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   BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16   

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https://dejure.org/2016,50609
BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16 (https://dejure.org/2016,50609)
BAG, Entscheidung vom 17.11.2016 - 6 AZR 48/16 (https://dejure.org/2016,50609)
BAG, Entscheidung vom 17. November 2016 - 6 AZR 48/16 (https://dejure.org/2016,50609)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG
    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  • IWW

    § 11 TV UmBw, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 308 ZPO, § 322 ZPO, § 3 TV UmBw, § 373 ZPO, § 356 ZPO, § 3 Abs. 8 TV UmBw, § 3 Abs. 4 TV UmBw, § 3 Abs. 4 Satz 1 TV UmBw, § 3 Abs. 4 Satz 3 TV UmBw, § 3 Abs. 5 Satz 1 TV UmBw, § 6 TV UmBw, § 3 Abs. 5 TV UmBw, § 3 Abs. 5 Satz 3 TV UmBw, § 6 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b und Buchst. c TV UmBw, § 6 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a TV UmBw, § 5 Abs. 2 Satz 3 TV UmBw, § 3 Abs. 5 bis Abs. 7 TV UmBw, § 3 Abs. 5 Satz 2 TV UmBw, § 3 Abs. 4 Satz 3 Buchst. a TV UmBw, § 3 Abs. 1 TV UmBw, § 3 Abs. 6, Abs. 7 TV UmBw, § 8 TV UmBw, § 3 Abs. 4 Satz 4 TV UmBw, § 2 Abs. 1 TV UmBw, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Abgestufte Arbeitsplatzangebote des Arbeitgebers im Bundesdienst für vom Wegfall von Arbeitsplätzen betroffene Beschäftigte; Ablehnung eines angebotenen Arbeitsplatzes nur bei Unzumutbarkeit; Keine Unzumutbarkeit bei Geringerwertigkeit eines angebotenen Arbeitsplatzes

  • bag-urteil.com

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  • Betriebs-Berater

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw - Angebot von Arbeitsplätzen und Ablehnung eines angebotenen Arbeitsplatzes

  • rewis.io

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht öffentlicher Dienst - Härtefallregelung nach dem TV UmBw; Angebot von Arbeitsplätzen; Ablehnung eines angebotenen Arbeitsplatzes

  • rechtsportal.de

    Abgestufte Arbeitsplatzangebote des Arbeitgebers im Bundesdienst für vom Wegfall von Arbeitsplätzen betroffene Beschäftigte

  • datenbank.nwb.de

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw - und der angebotene Arbeitsplatz

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Härtefallregelung nach dem TV UmBw - Angebot von Arbeitsplätzen - Ablehnung eines angebotenen Arbeitsplatzes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2017, 180
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 22.09.2016 - 6 AZR 423/15

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - befristete Teilzeit

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Auf die Frage, welche Sanktion eine nicht von § 3 Abs. 8 TV UmBw gedeckte Ablehnung eines angebotenen Arbeitsplatzes hat (dazu BAG 22. September 2016 - 6 AZR 423/15 - Rn. 18 f.) , kommt es nach Vorstehendem nicht an.
  • LAG Niedersachsen, 12.11.2015 - 5 Sa 319/15

    Dauerhafte Zuweisung eines geringer wertigen Arbeitsplatzes zur

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Die Revision des Klägers gegen die Urteile des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 12. November 2015 - 5 Sa 319/15 - und - 5 Sa 621/15 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 23/12

    Stufenzuordnung nach §§ 16, 40 TV-L bei vorangegangener Tätigkeit aufgrund von

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Die gegen diese Würdigung erhobene Verfahrensrüge ist nicht ordnungsgemäß ausgeführt (zu den diesbezüglichen Anforderungen BAG 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 32) .
  • BAG, 23.02.2016 - 9 AZR 226/15

    Übergangsversorgung - Bestimmtheit - Streitgegenstand

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Sowohl bei einer der Klage stattgebenden als auch bei einer sie abweisenden Sachentscheidung muss zuverlässig feststellbar sein, worüber das Gericht entschieden hat (st. Rspr., zuletzt BAG 23. Februar 2016 - 9 AZR 226/15 - Rn. 15) .
  • BAG, 09.02.2011 - 7 AZR 91/10

