017 - 1 B 310/16 - juris Rn. 4; siehe weiter VG Bremen, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 6 V 442/17 - juris Rn. 22).

    Dies gilt umso mehr, wenn die Personalmaßnahme - wie hier - wesentlich auch das Ziel verfolgt, einem zuletzt beschäftigungslosen, jedoch in voller Höhe alimentierten, Beamten eine dauerhafte Beschäftigung zu übertragen (vgl. zuletzt VGH München, Beschluss vom 10. April 2018 - 6 ZB 18.324 - juris Rn. 10 m.w.N.).

  • VG Aachen, 30.05.2018 - 1 L 628/18

    Altersgrenze; Amt; Attest; Beamte; Beschäftigung; Beteiligung; Betriebsrat;

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. April 2018 - 6 ZB 18.324 -, juris, Rn. 7; VG Bremen, Beschluss vom 1. Juni 2017 - 6 V 442/17 -, a.a.O., Rn. 34.
  • VG Schleswig, 23.08.2018 - 12 B 58/17

    Beamtenrecht - Versetzung - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Das gilt insbesondere auch für die Belastungen, die auf einem Ortswechsel im Bundesgebiet beruhen, denn jeder Bundesbeamte muss grundsätzlich damit rechnen, an verschiedenen Dienstorten in der Bundesrepublik Deutschland eingesetzt zu werden (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 10. April 2018 - 6 ZB 18.324 -, juris Rn. 10).
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