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   BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18   

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https://dejure.org/2019,5203
BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18 (https://dejure.org/2019,5203)
BAG, Entscheidung vom 14.03.2019 - 6 AZR 90/18 (https://dejure.org/2019,5203)
BAG, Entscheidung vom 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 (https://dejure.org/2019,5203)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § 1897 Abs. 2 BGB, § 1906 BGB, § 1 Abs. 2 PsychKG NRW, §§ 1896 ff. BGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Verbindliche Zuordnungstabelle des Dienstgebers als konstitutive Entgeltgruppenzuordnung der Beschäftigten; Zuordnung der Anforderungen und Tätigkeitsmerkmale eines Vereinsbetreuers

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung - Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVRCaritas - Vereinsbetreuer

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung; Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVR Caritas; Vereinsbetreuer

  • rewis.io

    Eingruppierung - Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVRCaritas - Vereinsbetreuer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung; Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVR Caritas; Vereinsbetreuer

  • rechtsportal.de

    Verbindliche Zuordnungstabelle des Dienstgebers als konstitutive Entgeltgruppenzuordnung der Beschäftigten

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung - Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVRCaritas - Vereinsbetreuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung eines Vereinsbetreuers bei der Caritas

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Eingruppierung eines Vereinsbetreuers der Caritas

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung - Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVR Caritas - Vereinsbetreuer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 550/17

    Eingruppierung eines Arbeitserziehers nach AVR Caritas

    Auszug aus BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18
    Die Klage weist auch den erforderlichen Gegenwartsbezug auf (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 550/17 - Rn. 20 mwN) .

    Zwischen den Parteien steht außer Streit, dass § 2 des Arbeitsvertrags vom 9. November 1988 eine dynamische Bezugnahme auf die AVR des Deutschen Caritasverbandes enthält, die diesem Regelwerk des kirchlichen Arbeitsrechts als Allgemeine Geschäftsbedingung umfassend Geltung verschafft (BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 550/17 - Rn. 22) .

    Diese Zuordnungstabelle regelt die Überleitung konstitutiv und ist nicht lediglich eine unverbindliche Arbeitshilfe (BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 550/17 - Rn. 24 mwN) .

    Diese Wahrung des Besitzstands entspricht § 2 Satz 1 Anhang D Anlage 33 AVR (BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 550/17 - aaO) .

    Aus diesem Grund ist es irrelevant, ob der Kläger vor seiner Überleitung in die Anlage 33 AVR am 1. Januar 2011 zutreffend eingruppiert war (zur Möglichkeit der Korrektur einer vor der Überleitung fehlerhaften Eingruppierung BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 550/17 - Rn. 27) .

    Es kann daher unentschieden bleiben, ob diese Unklarheitenregel bei der nach tariflichen Maßstäben vorzunehmenden Auslegung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen überhaupt zur Anwendung kommen kann (vgl. BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 550/17 - Rn. 39) .

  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 53/12

    Eingruppierung - Tätigkeit im Sozialpsychiatrischen Dienst

    Auszug aus BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18
    Erforderlich ist jedoch eine Initiierung der zwangsweisen Unterbringung von Menschen mit psychischen Erkrankungen oder die Begleitung einer solchen Unterbringung in nicht unerheblichem Maß (vgl. zur inhaltsgleichen Entgeltgruppe S 14 TVöD (VKA) BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 35 ff.) .

    Dabei handelt es sich nicht um ein Regelbeispiel, das im Anwendungsbereich der AVR nicht erfüllt werden könnte und deshalb sinnlos wäre, sondern um die Bezeichnung eines Fachdienstes, der verdeutlicht, welche Anforderungen an eine gleichwertige Tätigkeit zu stellen sind (vgl. BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 32) .

  • BAG, 19.04.2012 - 6 AZR 677/10

    Abfindungsanspruch aus der Sicherungsordnung des Diakonischen Werks der EKD bei

    Auszug aus BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18
    Es ist nicht Sache der Gerichte zu prüfen, ob jeweils die gerechteste oder zweckmäßigste Regelung gefunden wurde (BAG 19. April 2012 - 6 AZR 677/10 - Rn. 31 mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 27.11.2017 - 9 Sa 384/17

    Arbeitsvorgang als Gesamtheit von Tätigkeiten zur Erreichung eines verwertbaren

    Auszug aus BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18
    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. November 2017 - 9 Sa 384/17 - aufgehoben.
  • ArbG Düsseldorf, 16.03.2017 - 2 Ca 6837/16
    Auszug aus BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 16. März 2017 - 2 Ca 6837/16 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 20.03.1996 - 4 AZR 967/94