    Wiedereinstellungsanspruch - Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Der angestrebte rückwirkende Abschluss einer Ruhensregelung ist zwar rechtlich möglich (vgl. BAG 9. Februar 2011 - 7 AZR 91/10 - Rn. 26) .
  • BAG, 18.07.2013 - 6 AZR 47/12

    Sicherung durch Treuhandvereinbarung

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    In diesem Sinne ist der Antrag rechtsschutzgewährend auszulegen (vgl. zu diesem Gebot BAG 18. Juli 2013 - 6 AZR 47/12 - Rn. 32, BAGE 146, 1) und in dieser Auslegung hinreichend bestimmt.
  • BAG, 21.04.2005 - 6 AZR 361/04

    Tarifauslegung - Abfindung bei Ablehnung eines anderen Arbeitsplatzes

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Die "Fähigkeiten" beziehen sich dagegen auf die körperliche und geistige Eignung zur Erfüllung der Anforderungen auf dem neuen Arbeitsplatz (vgl. für den insoweit wortgleichen TV soziale Absicherung vom 6. Juli 1992 BAG 21. April 2005 - 6 AZR 361/04 - zu A 3 d aa der Gründe) .
  • BAG, 23.02.2010 - 2 AZR 656/08

    Kündigungsschutz - Betriebsratsmitglied

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Etwas anderes kann allenfalls dann gelten, wenn eine extreme Abweichung zwischen der bisherigen Eingruppierung und der Bewertung des nunmehr angebotenen Arbeitsplatzes vorliegt, etwa wenn einem Beschäftigten der Entgeltgruppe 14 eine Tätigkeit der Entgeltgruppe 2 angeboten wird (vgl. für ein Weiterbeschäftigungsangebot BAG 23. Februar 2010 - 2 AZR 656/08 - Rn. 57, BAGE 133, 226) .
  • BAG, 25.04.2013 - 6 AZR 800/11

    Überstunden bei Wechselschicht- und Schichtarbeit im TVöD

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Es ist aber nicht anzunehmen, dass Tarifvertragsparteien sinnentleerte Regelungen treffen wollen (BAG 25. April 2013 - 6 AZR 800/11 - Rn. 23) .
  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 462/15

    Zulässigkeit der dauerhaften Übertragung einer unterwertigen Beschäftigung eines

    Auszug aus BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 48/16
    Insoweit nimmt der Senat auf seine Ausführungen in der Entscheidung vom 17. November 2016 - 6 AZR 462/15 - (dort Rn. 24 ff.) Bezug und verweist zur Vermeidung von Wiederholungen darauf.
  • LAG Niedersachsen, 12.11.2015 - 5 Sa 621/15
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 440/15

    Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw - Einbeziehung einer

    (a) Als Teil der Vorschriften über die Arbeitsplatzsicherung statuiert § 3 Abs. 8 TV UmBw unter bestimmten Bedingungen eine Verpflichtung zur Annahme eines Arbeitsplatzes (vgl. hierzu BAG 17. November 2016 - 6 AZR 48/16 - Rn. 44 ff.) .

    Erfasst werden damit auch gleichwertige und geringer bewertete Arbeitsplätze (vgl. BAG 17. November 2016 - 6 AZR 48/16 - Rn. 29 ff.) .

  • BAG, 20.09.2017 - 6 AZR 345/16

    Eingruppierung von Gemeindepädagogen, die an staatlichen Schulen

    Sowohl bei einer der Klage stattgebenden als auch bei einer sie abweisenden Sachentscheidung muss zuverlässig feststellbar sein, worüber das Gericht entschieden hat (BAG 17. November 2016 - 6 AZR 48/16 - Rn. 19) .
  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 462/15

    Anspruch auf Härtefallregelung nach dem TV UmBw

    Das hat der Senat in seiner Entscheidung vom 17. November 2016 - 6 AZR 48/16  - (dort Rn. 28 ff.) im Einzelnen ausgeführt und verweist darauf.
  • BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 188/17

    Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen

    Bei einem wörtlichen Verständnis wäre der hier gestellte Antrag mangels Bestimmtheit iSd. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO unzulässig (vgl. hierzu BAG 17. November 2016 - 6 AZR 48/16 - Rn. 19) .
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