Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Trompeter - Pflicht zum Spielen der Jazztrompete

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Trompeter - Pflicht zum Spielen - Jazztrompete - Musiker - Kulturorchester - Arbeitsvertragliche Pflicht - Anderes Instrument - Zusätzliche Vergütung - Tarifvertrag - Dienstvertrag - Stillschweigende Vereinbarung - West-Side-Story

 
• Judicialis

  BGB § 133; ; BGB § ... 157; ; BGB § 612 Abs. 1; ; TVK § 3 Abs. 1 Satz 1; ; TVK § 6 Abs. 1; ; TVK § 6 Abs. 2 Buchst. d; ; TVK Protokollnotiz Nr. 2 zu § 6 Abs. 2; ; TVK § 21; ; TVK § 22 Abs. 2; ; TVK § 22 Abs. 7; ; TVK § 26 Abs. 3 Protokollnotizen hierzu; ; TVK Protokollnotiz zu § 26 Abs. 4

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung - Inhalt der Arbeitspflicht des Trompeters; Anspruch auf eine besondere Vergütung für das Spielen der amerikanischen Trompete (Jazztrompete); deutsche und amerikanische Trompeten als verschiedene Instrumente; Trompetenbegriff des TVK

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 2002, 1920

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (6)

• LAG München, 04.07.2001 - 9 Sa 187/01

  Vergütung für das Spielen eines zusätzlichen Instruments; Eigenschaft der …

  Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 456/01

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. Juli 2001 - 9 Sa 187/01 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 03.09.1997 - 5 AZR 428/96

  Bezahlung von Reisezeit

  Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 456/01

  Diese Bestimmung ist entsprechend anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus Sonderleistungen erbracht werden, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten sind und weder einzelvertraglich noch tariflich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (st. Rspr. des Bundesarbeitsgerichts, vgl. 16. Februar 1978 - 3 AZR 723/76 - AP BGB § 612 Nr. 31 = EzA BGB § 612 Nr. 8; Senat 27. Mai 1993 - 6 AZR 359/92 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 22; 3. September 1997 - 5 AZR 428/96 - BAGE 86, 261).
• BAG, 18.04.1984 - 4 AZR 427/82

  Zulagen eines Orchestermusikers - Orchester - Instrumentengruppierungen - Musiker …

  Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 456/01

  Außerdem ist der Arbeitsvertrag nach dem Muster der Anlage 1 des Tarifvertrages abgeschlossen worden (§ 3 Abs. 1 Satz 1 TVK), so daß es sich um einen sog. "typischen Arbeitsvertrag" handelt, den der Senat unbeschränkt und selbständig auslegen könnte (BAG 18. April 1984 - 4 AZR 427/82 - BAGE 45, 330).

 
• BAG, 30.01.1997 - 6 AZR 784/95

  Abfindung - Auflösung der Beschäftigungsstelle

  Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 456/01

  b) Bei der Auslegung, ob der Orchestermusiker, der das Instrument Trompete spielen muß, sowohl die deutsche als auch die amerikanische Trompete zu spielen hat, ist vom Wortlaut auszugehen, auf den es für die Tarifauslegung zunächst ankommt (st. Rspr. des Bundesarbeitsgerichts, vgl. 30. Januar 1997 - 6 AZR 784/95 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 22 = EzA TVG § 4 Personalabbau Nr. 8).
• BAG, 16.02.1978 - 3 AZR 723/76

  Vergütung für höherwertige Dienstleistung

  Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 456/01

  Diese Bestimmung ist entsprechend anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus Sonderleistungen erbracht werden, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten sind und weder einzelvertraglich noch tariflich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (st. Rspr. des Bundesarbeitsgerichts, vgl. 16. Februar 1978 - 3 AZR 723/76 - AP BGB § 612 Nr. 31 = EzA BGB § 612 Nr. 8; Senat 27. Mai 1993 - 6 AZR 359/92 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 22; 3. September 1997 - 5 AZR 428/96 - BAGE 86, 261).
• BAG, 27.05.1993 - 6 AZR 359/92

  Berechnung der Überstundenvergütung für Orchestermusiker - Auswirkungen fehlender …

  Auszug aus BAG, 21.03.2002 - 6 AZR 456/01

  Diese Bestimmung ist entsprechend anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus Sonderleistungen erbracht werden, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten sind und weder einzelvertraglich noch tariflich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (st. Rspr. des Bundesarbeitsgerichts, vgl. 16. Februar 1978 - 3 AZR 723/76 - AP BGB § 612 Nr. 31 = EzA BGB § 612 Nr. 8; Senat 27. Mai 1993 - 6 AZR 359/92 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 22; 3. September 1997 - 5 AZR 428/96 - BAGE 86, 261).

• BAG, 28.01.2004 - 5 AZR 530/02

  Vergütung von ärztlichem Bereitschaftsdienst

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (Senat 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66, zu I 1 der Gründe; BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2, zu I 1 der Gründe).
• BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 114/02

  Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit; Vergütungspflicht

  Sie ist aber auch anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 TVG Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2; 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66).
• BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 289/13

  Ausbildung zur Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin - praktische Tätigkeit - …

  Die Vorschrift kommt daher nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts etwa dann (entsprechend) zur Anwendung, wenn über den Rahmen eines Arbeitsvertrags hinaus faktisch höherwertige Dienste auf Veranlassung des Arbeitgebers oder mit seiner Billigung geleistet werden, für die eine Vergütungsregelung fehlt (BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - Rn. 13; 7. Juli 1993 - 5 AZR 488/92 - zu II der Gründe; 16. Februar 1978 - 3 AZR 723/76 - zu I 1 a der Gründe;… 4. Oktober 1972 - 4 AZR 475/71 - aaO; zum Dienstvertragsrecht BGH 11. November 1977 - I ZR 56/75 - zu III 4 der Gründe; zustimmend Palandt/Weidenkaff 74. Aufl. § 612 BGB Rn. 2; ErfK/Preis 15. Aufl. § 612 BGB Rn. 16) .

 
• BAG, 03.05.2006 - 10 AZR 310/05

  Erfolgsbeteiligung nach einem Carried-Interest-Plan

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 21.12.2006 - 6 AZR 341/06

  Tarifauslegung - Vergütung von Wegezeiten

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist, und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 564/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 28.01.2004 - 5 AZR 503/02

  Vergütung von Bereitschaftsdienst

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (Senat 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66, zu I 1 der Gründe; BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2, zu I 1 der Gründe).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 563/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 29.01.2003 - 5 AZR 703/01

  Arbeitsvergütung; Zusatzvergütung eines Redakteurs für das Anfertigen von …

  Diese Bestimmung ist vielmehr auch anzuwenden, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus Sonderleistungen erbracht werden, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten sind, und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (vgl. BAG 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17, zu I 1 der Gründe mwN).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 535/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister

  § 612 Abs. 1 BGB greift auch dann ein, wenn über die vertraglich geschuldete Tätigkeit hinaus eine Sonderleistung erbracht wird, die durch die vereinbarte Vergütung nicht abgegolten ist und weder einzelvertraglich noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - AP BGB § 612 Nr. 66; 21. März 2002 - 6 AZR 456/01 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 17 = EzA TVG § 4 Musiker Nr. 2).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 536/03

  Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister
• BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 287/04

  Vergütung verlängerter Arbeitszeit
• BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 291/04

  Vergütung verlängerter Arbeitszeit
• BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 237/02

  Redakteur - Verpflichtung zum Fotografieren