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin nach BAT -KF

    Auszug aus BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18
    Die Tätigkeit eines typischen Vereinsbetreuers (§ 1897 Abs. 2 BGB) , der - wie der Kläger ausweislich seiner Stellenbeschreibung - mit allen Aufgabenkreisen im Rahmen einer rechtlichen Betreuung (Gesundheitssorge, Aufenthaltsbestimmungsrecht, sozialrechtliche Angelegenheiten, Vermögenssorge, Wohnungsangelegenheiten, sonstige Wirkungskreise entsprechend gerichtlicher Bestellung) betraut ist und in dessen Arbeitsalltag nur gelegentlich eine Unterbringung gemäß § 1906 BGB anfällt (zum Tätigkeitszuschnitt eines Vereinsbetreuers vgl. auch BAG 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 - zu II 3 c bb der Gründe, BAGE 82, 252) , unterfällt nach dem Willen der Arbeitsrechtlichen Kommission nicht der Entgeltgruppe S 14 Anhang B Anlage 33 AVR.
  • BAG, 11.07.2018 - 4 AZR 533/17

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Branchentarifvertrag

    Auszug aus BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18
    Die Klage ist als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage (zB BAG 11. Juli 2018 - 4 AZR 533/17 - Rn. 16 mwN) zulässig.
  • BAG, 08.09.2021 - 10 AZR 322/19

    Stichtagsregelung für Sonderzahlung in AVR Caritas

    b) Der Arbeitsrechtlichen Kommission kommt wie den Tarifvertragsparteien eine Einschätzungsprärogative zu (BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 28; 19. April 2012 - 6 AZR 677/10 - Rn. 31 mwN) .

    Es ist nicht Sache der Gerichte zu prüfen, ob die Arbeitsrechtliche Kommission jeweils die gerechteste oder zweckmäßigste Regelung gefunden hat (BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - aaO; 19. April 2012 - 6 AZR 677/10 - aaO) .

  • BAG, 14.03.2023 - 3 AZR 197/22

    Einstandspflicht - Pensionskasse der Caritas

    e) Es bedarf keiner Entscheidung, ob § 305c Abs. 2 BGB bei der Auslegung von AVR zur Anwendung kommen kann (vgl. BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 27) .
  • BAG, 14.03.2023 - 3 AZR 176/22

    Einstandspflicht - Pensionskasse der Caritas

    e) Es bedarf keiner Entscheidung, ob § 305c Abs. 2 BGB bei der Auslegung von AVR zur Anwendung kommen kann (vgl. BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 27) .
  • BAG, 16.12.2021 - 6 AZR 377/20

    Eingruppierung BAT-KF - Leitung einer Werkstatt für behinderte Menschen

    Auch auf den systematischen Zusammenhang der Regelungen ist abzustellen (BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27; vgl. auch BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 21 ff.) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.01.2022 - 25 Sa 1303/20

    Eingruppierung - Grundschullehrer - Gleichheitsgrundsatz - Rückwirkungsverbot -

    Der Arbeitsrechtlichen Kommission kommt wie den Tarifvertragsparteien eine Einschätzungsprärogative zu (vgl. BAG, Urteil vom 08.09.2021 - 10 AZR 322/19 -, Rn. 44; BAG, Urteil vom 14.03.2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 28; BAG, Urteil vom 19.04.2012 - 6 AZR 677/10 -, Rn. 31).

    Es ist nicht Sache der Gerichte zu prüfen, ob die Arbeitsrechtliche Kommission jeweils die gerechteste oder zweckmäßigste Regelung gefunden hat (vgl. BAG, Urteil vom 08.09.2021 - 10 AZR 322/19 -, Rn. 44; BAG, Urteil vom 14.03.2019 - 6 AZR 90/18 -, Rn. 28; BAG, Urteil vom 19.04.2012 - 6 AZR 677/10 -, Rn. 31).

  • BAG, 17.12.2020 - 6 AZR 639/19

    Lehrkraft für besondere Aufgaben an einer niedersächsischen Universität -

    Die Klage weist auch den erforderlichen Gegenwartsbezug auf (BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 13) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.02.2022 - 6 Sa 340/21

    Eingruppierung - Gruppenleiter in einer Werkstätte für behinderte Menschen - AVR

    Auch auf den systematischen Zusammenhang der Regelungen ist abzustellen (vgl. BAG 16. Dezember 2021 - 6 AZR 377/20 - Rn. 24; 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27; vgl. auch BAG 14. März 2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 21 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2023 - 8 Sa 342/22

    Eingruppierung einer Gruppenleiterin in einer Werkstatt für behinderte Menschen

    Auch auf den systematischen Zusammenhang der Regelungen ist abzustellen (BAG 04.08.2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 27; 16.12.2021 - 6 AZR 377/20 - Rn. 24; vgl. auch BAG 14.03.2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 21 ff., juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.10.2020 - 5 Sa 419/19

    Eingruppierung eines Angestellten im Einzelhandel - Funktionszulage

    Der angestrebte feststellende Ausspruch ist trotz seiner nicht vollstreckbaren Wirkung geeignet, den Streit der Parteien über die zutreffende Eingruppierung des Klägers in dem streitgegenständlichen Zeitabschnitt ab 01.05.2019 beizulegen (vgl. BAG 14.03.2019 - 6 AZR 90/18 - Rn. 13 mwN).
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